Andy Tschümperlin

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1. Redetext
   Asylgesetz. Neustrukturierung des AsylbereichsNo. 14.063

   25.09.2015Schweiz

   Die SP-Fraktion stimmt der Neustrukturierung im Asylbereich zu. Erstmals dreht eine Asylreform nicht einfach an der Repressionsschraube, sondern sie verbessert die Situation der Schutzsuchenden, die vor Krieg, Gewalt und Tod geflohen sind. Zusammen mit den Kantonen, Gemeinden und den Städten verabschiedet heute eine konstruktive Mehrheit hier im Nationalratssaal eine Reform, die den Asylprozess für alle Beteiligten verbessert. Unter dem Eindruck der schrecklichen Bilder, die uns aus Osteuropa oder aus dem Mittelmeerraum erreichen, beweist diese [PAGE 1913] parteiübergreifende Mehrheit Reife und Verantwortungsbewusstsein.

   Die destruktive Minderheit im Parlament verweigert sich hingegen jeglicher Diskussion und missbraucht den Nationalratssaal zum wiederholten Male als Wahlkampfbühne. Wir kennen das ja. Sie beweisen ja direkt, im Moment, dass Sie die Diskussion gar nicht ernst meinen. Sie verabschieden sich, Sie sprechen, währenddem andere Parteien ihre Position darlegen, als hätte es die Unglücksfälle und die Dramen der letzten Tage und Wochen nicht gegeben, als würden Sie die menschlichen Schicksale komplett kaltlassen.

   Die Schweiz hat eine humanitäre Tradition. Mit dieser Neustrukturierung stärken wir diese. Ich bin überzeugt davon, dass die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land die Aufrechterhaltung dieser humanitären Tradition unterstützt.

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2. Redetext
   Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2014No. 15.005

   24.09.2015Schweiz

   In der Herbstsession 2015 über den Bau der Neat im Jahr 2014 zu berichten ist ein bisschen spät. Aber wir sind ja heute Morgen früh dran, womit das kompensiert wäre. Sie erinnern sich, dass diese Berichterstattung von der Sommersession auf die Herbstsession verschoben worden ist.

   Die Arbeiten an den beiden Tunnels am Gotthard und am Ceneri verliefen unterschiedlich. Planmässig verläuft die Inbetriebnahme des Tunnels am Gotthard. Die Übergabe des Gotthard-Basistunnels an die SBB ist auf Ende Mai 2016 terminiert und die fahrplanmässige Inbetriebnahme durch die SBB auf Dezember 2016.

   Langwierige Gerichtsverhandlungen konnten mit einer aussergerichtlichen Einigung, die unter den Vertragspartnern erzielt wurde, vermieden werden. Für die teilweise nicht vertragskonform gelieferten Entwässerungsrohre, für die Aufwendungen der Untersuchungen, die Überwachung während der Bau- und Betriebsphase, den Minderwert des Rohbaumaterials sowie die Rückerstattung der Teuerung auf den Minderungsbetrag des Materials leisten die Konsortien eine Entschädigung von 12 Millionen Franken.

   Seit rund einem Jahr läuft der Versuchsbetrieb auf einer 13 Kilometer langen Strecke, auf welcher mit bis zu 220 Stundenkilometern gefahren wird, sehr erfolgreich. Ein weiteres Kernelement, nämlich die Bahnstromversorgung, ist baulich abgeschlossen und betriebsbereit. Dazu kann auch [PAGE 1807] gesagt werden, dass die SBB den für die Betriebsvorbereitung gesprochenen Kredit von 515 Millionen Franken einhalten können. Die SBB haben bereits begonnen, ihr Personal für den Einsatz im Gotthard-Basistunnel auszubilden. Diese Schulung betrifft insgesamt knapp 4000 Personen mit insgesamt 20 000 Schulungstagen.

   Probleme gibt es aber beim Ceneri-Basistunnel: Dort führen die logistischen und die geologischen Herausforderungen seit längerer Zeit zu einem grösseren Kosten- und Terminproblem. Per Ende 2014 bestanden bei den beiden Röhren 80 beziehungsweise 120 Tage Rückstand auf das werkvertragliche Terminprogramm. Erfreulicherweise konnte in der Zwischenzeit dieser Rückstand auf rund einen Monat reduziert werden.

   Die Konsortien arbeiten konstruktiv mit, um das Ziel, den Ceneri-Basistunnel im Dezember 2019 in Betrieb zu nehmen, einhalten zu können - so stand es im Bericht für das Jahr 2014. Inzwischen hat man diesen Termin aber auf 2020 verschieben müssen, weil die Analyse ergeben hat, dass die Terminziele und die Kostenziele in einem Widerspruch zueinander standen. Man hat sich darauf geeinigt, dass die Kostenziele Vorrang haben. Darum hat man diesen Termin auf 2020 verschoben.

