Jürg Stahl

No interests recorded.

No access badges issued.

1. Redetext
   Geschäftsbericht des Bundesrates 2017No. 18.001

   10.09.2018Schweiz

   Als Präsident der Subkommission EDI/UVEK erlaube ich mir, in Ergänzung zu den Ausführungen des Vizepräsidenten der GPK und meiner beiden Vorrednerinnen im Rahmen der heutigen Behandlung des Geschäftsberichtes des Bundesrates einige Punkte zur Arbeit in unserer Subkommission zu machen, im Wissen, dass ich nur selektiv über die Tätigkeiten berichten kann, welche die Subkommission in diesem Jahr, das heisst im Rückblick auf die Berichterstattung des letzten Jahres, beschäftigt haben.

   Die Schwierigkeit besteht aus meiner Sicht im Wesentlichen darin, dass die Anfang 2018 öffentlich gewordene Postauto-Affäre die gesamte Diskussion um die Post und den Bericht über die Erreichung der strategischen Ziele der Post stark geprägt und dominiert hat. Es ist jeweils schwierig, sich im laufenden Geschäftsjahr auf die sehr komplexen, aber auch diversifizierten Teilbereiche unserer Arbeit zu konzentrieren. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die beiden zuständigen Subkommissionen des Stände- und des[NB]Nationalrates das Dossier Postauto AG - übrigens einschliesslich der[NB]getätigten Auslandbeteiligungen, inklusive Car postal France - koordiniert und mit grossem Engagement weiterverfolgen werden. Klar ist aber auch - und das haben wir so definiert -, dass die Führungsstruktur so ist, dass die Schwesterkommission, die GPK-Subkommission des Ständerates, hier das Dossier betreut.

   Als Präsident war ich jedoch auch bei den Anhörungen dabei, die neben unseren ordentlichen Sitzungen stattgefunden haben. So konnte in der Folge der Verschiebung des Entscheides zur Genehmigung des Geschäftsberichtes am 24. August 2018 die zweite gemeinsame Anhörung der Departementschefin durchgeführt werden. Dort stellten wir dann als Subkommission der Plenarkommission den Antrag, dass der Geschäftsbericht zu genehmigen ist. Das ist nicht etwas Aussergewöhnliches, wir haben das in anderen Fällen auch schon gemacht. Der Vizepräsident hat Sie bereits darauf aufmerksam gemacht, dass wir auf dieses Dossier ein starkes Augenmerk richten werden.

   Hier ist es aus meiner Sicht wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Bundesversammlung über die Genehmigung des Geschäftsberichtes des Bundesrates entscheidet, nicht über die Genehmigung der Geschäftsführung des Bundesrates. Es ist etwas anders als beim Erteilen einer Decharge in einem Verwaltungsrat: Hier lauten die Gesetze bzw. die Reglemente anders.

   Der Vizepräsident hat Sie ebenso darauf aufmerksam gemacht, dass wir am vergangenen Freitag in der Plenarkommission einen Brief an den Bundesrat genehmigt haben. Im Wesentlichen sind es die vier Punkte, dass wir das Dossier Postauto selbstverständlich weiterhin im Auge behalten, dass wir die zahlreichen Fragen in Bezug auf bundesnahe Unternehmen offen diskutieren werden, dass die Schlussfolgerungen zu gegebener Zeit durch unsere Kommission gezogen werden und - das scheint mir wichtig zu sein - dass im Geschäftsbericht des Bundesrates zum Jahr 2018 dieses Kapitel Eingang finden kann. Darum werden wir diese Arbeiten zu einem späteren Zeitpunkt abschliessen.

   Dies zur Genehmigung des Geschäftsberichtes im Bereich Post.

   Zum Schluss mache ich eine kurze Bemerkung zum Tarmed. Hier haben sich die GPK mit dem zuständigen Departementschef und aktuellen Bundespräsidenten Alain Berset im Lauf der Anhörungen im Mai auseinandergesetzt. Nach den Ausführungen von Bundespräsident Berset kam die Kommission zum Schluss, dass in diesem Bereich zurzeit kein spezieller Handlungsbedarf der Oberaufsicht besteht. Aus unserer Sicht ist es glaubwürdig, dass sich die Situation entspannt hat.

