Sportanlagen von nationaler Bedeutung. Finanzhilfen

Ich beantrage Ihnen, auf das Geschäft einzutreten und der Vorlage zuzustimmen.

An sich kann ich es angesichts der allgemeinen politischen Lage sehr kurz machen. Trotzdem liegt es in der Natur der Sache, dass die Regierung anlässlich einer öffentlichen Debatte im Ständerat vielleicht ein paar Grundsätze auch aus ihrer Sicht bestätigen will. Entschuldigen Sie deshalb, wenn das eine oder andere von mir vielleicht noch ausdrücklich unterstrichen wird, und zwar gerade deswegen, weil immer wieder Fragen, wie sie von Herrn Lombardi aufgeworfen werden, an mich herangetragen werden.

Es ist richtig, dass formell kein Nasak-Kredit für das Tessin vorgesehen ist, aber Hand aufs Herz, Herr Lombardi: Eine der Perlen meines Departementes, Tenero, ist im Tessin! [PAGE 731] Kein anderer Kanton kann das für sich in Anspruch nehmen, mit Ausnahme von Bern, nämlich mit Magglingen. Tenero wird von den Sportverbänden, beispielsweise vom Schweizerischen Schwimmverband, vom Schweizerischen Fussballverband, von Swiss Tennis, ausdrücklich als Zentrum anerkannt. Sie wissen, dass gerade dank Tenero wahrscheinlich auch die deutsche Fussballnationalmannschaft in das Tessin kommt - dank Tenero und dem Tessin, das allein eine Reise wert ist. Sie sehen also, wir bemühen uns hier durchaus, auch regionalpolitische Überlegungen zu machen; und ich bin sehr wohl vorbereitet und war es schon in der Kommission, weil das ja immer wieder ein Anliegen ist, was ich auch begreife. Ich stehe auch dazu, dass der Bund seine Leistungen so zu verteilen hat, dass nicht irgendwo goldene Zentren entstehen, sondern dass diese Schweiz als Schweiz in ihrer Tradition bestehen bleibt, und dass wir eine integrative Aufgabe haben. Dieses ewige Verwirtschaftlichen, das ich keineswegs bekämpfen will, hat irgendwo Grenzen, denn es gibt auch noch unbilanzierbare Werte. Deshalb hat mir Ihre Frage auch am Herzen gelegen.

Wenn wir die Schweiz in einen Ost-, einen Zentral- und einen Westteil dreiteilen, investieren wir über Nasak 1 und 2 im Ostteil 15 Franken pro Kopf der Bevölkerung, im Westteil sind es 13 Franken und im Zentralteil 7 Franken. Sie können jetzt sagen, die Kredite für Bern und Tenero, die im zentralen Teil liegen, liefen nicht über Nasak. Aber über Nasak werden die Ostschweiz und auch die Westschweiz durchaus berücksichtigt. Deshalb glaube ich, dass der Bundesrat hier keine schlechte Politik - über alles gesehen - verfolgt hat. Ich nehme Ihre Frage ernst, Herr Lombardi, ich nehme sie auch auf. Ich glaube aber, dass wir in diesem Bereich bis heute durchaus eine glaubwürdige Antwort haben.

In den Jahren 1998 und 2000 haben wir zwei Kredite bewilligt, einmal 60 Millionen, einmal 20 Millionen Franken. Von diesen insgesamt 80 Millionen Franken wurden am Schluss für 31 Projekte vertraglich geregelt 65,2 Millionen Franken bezahlt. Das löste eine Gesamtinvestitionssumme von über 700 Millionen Franken aus. 28 Anlagen sind heute in Betrieb, zwei sind im Bau, eine steht kurz vor dem Baubeginn oder möglicherweise kurz vor dem Projektabbruch. 14,8 Millionen Franken sind mithin verfallen, weil die vorgesehenen Projekte nicht fristgerecht realisierungsreif waren. Im Hinblick auf die Vorbereitungen auf die Uefa Euro 2008 wurden dann im Rahmen des Eurokredites 10,8 Millionen Franken für dringliche und notwendige Infrastrukturarbeiten in den Stadien Letzigrund und Genf bewilligt. Für den Bundesrat war das eine Teilkompensation der 14,8 Millionen Franken, die nicht abgerufen wurden. Das ist in sich natürlich begründet, denn es gibt keinen absoluten Anspruch darauf, dass das Geld auch ausgegeben werden muss.