   Ich erlaube mir, in der Berichterstattung etwas Aktuelles aufzunehmen, weil es auf eine weitere Verschiebung dieses Eröffnungstermins Einfluss haben kann. Zeitkritisch ist derzeit vor allem die Erstellung des Bahntechnikgebäudes bei Camorino vor dem Nordportal des Ceneri-Basistunnels. Das Bundesgericht hat am 20. Juli 2015 auf eine Beschwerde der Gemeinde Camorino hin entschieden, dass das Bahntechnikgebäude und die Zugfunkantenne gleichzeitig - das heisst in einem Verfahren - zu genehmigen sind. Durch die Neuauflage des Bewilligungsverfahrens besteht die Gefahr, dass der Inbetriebnahmetermin für den Ceneri-Basistunnel bei Ausschöpfung der Beschwerdemöglichkeiten nicht eingehalten werden kann. Hier braucht es eine bessere Koordination zwischen dem Kanton Tessin, der Gemeinde Camorino, den zuständigen Bundesstellen und der Alptransit Gotthard AG. Es geht darum, gemeinsam eine tragfähige Lösung zu finden, damit der Eröffnungstermin 2020 eingehalten werden kann.

   Erfreut ist die Neat-Aufsichtsdelegation über die Situation bei der Arbeitssicherheit und bei den Arbeitsbedingungen auf den Baustellen.

   In der Neat-Aufsichtsdelegation wurden auch die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels vom 1., 4. und 5. Juni 2016 besprochen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 12,5 Millionen Franken. Davon entfallen 4,5 Millionen auf Dritte. Die verbleibenden 8 Millionen gehen zulasten des Neat-Kredits.

   Ein weiteres Anliegen richtete die Neat-Aufsichtsdelegation an die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen. Sie sollen die Massnahmen für die Sicherheit auf den Bahnperrons überprüfen, da künftig immer mehr Züge, vor allem auch Hochgeschwindigkeitszüge, die Bahnhöfe passieren.

   Zum Schluss noch dies: Im laufenden Jahr wird sich die Neat-Aufsichtsdelegation vor allem mit den Vorbereitungsarbeiten und der Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels und dem im Bericht und in der letzten Sitzung aktualisierten Stand des Ceneri-Basistunnels befassen. Eine spezielle Frage hat sich die Neat-Aufsichtsdelegation selber gestellt: Wie soll es mit der Oberaufsicht, dem Auftrag der Oberaufsichtskommission gemäss Alpentransitgesetz, in Zukunft weitergehen, insbesondere nach der Eröffnung der Tunnels? Die Neat-Aufsichtsdelegation wird zu gegebener Zeit ihre Vorstellungen präsentieren.

   Die Geschäftsprüfungskommission beantragt Ihnen, vom Bericht der Neat-Aufsichtsdelegation Kenntnis zu nehmen.

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3. Redetext
   Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst. ÄnderungNo. 14.059

   15.09.2015Schweiz

   Herr Bundesrat, ich habe diesen Sommer in den Zeitungen gelesen, dass immer weniger Skilager gemacht werden, gerade von der Schule, für Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 16 Jahren. Ich habe über zwanzig Jahre lang auf dieser Stufe unterrichtet, und ich habe mehrere solche Skilager durchgeführt. Eines der grössten Probleme, die ich jeweils hatte, war, genügend Personen rekrutieren zu können, damit man überhaupt so ein Skilager mit zwanzig Jugendlichen durchführen konnte.

   Müssten nicht gerade Tourismusregionen daran ein Interesse haben, dass man eben solche "Zivis" z. B. in Skilagern einsetzen kann?

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4. Redetext
   Speech

   09.09.2015Schweiz

   Wir erleben heute in diesem Saal zwei Formen der parlamentarischen Arbeit. Die Mehrheit hat über eine Beschleunigung im Asylverfahren mit einem ausgebauten Rechtsschutz beraten. Sie hat debattiert, Kompromisse geschlossen und sich am Ende auf eine Reform geeinigt. Das Verfahren ist neu strukturiert, verbessert und vor allem beschleunigt worden. Die Minderheit in diesem Saal pflegt hingegen eine destruktive Form der Politik, die uns keinen Schritt weiter bringt. Lösungen sind dieser Minderheit egal, schlimmer noch: Sie sabotiert Lösungen bewusst. Herr Brand, Sie haben doch heute die ganze Debatte miterlebt. Ich habe Ihnen vorhin zugehört und muss sagen: Sie haben dabei überhaupt nichts gelernt.

