Konzept zur langfristigen Sicherung des Flugraumes

Der Schutz des Schweizer Luftraums, ebenso wie die Beschaffung der Ausrüstung und Bewaffnung der Luftwaffe, gründet auf einem Konzept, das Bedrohungen und Gefahren, finanzielle und personelle Ressourcen, Überwachungs- und Waffensysteme sowie Möglichkeiten und Grenzen zivil-militärischer und internationaler Zusammenarbeit berücksichtigt. Dieses Konzept muss immer wieder überprüft und angepasst werden. Die anstehende Weiterentwicklung der Armee und die stark zunehmende Rolle unbemannter Systeme legen nahe, das Konzept nun besonders gründlich zu überprüfen und allenfalls anzupassen.

Die Beschaffung des Tiger-Teilersatzes wird dadurch aber nicht infrage gestellt: Die Notwendigkeit der Beschaffung des Gripen E und seine Eignung zur Verstärkung der Fähigkeiten und der Durchhaltefähigkeit der Luftwaffe wurden gründlich abgeklärt.

Der Bundesrat wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, welches aufzeigt, wie der Schweizer Luftraum langfristig gesichert werden soll. Dieses Konzept soll Eckpfeiler enthalten wie Gefahrenanalyse, Materialbeschaffung, Abstimmung des zu beschaffenden Materials aufeinander, zeitliches Raster, Finanzierung, Kooperation mit umliegenden Ländern, luftpolizeiliche und militärische Sicherheit sowie die Zusammenarbeit in der europäischen Luftraumüberwachung und die Schnittstellen zwischen zivilem und militärischem Bereich.

In Bezug auf die Luftraumsicherung stehen in den nächsten Jahren einige Veränderungen an. So ist zurzeit der Tiger-Teilersatz Gegenstand von bundesrätlichen und parlamentarischen Beratungen. Um das Jahr 2020 steht die Erneuerung der Fliegerabwehr an, und etwa 2030 oder später läuft der F/A-18 aus.

Auf die Anfrage 12.1045, "Luftraumsicherheit", gab der Bundesrat leider keine befriedigende Antwort, so ist z. B. unter "Kooperation mit umliegenden Ländern" in der Anfrage nicht die enge Zusammenarbeit mit Schweden gemeint, mit der der Bundesrat antwortet. Weiter war auch keine Einsicht in die "nichtgenehmigte Planung" des Masterplanes 2012 via GS VBS beim Armeestab möglich, wie dies die bundesrätliche Antwort anbietet. Damit die gegenwärtigen und zukünftigen Beschaffungen aufeinander abgestimmt sind, ein Finanzierungskonzept vorliegt und die Beschaffungen auf reale Gefahrenszenarien abgestimmt sind, wäre ein solches Konzept wünschenswert und notwendig.