Unsere Bedingungen sind klar, und ich muss auch sagen: Unsere Bedingungen werden auch permanent überprüft und teilweise verschärft. Ihre Kommissionspräsidentin hat darauf hingewiesen. Eine der Auflagen ist beispielsweise, dass alles behindertengerecht zu erstellen ist. In einem Fall wurde eine Anlage sogar von einem Behinderten gebaut. Dann gibt es Auflagen, wonach wir erwarten, dass die Sportverbände in diesen Zentren auch in Bezug auf die Dopingbekämpfung - das hat auch mit dem nächsten Geschäft zu tun - etwas machen. Dann gibt es eine Auflage, wonach es durchaus schwergewichtig Zentren für Verbände sind, aber auch die Allgemeinheit und der Breitensport von derartigen Zentren profitieren können. Dann haben wir erst kürzlich erneut - und wir werden in diesem Bereich weiterfahren - die Wirtschaftlichkeitsüberprüfungen näher analysiert, die Voraussetzung sind, um letztendlich überhaupt in den Genuss eines Kredites zu kommen. Wir planen auch, die Bundesgeldkredite als nicht mehr rein obligatorische Rückzahlungsverpflichtungen zu etablieren, sondern sie dinglich abzusichern. Wir erwarten ja, dass in diesen Zentren während zwanzig Jahren die entsprechende Sportart auch betrieben wird.

Sie sehen also, dass wir versuchen, hier über unseren Impuls auch eine Breitenwirkung zu entfalten, Bedingungen so festzulegen, dass sie unserer Zielsetzung für den Sport - wie wir ihn verstehen, wie ihn der Bund unterstützen kann und wie ihn der Bund allein so unterstützen will - auch gerecht werden. Deshalb glaube ich, dass wir diesen Zielsetzungen auch mit den 9 Millionen Franken, die wir in die von Ihrer Kommissionspräsidentin zitierten oder vorgestellten Projekte stecken, gerecht werden. Bei den verbleibenden 5 Millionen Franken wird es darum gehen, die Projekte für einzelne andere Sportarten wiederum nach den gleichen Kriterien prüfen und, soweit nötig, auch begleiten zu können. Bis jetzt liegen über 30 Gesuche um Teilbeträge von diesen 5 Millionen Franken vor. Diese werden nun nach unseren Kriterien geprüft, abgewogen und - da spielt letztlich dann auch die Region eine gewisse Rolle - zugewiesen.

In vielen Sportarten - da widerspreche ich Ihnen nicht, Frau Fetz - besteht nach wie vor ein grosser Bedarf, aber es ist in der Schweiz nicht so, dass wir einen Bundessport haben. Es gibt von der Verfassung her gewisse Grenzen. Der Bundesrat indiziert eigentlich mit diesen 14 Millionen Franken, was wir bis jetzt in Gang setzen konnten. Wenn das später erneut überprüft werden müsste, dann muss die Lage eben neu beurteilt werden. Aber im Moment ist nichts Derartiges vorgesehen, im Moment plant der Bundesrat kein Nasak 4.

Ich bitte Sie also, auf die Vorlage einzutreten und das Geschäft gutzuheissen.

Es geht mir nicht um einen Antrag, aber um eine Bemerkung und um eine Bitte; ich bin für Eintreten und werde unserer Kommission folgen. Die Frage wurde bereits im Nationalrat von Tessiner Kollegen aufgeworfen, es ist die folgende: Weder in dieser Tranche noch in früheren Nasak-Krediten ist die italienischsprachige Schweiz berücksichtigt. Natürlich lautet die Antwort, es gehe um Anlagen von nationaler Bedeutung und die Sportverbände würden sagen, wo sie diese Anlagen wollten.

Man kann die Sportverbände wahrscheinlich nicht zwingen, regionalpolitische Überlegungen zu machen; das ist mir klar. Aber ich möchte das doch einmal deponieren und den Bundesrat auch bitten, dass bei der Vorbereitung weiterer solcher Kredite diese Überlegung mit den Sportverbänden ernst genommen wird, sodass man vielleicht irgendeinmal auch eine Anlage von nationaler Bedeutung in der italienischsprachigen Schweiz platzieren kann.

Ihre WBK beantragt Ihnen einstimmig Zustimmung zur Vorlage Nasak 3. Wir haben die Botschaft sowie den dazugehörigen Bundesbeschluss über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (Nasak 3) beraten. Wir haben dabei auch einen Mitbericht der Finanzkommission berücksichtigt. Das Parlament hat bereits zwei Tranchen zum nationalen Sportanlagenkonzept bewilligt. Wir beraten heute die dritte Tranche, den dritten Teil des Nasak-Programms.