   In diesem Sinn schliesse ich mich meinen Vorrednerinnen und dem Vizepräsidenten an und bitte Sie, dem Geschäftsbericht zuzustimmen.

   Full speechTranscriptVideo
2. Redetext
   Nationalrat. Wahl des PräsidiumsNo. 17.216

   27.11.2017Schweiz

   Full speechTranscriptVideo
3. Redetext
   Nationalrat. Wahl des PräsidiumsNo. 17.216

   27.11.2017Schweiz

   Full speechTranscriptVideo
4. Redetext
   Nationalrat. Wahl des PräsidiumsNo. 17.216

   27.11.2017Schweiz

   Vor genau 52 Wochen haben Sie mich zu Ihrem Präsidenten gewählt und mir das Vertrauen ausgesprochen. Sie haben mir dieses Amt zugetraut.

   Chers collègues, même s'il y a des moments plus faciles dans la vie d'un président que de lire la lettre de démission d'un membre du Conseil fédéral dans la langue maternelle de celui-ci, et, après des cours particuliers intensifs, de prononcer correctement le prénom de son successeur, caro Ignazio, ou encore de comprendre un rapporteur de langue latine ou romanche, ce dont il s'agit en fin de compte, ce n'est pas seulement la prestation orale qui importe, mais bien ce que nous ressentons dans notre coeur, et c'est ce qui fait la cohésion de notre beau pays.

   Nun gut, in einer präsidialen Schlussrede, zu der es keine Reglemente, Vorschriften, Empfehlungen oder gar Zeitlimiten gibt, könnte ich nun über die 278 Stunden Debatten in meinem Amtsjahr - jene, die immer anwesend waren, waren also sage und schreibe elfeinhalb Tage mit mir im selben Raum - nachdenken oder eine politische Wertung der 974 Entscheide vornehmen, die Sie in diesem Jahr per Knopfdruck gefällt haben. Oder ich könnte über Erlebnisse in meinem präsidialen Alltag berichten, wie jenes anlässlich eines Besuchs in unserem sehr geschätzten Nachbarland, dem Fürstentum Liechtenstein. Bei einem Treffen mit dem Erbprinzen Alois antwortete ich auf seine Erklärung, dass der grosse Unterschied zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der mit ihm befreundeten Schweiz in der Monarchie bestehe, dass ich mich sehr wohl Monarchien gewohnt sei, denn bei uns zu Hause regiere die kleine Prinzessin. (Heiterkeit) Oder wir könnten auch über die Bundesratswahlen vom vergangenen 20. September sprechen. Sie alle waren da, 246 an der Zahl, und es war sehr ruhig im Saal. 86 Minuten nachdem ich die Sitzung der Bundesversammlung eröffnet hatte, schloss ich sie mit der Ankündigung, der Nationalrat tage um 15 Uhr weiter. Wir haben nicht wochenlang um eine Regierung gerungen - wir haben sie in 86 Minuten komplettiert, und darauf bin ich stolz.

   Ich werde nicht über all das sprechen. Aber ich werde dann auf dem Platz dort drüben im Saal wieder an den inhaltlichen Diskussionen teilnehmen dürfen.

   Seit dem 28. November des vergangenen Jahres habe ich neben meiner Hauptaufgabe, dem Präsidieren unseres Rates und der Vereinigten Bundesversammlung, unzählige Begegnungen, Kontakte, Anlässe, Gespräche und Emotionen erleben dürfen. Eines kann ich zusammenfassend über dieses intensive Jahr mit Überzeugung sagen: Beeindruckend für mich sind die Vielfalt und die Vielseitigkeit unserer Schweiz und der Menschen, die unsere Schweiz ausmachen. Auf Berndeutsch würde ich sagen: "I has scho geng gwüsst", aber es tut gut, es so anschaulich spüren zu dürfen.

