Modernisierung des Tabaksteuergesetzes: Zeitgemässe Produktkategorien schaffen

Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Tabaksteuergesetzes (TStG) vorzulegen, welche für sämtliche Tabak- und Ersatzprodukte sachgerechte Produktkategorien schafft. Die gesetzlichen Grundlagen sind dabei so auszugestalten, dass neue Produkte künftig aufgrund klarer Kriterien in das Steuersystem eingeordnet werden können.

Der vom Bundesrat am 19. Dezember 2025 verabschiedete Postulatsbericht «Gesamtschau des Tabak- und Tabakersatzmarkts» zeigt einen Handlungsbedarf auf. Der Schweizer Markt für Tabak- und Nikotinprodukte befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel: Während die Zahl der Konsumenten klassischer Verbrennungsprodukte rückläufig ist, verlagert sich der Konsum zunehmend auf alternative Erzeugnisse wie Tabakprodukte zum Erhitzen, elektronische Zigaretten, Snus oder orale Nikotinprodukte.

 Die im TStG verankerten Produktkategorien und Steuertarife werden dieser Entwicklung nicht mehr gerecht. Für zahlreiche neue Produktarten fehlen sachgerechte Kategorien, was deren konsistente steuerliche Einordnung erschwert. Eine differenziertere und zeitgemässe Systematik ist deshalb notwendig, um die verschiedenen Produkte adäquat erfassen zu können.

 Die geforderte Gesetzesrevision soll deshalb in erster Linie eine zeitgemässe und sachgerechte Einordnung der rasch wachsenden alternativen Tabak- und Nikotinprodukte sicherstellen.