Mit diesem Sportanlagenkonzept wurde 1996 gemäss Artikel 13 des Raumplanungsgesetzes ein griffiges und, wie wir uns informieren liessen, auch ein sehr wirksames Koordinationsinstrument des Bundes geschaffen. Es funktioniert nach dem Prinzip der Anschubfinanzierung, nach genau vorgegebenen und sehr restriktiven Kriterien. Auch darüber hat sich Ihre Kommission ausführlich informieren lassen.

Anschubfinanzierungen haben bis jetzt landesweit immer eine sehr grosse Hebelwirkung erzeugt, denn es hat sich gezeigt, dass das Verhältnis von Bundesgeldern zu Mitteln anderer Investoren, die in Sportanlagen investieren, sehr günstig ist. Es hat sich gezeigt, dass die Hebelwirkung meistens im Verhältnis eins zu zehn ist. Die Impulse für eine landesweite Sportanlagenpolitik und damit auch die indirekte Förderung des Breiten- und Spitzensports wurden in der Kommission - ganz abgesehen von der jeweiligen Sportbegeisterung oder eben -nichtbegeisterung - als ausgezeichnetes Instrumentarium gerühmt. In den Beratungen kam sogar streckenweise ein leises Bedauern auf, dass das vielleicht die letzte Tranche von Nasak ist. Viele in Ihrer Kommission sind eigentlich davon überzeugt, dass das eine wichtige Strategie in der Sportpolitik ist und dass man sich vielleicht für irgendwann auch ein Nasak 4 oder 5 vorstellen könnte.

Das ist heute aber nicht das Thema, heute entscheiden Sie über die dritte Tranche. Sie besteht aus 14 Millionen Franken und soll vor allem folgende Hauptprojekte unterstützen: das Eisstadion Bern, das Hallensportzentrum Schaffhausen, den Ausbau des Höhensportortes St. Moritz/Engadin und das Centre Mondial du Cyclisme in Aigle. Von den 14 Millionen Franken sollen noch 5 Millionen Franken für weitere Projekte von nationaler Bedeutung ausgegeben werden. Das nationale Schwimmsportzentrum in Villars-sur-Glâne soll mit Mitteln aus der ersten Tranche von Nasak unterstützt werden, die nicht gebraucht wurden - aber nur unter der Bedingung, dass der vorgesehene Bautermin eingehalten werden kann. Deshalb finden Sie in Artikel 3 der Vorlage die 6 Millionen Franken, die dafür reserviert worden sind - allerdings, wie gesagt, immer unter der Prämisse, dass das wirklich auch zustande kommt und dass bis Ende Jahr klar ist, ob der Bautermin auch eingehalten werden kann.

Ihre WBK und im Mitbericht die Finanzkommission haben auch einzelne Aspekte vertieft. So haben wir uns beispielsweise darüber informieren lassen, welche Anteile die Gemeinden und Kantone an den entsprechenden Anlagen haben. Wir haben dazu wirklich einen sehr fundierten, ausführlichen Überblick bekommen, der unseren Eindruck bestätigt hat, dass hier Bundesgelder optimal als Impuls- und Anstossfinanzierung ausgegeben werden. Wir haben uns auch noch ausführlich darüber unterhalten, dass es auf keinen Fall sein darf - es ist übrigens bei den bisherigen Projekten auch nicht der Fall -, dass irgendwelche Betriebskosten übernommen werden. Das ist ja immer eines der Probleme, das hat man z. B. bei der Sprungschanze in Einsiedeln gesehen. Investoren und Sponsoren finden Sie allenfalls noch, aber die Problematik besteht natürlich darin, solche Anlagen auch nachhaltig, in Bezug auf den Betrieb, finanzieren zu können. Das ist nicht die Aufgabe der Nasak-Unterstützung, und es wird auch nicht gemacht.

Wir haben uns weiter darüber unterhalten, dass wir das ganze Impulsprogramm nicht nur wegen der Anlagen, die für den Breiten- und Spitzensport zur Verfügung stehen, sehr gut finden, sondern nicht zuletzt auch deshalb, weil es ein gutes Mittel ist, damit sich die nationalen Sportverbände - sie sind ja in der Schweiz die wirklichen Träger und wirklichen Förderer des Sportes - besser koordinieren und besser fokussieren. Unabhängig von der Unterstützung einzelner Sportanlagen, die durch das Nasak finanziert werden, soll damit auch ein Impuls im nationalen Sportförderungsprogramm ausgelöst werden.