   Wenn ich mir erlauben darf, am heutigen Tag einen einzigen Rat anzubringen - danach verzichte ich auf Empfehlungen und Ratschläge -, ist es dieser: Selbst wenn wir als Politikerinnen und Politiker naturgemäss dorthin schauen müssen, wo etwas nicht oder nicht gut funktioniert, so ermuntere ich Sie doch, die Musse, die Zeit und den Mut aufzuwenden, auch dorthin zu schauen, wo es funktioniert. Und es funktioniert an vielen Orten sehr gut, ohne dass darum ein grosses Aufsehen gemacht wird. Sagen Sie bei dieser Gelegenheit auch einmal all jenen Danke, die nicht so wie Sie und ich im Rampenlicht stehen. Unsere Schweiz ist ein Kollektiv. Die [PAGE 1747] Schweiz ist nicht abhängig von einer Person, von einer Branche, von einer Institution oder von einer Fähigkeit.

   In meiner Ansprache vor einem Jahr habe ich von Menschen gesprochen, die mich auf meinem bisherigen Weg begleitet haben; heute spreche ich von den Menschen, die in diesem Jahr auf demselben Weg gegangen sind wie ich. Genau darum liegt es jetzt, so kurz vor der Weitergabe der Verantwortung, an mir, ihnen allen zu danken. Ich danke meinen beiden Vizepräsidenten; sie haben mich im Team ebenso stark unterstützt wie der Generalsekretär und der Sekretär des Nationalrates. Mein Dank gilt auch meinem Amtskollegen, Herrn Ständeratspräsidenten Ivo Bischofberger, für seine loyale und immer angenehme Zusammenarbeit und für seine Freundschaft. Dem Ratsbüro und im Speziellen den Chefinnen und Chefs der sieben Bundeshausfraktionen sage ich Danke, nicht nur, weil Letztere mich auf eine anspruchsvolle Reise nach Russland begleitet haben, sondern vielmehr, weil wir es zusammen geschafft haben, die Pendenzen, aber auch die anstehenden Vorlagen gemäss dem vorgesehenen Zeitplan abzuarbeiten. Das Büro hat mir immer den Rücken gestärkt.

   Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdienste. Die Parlamentsdienste sind ein Uhrwerk, das dank vielen verschiedenen Teilen funktioniert, kleineren und grösseren, die wir manchmal nicht so direkt spüren, die aber ebenso wichtig sind für die Gesamtleistung des Parlamentes. Vom Reinigungsteam über das Archiv, die Übersetzung, die Gastronomie bis zur Sicherheit - alle sind wichtig, auch jene, die ich jetzt nicht namentlich genannt habe.

   Ich möchte auch der Frau Bundespräsidentin und dem gesamten Bundesrat danken. Ich glaube, es ist uns gelungen, in der Gewaltentrennung die Balance zu finden - mir als gelerntem Drogisten liegt die Drogistenwaage nahe - und atmosphärisch eine gute Ausgangslage für die Debatten in unserem Ratssaal zu schaffen.

   Ich bedanke mich bei meiner Fraktion, die mich vor gut drei Jahren als Vizepräsidenten nominiert hat und somit am Anfang meiner drei Jahre im Präsidium steht. Ich danke insbesondere dem bis vorletzten Samstag amtierenden Fraktionspräsidenten der SVP. Wir haben zusammen - das wissen nicht alle - über 6000 Fallschirmabsprünge absolviert, wir kennen uns länger, als unsere politischen Karrieren dauern, wir haben die gleiche militärische Ausbildung durchlebt - merci, Ädu!

   Danken möchte ich aber auch meinen Freunden aus dem Sport und den anderen Bereichen der Gesellschaft, speziell - das erlauben Sie mir sicher - meinen Kollegen der Männerriege Brütten. Die Männerriege ist eine Abteilung des Turnvereins in meiner Wohngemeinde. Sie hat zu meinem Amtsantritt eine Brücke aus Holz gezimmert. Diese Brücke steht als Friedensbrücke zu Ehren des Nationalratspräsidenten auf unserem Schulhausplatz. Immer wenn sich Schüler gestritten haben oder Unstimmigkeiten hatten, reichen sie sich im Anschluss die Hand auf dieser Friedensbrücke - ein starkes und bewegendes Zeichen für mich persönlich und hoffentlich auch für unsere Gesellschaft, auch für meine postpräsidiale Zeit.