Das wichtigste Ziel des Nasak scheint uns immer wieder die Schaffung und die Erhaltung von guten infrastrukturellen Bedingungen für die Tätigkeiten der Sportverbände, insbesondere - es ist uns wichtig, das zu betonen - auch für die Ausbildung und Förderung des Jugend- und Breitensportes. Es geht dabei natürlich um die Erhaltung und die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit der Schweiz im internationalen Sportwettbewerb, aber auch ganz besonders um die Förderung des Jugend- und Breitensportes. Das ist ja heute eine ganz wichtige Sache.

In diesem Sinne darf ich Ihnen die einhellige Zustimmung der WBK zur Vorlage bekanntgeben und bitte Sie, Ihrer Kommission zu folgen.

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

[NAM]

Für Annahme des Entwurfes .... 167 Stimmen

(Einstimmigkeit)

[PAGE 828]

Ich kann es ganz kurz machen: Der Antrag Markwalder Bär wurde mit 16 zu 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt. Was natürlich am meisten zu denken gibt - es wurde selbst von der Vertreterin der SP-Fraktion gesagt -, ist Folgendes:

1. Die Zuverlässigkeit, die Planbarkeit der Projekte darf nicht angetastet werden.

2. Mit den Kompensationen, die wir durch solche Beschlüsse die Verwaltung durchzuführen zwingen, geben wir etwas aus der Hand. Wir wissen dann nicht, wie viel in welchen Ämtern gespart wird. Das kann sehr unangenehme Folgen haben.

Ich empfehle Ihnen im Namen der Mehrheit, den Antrag der Minderheit Markwalder Bär abzulehnen.

L'argumentation de Monsieur le conseiller fédéral Schmid pourrait être suffisante. J'aimerais simplement vous dire qu'un certain nombre de problèmes soulevés ont déjà été discutés en commission. J'ajoute qu'il me serait aussi sympathique de dire à mes électrices et à mes électeurs cet automne que j'ai obtenu une rallonge de 6 millions de francs pour les crédits alloués aux installations sportives. Je peux comprendre aussi que certains d'entre vous engagés - et c'est honorable - dans les organisations sportives se sentent obligés de soutenir la proposition défendue par la minorité. Il n'empêche qu'il y a des équilibres à respecter, cela a été relevé dans le débat, par exemple en ce qui concerne la culture ou d'autres postes au sein du département.

Vous avez dû toutes et tous faire un effort ces dernières années pour des programmes d'économies, de restriction dans les dépenses. Il est toujours plus difficile de revenir en arrière quand on a promis des crédits. C'est la raison pour laquelle il est important d'être restrictif au départ et, pourquoi pas, même s'il n'est pas prévu de CISIN 4 pour l'instant, je pourrais tout à faire comprendre que d'ici une année ou deux, si des projets s'imposent, on puisse présenter un nouveau programme, ce n'est pas interdit. Mais prévoir déjà maintenant des suppléments de crédits par rapport à ce que demande le Conseil fédéral, cela me paraît mettre la charrue avant les boeufs. Il faut que des projets solides soient présentés avant de voter des crédits. Si on accorde d'abord des crédits, on peut parier qu'une guerre d'influences aura lieu entre les gens qui voudront obtenir ces crédits pour des projets qui ne sont peut-être pas forcément pertinents. C'est la raison pour laquelle, je vous le rappelle, la proposition défendue par la minorité a été clairement rejetée en commission.

Je vous propose de suivre la commission qui, au vote sur l'ensemble, a adopté sans opposition la proposition défendue par la majorité.

Wenn Sie die Reihe nur nicht immer gerade ins Unendliche ziehen würden! Jetzt sind wir bei Nasak 3, und jetzt wollen Sie schon Zusagen für Nasak 4, Nasak 5 und weitere. Das ist nicht realistisch. Es gibt auch von Ihnen finanzpolitische Vorgaben. Bleiben Sie jetzt einmal konsequent! Der Bundesrat beantragt hier Nasak 3. Ich habe speziell die 9 Millionen Franken, die da verpflichtend sind, um 5 Millionen Franken ergänzt, die mir eine gewisse Handlungsfreiheit geben, die speziell für kleinere Anlagen überall im Land vorgesehen sind und mir da eine gewisse Handlungsfreiheit geben. Ich bin im Moment nicht bereit, darüber hinaus weitere Zusagen zu machen. Ich sagte vorhin: Wenn Sie schon darüber sprechen wollen, sich diese Option offenzuhalten, überlegen Sie sich, ob wir dann zum gegebenen Zeitpunkt ein weiteres Projekt auflegen sollen oder nicht. Von mir gefördert wird das zurzeit nicht, weil ich auch die Mittel dafür nicht zur Verfügung habe.

Herr Bundesrat, als Präsident der parlamentarischen Gruppe Sport freut mich natürlich das positive Signal. Trotzdem möchte ich Sie anfragen, wie Sie im Bundesrat die mittelfristige Planung beurteilen. Können wir mit Nasak 4, Nasak 5 und weiteren Nasak-Projekten rechnen?

Ich beantrage Ihnen, den Antrag der Minderheit abzulehnen.

Zum Ersten: Wir sind uns alle einig, ob nun hier 14 oder 20 Millionen Franken gesprochen werden, dass der Sport in unserer Gesellschaft eine wichtige Funktion hat. Wir kennen auch die Schattenseiten des Sports. Die Bundesverfassung verpflichtet uns aber, uns mit der Förderung von Bewegung und der Gesundheitsförderung auseinanderzusetzen, mit anderen Worten, das Positive zu unterstützen. Da kann man immer Mittel gebrauchen. Allerdings wissen wir auch, dass das Ganze nicht allein von den finanziellen Mitteln abhängt, sondern dass es in diesem Bereich viele Möglichkeiten gibt, sich sinnvoll zu betätigen, sei es dadurch, freiwillige junge Leute anzuführen und anzufeuern, Sportverbände zu führen, sich verantwortlich zu zeigen für entsprechende Anlässe usw. Anlagen allein sind nicht alles.

Zum Zweiten: Ich bin auch der Überzeugung, dass eine gewisse Zurückhaltung bei der Förderung derartiger [PAGE 827] Grossanlagen durchaus Sinn macht, denn letztlich geht es auch darum, nach den Ihnen in meinem Eintretensvotum dargelegten Kriterien alle Anlagen hart zu prüfen und keine Anreize zu geben für Anlagen, die später nicht florieren und nicht entsprechend genutzt werden. Das ist sinnlos. Dann investieren wir das Geld lieber in eine einfachere Breitensportförderung als in Grossanlagen. Es ist deshalb auch etwas gefährlich, wenn Frau Markwalder eine Reihe von möglichen Projekten genannt hat; denn ich bin nicht bereit, von meinen harten Kriterien abzuweichen, selbst wenn Sie den Kredit erhöhen. Die Unterstützung kann nur sinnvoll sein, wenn die Betriebsführung für die Zukunft - und zwar nicht nur kurzfristig - sichergestellt ist. Seien Sie also vorsichtig mit einer zu weit gehenden Grosszügigkeit in diesem Zusammenhang.

Ich bleibe deshalb bei meinem Versprechen, das ich bereits in der Kommission abgegeben habe. Ich bin froh um diesen Spatz in der Hand. Ich habe es mir längst abgewöhnt, von der Taube auf dem Dach zu sprechen. Das entspricht auch nicht unseren finanziellen Möglichkeiten. Somit erklären wir, dass allenfalls mittel- oder längerfristig wieder über einzelne Anlagen gesprochen werden kann. Es braucht aber nicht bereits hier die Krediterhöhung.

Ich bitte Sie deshalb, beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben.

Die SP steht ohne jeden Vorbehalt hinter dem Nasak-Kredit. Die 14 Millionen Franken der bundesrätlichen Vorlage sind das absolute Minimum. Der Unterstützungsbedarf - das hat eine Analyse ergeben - ist weit höher; er ist doppelt so hoch. Grund für die Reduktion auf 14 Millionen war die angespannte Finanzlage. Die Mitglieder der SP-Fraktion sind einstimmig der Meinung, dass Finanzhilfen für Sportanlagen sinnvoll und wichtig sind, dass der Bund noch mehr Engagement zeigen sollte betreffend die Bewegungsförderung, dass Sport in seiner grossen gesellschaftlichen Bedeutung und auch in seiner Bedeutung für die Gesundheitsförderung und für die Integration noch zu wenig ausgeprägt gewürdigt werde und dass der Nasak-Kredit nicht aus finanzpolitischen Überlegungen auf das Minimum beschränkt werden dürfe.