   Jetzt muss ich ein bisschen in den Bauch atmen. Ich danke meiner Familie: meiner Frau Sabine, die mich so nimmt, wie ich bin, und mich nicht nur in diesem Jahr so stark unterstützt hat; meinem Mami, das mich seit exakt 49 Jahren und 45 Wochen erträgt, beschützt, begleitet und unterstützt; meinen Schwiegereltern aus Konolfingen, welche jetzt gerade zu unserer kleinen Valerie schauen. Ich kann Ihnen sagen, wir haben geübt mit unserer Tochter: Das ist die Glocke, meine persönliche Glocke; sie hat mich als Maskottchen begleitet. Es ist ein Geschenk von meinem Freundeskreis, und wir haben geübt mit ihr. Ich kann Ihnen versichern, sie hätte sie seit Beginn meiner Ansprache bis jetzt sicher schon öfter geläutet, als ich sie in diesem Jahr geläutet habe.

   Also, ich danke all den Menschen in unserem Land für ihren täglichen Einsatz. Für Sicherheit, Unabhängigkeit, Freiheit und Wohlstand gibt es keine Garantie, und sie sind schon gar nicht eine Selbstverständlichkeit. Tragen Sie Sorge dazu, dass dieser Einsatz auch in Zukunft geleistet wird. Meinen Einsatz in diesem Jahr für die Gemeinschaft habe ich mit Leidenschaft und grosser Motivation erbracht. Alles, was gelingt, wurde einmal gewagt. Mein Wunsch ist, dass Sie diesen Spruch mitnehmen. Darum: Un grand merci et tout de bon pour le futur de notre patrie! (Stehende Ovation)

   [VS]

   Full speechTranscriptVideo
5. Redetext
   Behandlung des Geschäftsberichtes des Bundesrates im NationalratNo. 16.480

   29.09.2017Schweiz

   Full speechTranscriptVideo

• Motion
  Mitunterzeichner(-in)

  Wettbewerb bei den Produkten der Mittel- und GegenständelisteNo. 05.3523

  29.09.2005ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Parlamentarische Initiative
  Mitunterzeichner(-in)

  Finanzierung der Gesundheitsleistungen aus einer Hand. Einführung des MonismusNo. 09.528

  11.12.2009ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Parlamentarische Initiative
  Sprecher(-in)

  Obligatorische Krankenversicherung. Verantwortlichkeit des Parlamentesfür die Ausgestaltung des GrundleistungskatalogsNo. 00.451

  05.10.2000ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Motion
  Bekämpfer(-in)

  Förderung von Schweizer Kultur am Radio und im FernsehenNo. 01.3248

  09.05.2001ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichner(-in)

  Sterbehilfe. Gesetzeslücke schliessen statt Tötung erlaubenNo. 01.3523

  03.10.2001ErledigtSVPSchweizOfficial record

• Ständig
  Geschäftsprüfungskommission Nationalrat Subkommission EDI/UVEK(GPK-N EDI/UVEK)

  Schweiz

  • Präsident/in12.12.2017 – 20.05.2019
• Ständig
  Geschäftsprüfungskommission Nationalrat(GPK-N)

  Schweiz

  • Mitglied27.11.2017 – 02.06.2019
• Spezial
  Verwaltungsdelegation(VD)

  Schweiz

  • Vizepräsident/in28.11.2016 – 29.11.2017
  • Mitglied30.11.2015 – 27.11.2016
  • Mitglied25.11.2014 – 29.11.2015
• Ständig
  Büro Nationalrat(Bü-N)

  Schweiz

  • Präsident/in28.11.2016 – 26.11.2017
  • 1. Vizepräsident/in30.11.2015 – 28.11.2016
  • 2. Vizepräsident/in24.11.2014 – 29.11.2015
• Ständig
  Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat(SGK-N)

  Schweiz

  • Mitglied30.11.2015 – 02.06.2019
  • Mitglied15.12.2011 – 29.11.2015
  • Mitglied11.12.2009 – 04.12.2011
  • Präsident/in03.12.2007 – 10.12.2009
  • Vizepräsident/in28.11.2005 – 02.12.2007
  • Mitglied01.12.2003 – 27.11.2005
  • Mitglied06.12.1999 – 30.11.2003