Im letzten Punkt verwende ich aber den Konjunktiv, denn es gibt in unserer Fraktion zwei Haltungen. Ein Teil der Fraktion hält die Bundesratsversion für die knapp genügende Variante, mit Betonung auf "knapp": Diese Variante mit 14 Millionen Franken wird ohne Wenn und Aber unterstützt, auch mit einem klaren Votum dafür, dass dieses Minimum nicht durch künftige Sparübungen angetastet wird. Ein anderer Teil der Fraktion unterstützt die Minderheit, ist also für 20 Millionen Franken. Wir wissen um die Dringlichkeit vieler weiterer Projekte; sie wurden von Christa Markwalder genannt. Ich selber habe eine Motion eingereicht, welche die Einhaltung des Obligatoriums betreffend Sport in der Berufsbildung fordert; Sie haben diese Motion im Nationalrat unterstützt. Auch dafür sind weitere Infrastrukturen nötig, auch dafür wäre die Erhöhung des Kredits notwendig.

Selber werde ich deshalb die Minderheit unterstützen, wissend, dass es sich um einen Verpflichtungskredit handelt, das heisst, dass dann nur die effektiv realisierten Projekte tatsächlich zu Buche schlagen. Die gesamte SP-Fraktion ruft dazu auf, die nötigen Investitionen zu tätigen und nicht durch künftige Abstriche zu gefährden. Dieses Votum richtet sich insbesondere an jene Fraktion, aus deren Reihen die Minderheit kommt und deren Mitglieder sich jetzt auch allesamt für die Minderheit geäussert haben.

In diesem Zusammenhang muss ich auch sagen, dass ich den Unmut unseres Kommissionskollegen Heiner Studer verstehe. Ein finanzpolitisch richtiger Grundsatz ist die Verlässlichkeit. Die SP-Fraktion wird die Minderheit teilweise unterstützen und teilweise ablehnen. Viel wichtiger ist uns aber, dass wir verlässliche Investitionen in die Bewegungsförderung tätigen.

A nome del gruppo radicale-democratico vi chiedo di sostenere l'aumento di credito proposto dalla minoranza capitanata dalla collega Markwalder. Le sue argomentazioni sono effettivamente plausibili. Occorre ricordare che le federazioni hanno presentato un fabbisogno complessivo di circa 30 milioni di franchi. L'importo proposto dal Consiglio federale è troppo modesto per continuare in modo serio sulla via già tracciata dei progetti NASAK 1 e 2.

Ragioni di carattere finanziario, utilizzate per opporsi a questo modesto aumento di credito di 6 milioni, sfiorano un atteggiamento isterico. Ricordiamoci che dopodomani avremo modo di discutere un consuntivo con cifre nere impressionanti. Perciò non serve ricordare i principi che reggono la politica di promozione allo sport, di competenza della Confederazione, se poi ci areniamo su un aumento di credito di soli 6 milioni di franchi.

Il consigliere federale, in più occasioni, ha già avuto modo di sottolineare l'importanza di intervenire con misure a sostegno delle infrastrutture sportive del Paese. Non si tratta unicamente di soddisfare esigenze poste dalle federazioni competenti oppure di razionalizzare la distribuzione delle risorse infrastrutturali in Svizzera, ma anche di contribuire all'integrazione della gioventù nelle attività sportive, anche in quelle popolari. Infatti, strutture moderne e funzionali sono un incentivo a intraprendere attività che coincidono anche a sacrifici per i singoli giovani protagonisti e le loro famiglie, spesso coinvolte a titolo di volontariato.

Mi lascia comunque sorpreso il fatto che tali principi non incontrino applicazione anche a sud delle Alpi. Anche la gioventù della Svizzera italiana nutre giustificate aspettative in tal senso e merita infrastrutture sportive, che possano incentivare ad intraprendere attività importanti alla loro crescita e al loro sviluppo psicofisico. Non è corretto rispondere a questa obiezione citando sempre la presenza del centro sportivo nazionale della gioventù di Tenero, perché lì non si gioca a disco su ghiaccio, non si può praticare sci di fondo e nemmeno ciclismo, solamente per citare alcune discipline interessate dal progetto. Insomma, da anni si parla di un centro di basket a Lugano, la pista di ghiaccio di Ambrì merita considerazione, così come anche il centro sportivo di Campra, visitato da squadre nazionali di tutto il mondo: sono infrastrutture, che non possono essere trascurate nella loro importanza che va ben oltre ad una semplice rivendicazione di politica regionale.

A tal proposito, signor consigliere federale, io non credo che in questo messaggio siano state ignorate componenti di politica regionale, limitandosi dunque solamente ai criteri enunciati per decidere la promozione del finanziamento dei singoli centri. Pertanto, votando questa proposta di minoranza, si creano le premesse ad una distribuzione più adeguata e corretta delle risorse a disposizione.

Die FDP-Fraktion unterstützt mehrheitlich den Antrag der Minderheit Markwalder Bär. Mit der [PAGE 826] Erhöhung des Verpflichtungskredites wollen wir den Sportverbänden und den Trägerschaften gegenüber ein Zeichen setzen. Auch mit 6 Millionen Franken mehr können wir längst nicht alle Begehren erfüllen, die gestellt werden, und das ist auch nicht das Ziel der Erhöhung. Wer über ein Nasak-Projekt unterstützt werden soll, muss zu Recht anforderungsreiche Auflagen erfüllen, die mit Nasak 3 ja zusätzlich noch verschärft werden. Wir haben kein Interesse daran, Vorhaben mitzufinanzieren, deren Betrieb nicht gesichert werden kann. Es ist deshalb zu begrüssen, dass die Lehren aus den Projekten Nasak 1 und Nasak 2 gezogen wurden und neu beispielsweise intensiver der Frage nachgegangen wird, ob denn der Eigenkapitalanteil tatsächlich hinreichend ist. All diese detaillierten Prüfungen sind letztendlich auch im Interesse der Kantone, die sich ebenfalls beteiligen müssen und die im Verhältnis zum Bund in der Summe weit höhere Beiträge ausrichten. Der Bedarf der Mittel ist, wie es mehrfach erwähnt wurde, mehr als ausgewiesen. Ich will hier auch nicht auf die einzelnen Projekte eingehen, die dank der Erhöhung initiiert, ermöglicht oder wenigstens erleichtert werden können. Die zusätzlich infrage kommenden Projekte müssen ja ohnehin einzeln geprüft werden. Tatsache ist, und das schleckt keine Geiss weg, dass mit den Nasak-Projekten beachtliche Impulse für den Sport ausgelöst werden können, in erster Linie für den Spitzensport, sekundär auch für den Jugend- und den Breitensport. Das Verhältnis von Aufwand und Ertrag kann, wie der Bundesrat in seiner Botschaft nachweist, als aussergewöhnlich vorteilhaft betrachtet werden.

Ich bitte Sie deshalb, auch wegen der wirtschaftlichen Impulse, die ausgelöst werden können, dem Minderheitsantrag Markwalder Bär zuzustimmen.

Ich bin weder Mitglied eines Sportvereins oder eines Sportverbands noch in der Trägerschaft einer Sportstätte engagiert. Dennoch habe ich eine Interessenbindung offenzulegen: Ich bin Präsidentin des Forums Freiwilligenarbeit, des Dachverbandes von über 90 Organisationen, die mit Freiwilligen arbeiten. Zu unseren Mitgliedern zählen auch Sportverbände.

Der Bundesrat beantragt einen Verpflichtungskredit von 14 Millionen Franken für die dritte und, wie wir eben gehört haben, vorübergehend letzte Tranche des Nationalen Sportanlagenkonzepts. Mit meinem Minderheitsantrag möchte ich den Verpflichtungskredit von 14 auf 20 Millionen Franken erhöhen. Dieser Erhöhungsantrag mag auf den ersten Blick sehr grosszügig scheinen, doch er ist es nicht. Ich darf Ihnen in Erinnerung rufen, dass das Parlament 1998 in der ersten Vorlage 60 Millionen Franken bewilligte und 2000 dann 20 Millionen Franken für Investitionsbeiträge an die Erstellung ausgewählter Sportstätten von nationaler Bedeutung. Von den bisher bewilligten 80 Millionen Franken sind 65,2 Millionen für 31 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von über 700 Millionen Franken verpflichtet worden, wie dies Bundesrat Schmid bereits ausgeführt hat.

Eine Analyse der dringenden Bedürfnisse der nationalen Sportverbände aus dem Jahr 2002 hat einen Investitionsbedarf von 30 Millionen Franken ergeben. Der Bundesrat hat jedoch aus finanzpolitischen Überlegungen den Nasak-3-Kredit auf 14 Millionen zusammengekürzt. Da es sich um einen Verpflichtungskredit handelt, fallen nichtrealisierte Projekte nicht der Bundeskasse zur Last.

Falls sich meine Minderheit im Plenum durchsetzt, können in verschiedenen Regionen der Schweiz zusätzliche Sportanlagen von nationaler Bedeutung realisiert werden, zum Beispiel ein nationales Tenniszentrum in Biel, eine Rollbahn in Davos, ein nationales Kampfsportzentrum in Thun, ein Hallenvelodrom in Baselland, dezentrale Schiesssportzentren, ein Baseball- und Softballzentrum in Zürich, die Erweiterung des Internationalen Zentrums für Leistungs- und Breitensport Winterthur, ein Ruderzentrum am Rotsee, ein Kanuzentrum in Buochs, die Anpassung der Skisprungschanze Engelberg und anderes mehr.

Ich bin überzeugt, dass wir mit der Aufstockung eine wichtige Investition in den Schweizer Sport tätigen. Den Sportpolitikerinnen und -politikern unter uns ist bewusst, dass die Infrastruktur an Sportzentren in der Schweiz nicht optimal ist und dass mehr Sportanlagen von nationaler Bedeutung den Schweizer Sport international wettbewerbsfähiger machen. Die Bildungspolitikerinnen und -politiker kennen die Bedeutung des Sports und der Bewegung für die motorische Entwicklung und Beweglichkeit von Kindern und Jugendlichen. Die Gesundheitspolitikerinnen und -politiker wissen, dass die häufigsten Gesundheitsprobleme auf Bewegungsmangel zurückzuführen sind und dass Prävention durch Bewegung und Sport immer günstiger ist als nachträgliche medizinische Behandlungen. Die Regionalpolitikerinnen und -politiker ersehen aus der Wunschliste der nationalen Sportverbände, dass mit der Aufstockung des Kredites möglicherweise auch in ihrem Kanton Sportanlagen von nationaler Bedeutung erstellt werden können, die zur Standortattraktivität beitragen, neue Arbeitsplätze schaffen und sportliche Touristen anziehen. Den Finanzpolitikerinnen und -politikern sei in Erinnerung gerufen, dass es sich um einen Verpflichtungskredit handelt, der in der Vergangenheit nur zu vier Fünfteln ausgeschöpft worden ist.

Als Präsidentin des Forums Freiwilligenarbeit ist es mir wichtig zu betonen, wie zentral die freiwillige, ehrenamtliche, unbezahlte Arbeit für den Schweizer Sport ist. Da es sich vorläufig um den letzten Nasak-Kredit handelt, haben Sie nur jetzt die Chance, einen Meilenstein für den Schweizer Sport zu setzen. Mit der Zustimmung zu meinem Minderheitsantrag sorgen Sie dafür, dass der Spitzensport in der Schweiz eine positive Breitenwirkung entfaltet und dass im Breitensport Spitzenleistungen erbracht werden können.

Der Bundesrat sieht im Moment kein Nasak 4 vor. Das hat verschiedenste Gründe. Zum einen ging es in diesem Konzept grundsätzlich um einen Anschub. Zum Zweiten haben wir nicht die Möglichkeit, zusätzliche Bundesaufgaben, die die Ausgaben belasten, zu perpetuieren. Aus heutiger Sicht ist also kein weiteres Programm geplant.

14 Millionen Franken sind ja schön und gut, für mich ist Nasak 3 aber fast eher "Nasäkli 3". Das ist auch der Grund, weshalb ich den Kredit von 20 Millionen Franken unterstütze.

Sie haben von nachhaltiger Sportstättenplanung gesprochen. Ist davon auszugehen, dass nach Nasak 3 auch Nasak 4 ins Auge gefasst wird, damit man in diesem Bereich langfristig etwas erhalten kann?

Frau Heim, die Voraussetzungen für den Kredit werden dann in einem entsprechenden Vertrag formuliert. Da gibt es eine ganze Reihe von Bedingungen, die wir zusätzlich stellen. Da geht es eben um Zutritte für Jugend- und Breitensport, da geht es - dort, wo das gemacht werden kann - auch um entsprechende Hinweise in Bezug auf die Dopingbekämpfung. Ich bin ebenfalls bereit, soweit das nicht schon ordentlicherweise getan wird, Ihr Anliegen aufzunehmen, weil das effektiv zum Betrieb einer derartigen Anlage gehört. Es wird darum gehen, zusammen mit lokal Verantwortlichen dann auch die entsprechende Ausbildung für die Betreiber sicherzustellen, damit diese Defibrillatoren notfalls bedient werden können.

Herr Bundesrat, ich möchte Ihnen eine Frage zu den Kriterien des Sicherheitsdispositivs stellen, die eine verpflichtende Vorgabe für die Subventionierung sind. Sind Sie willens, dafür zu sorgen und vertraglich zur Vorbedingung zu machen, dass in den durch die Nasak-Vorlage subventionierten Sportanlagen Defibrillatoren mit dem erforderlichen geschulten Personal einsatzbereit sein werden? Damit gäbe der Bund einmal mehr ein gutes Beispiel für die Sicherheit.

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