   Hätte die SVP-Fraktion Grösse und Anstand, würde sie ihre Motion zum Asylmoratorium zurückziehen. Nach der Reform, die wir heute beschlossen haben, vor allem aber nach den Bildern aus Österreich, Ungarn und der Türkei wäre das das einzig Richtige.

   Wer wissen will, wohin eine Asylpolitik à la SVP führt, der soll nach Ungarn schauen: Ungarn zieht an seinen Grenzen Stacheldrahtzäune hoch. Ungarn überlässt Familien mit Kindern tagelang sich selbst. Ungarn hält sich nicht an die Regeln, die es unterzeichnet hat. In Ungarn schafft die Regierung bewusst ein Klima der Fremdenfeindlichkeit und der Ausgrenzung.

   Nachdem wir die Bilder der letzten Tage gesehen haben, können wir stolz darauf sein, wie gut das Asylsystem in der [PAGE 1450] Schweiz funktioniert. Viktor Orban mag ein Vorbild für die SVP sein, aber nicht für die Asylpolitik in der Schweiz.

   Wenn wir aus dem Drama, das sich seit Wochen mitten in Europa abspielt, etwas gelernt haben, dann vor allem eines: Menschen, die vor Krieg, Not und Elend fliehen, lassen sich durch Stacheldraht und Stockschläge nicht aufhalten. Wenn wir die Fluchtwege schliessen und die Schikanen ausbauen, erreichen wir nicht, dass weniger Menschen fliehen, sondern nur, dass noch mehr Menschen auf der Flucht sterben. Die Forderung nach einem Asylmoratorium ist darum nicht nur unmenschlich, sie ist auch wirkungslos.

   Wir wollen die aktuelle Lage nicht bagatellisieren. Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie nie mehr seit dem Zweiten Weltkrieg. 60 Millionen Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben, und ein Bruchteil davon sucht bei uns in Europa Schutz und Hilfe. Damit werden wir fertig. Es wäre ein Armutszeugnis für unser Land, wenn wir mit 30 000 Flüchtlingen, das sind 0,05 Prozent dieser 60 Millionen, überfordert wären. Wir sind nicht überfordert. Wir waren es auch im Kosovo-Krieg nicht, als die Schweiz doppelt so viele Asylgesuche hatte wie heute.

   Das Schweizer Asylwesen ist heute wieder gut aufgestellt. Wir haben den Scherbenhaufen, den uns Herr Blocher als "Asylminister" hinterlassen hat, beseitigt. Und doch, Sie haben die Zahlen gehört: 60 Millionen Menschen auf der Flucht, Tausende von Toten alleine im Mittelmeer.

   Die Schweiz kann und muss mehr tun: Wir müssen die Hilfe vor Ort verstärken und Waffenexporte in den Nahen Osten einstellen. Wir müssen uns auf europäischer Ebene für eine menschenwürdige, menschlichere Flüchtlingspolitik und für die Wiedereinführung des europäischen Botschaftsasyls einsetzen. Wir müssen auch deutlich mehr als nur 3000 Kriegsflüchtlinge aus Syrien direkt bei uns aufnehmen.

   Es fällt mir - wahrscheinlich geht es manchen hier drin so - angesichts der Bilder und Nachrichten aus Osteuropa oder aus dem Mittelmeerraum nicht leicht, Hoffnung zu bewahren. Und doch darf ich sagen, dass ich in den letzten Tagen auch ein wenig stolz war: stolz auf die Solidarität und die Hilfsbereitschaft, die die Mehrheit der Bevölkerung zeigt; stolz auf die Tausenden von Helferinnen und Helfern, die tagtäglich zu einem funktionierenden Asylwesen beitragen; stolz auf eine Zivilgesellschaft, die sich von einer monatelangen Hetzkampagne ihr Mitgefühl und ihre Menschlichkeit nicht nehmen lässt. Ihnen allen gebührt ein grosses Dankeschön!

   Ihnen allen sind wir es schuldig, die Motion der SVP-Fraktion wuchtig abzulehnen.

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5. Redetext
   Asylgesetz. Neustrukturierung des AsylbereichsNo. 14.063

   09.09.2015Schweiz

   Viele von Ihnen sind zurzeit mit den nationalen Wahlen beschäftigt. In vierzig Tagen wissen wir, welche Kolleginnen und Kollegen in der 50. Legislatur wieder dabei sind. Ich hoffe, Sie haben auch die Gelegenheit, in Ihrem Kanton an Podien teilzunehmen und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten. Eine Frage kommt sicher immer wieder: Warum dürfen Asylbewerber nicht arbeiten? Dann ist jeweils die Zeit gekommen, dass ich erkläre, dass Asylbewerber, die im Verfahren drin sind, während drei Monaten nicht arbeiten dürfen. Es gibt aber eine Ausnahme: Sie dürfen an gemeinnützigen Beschäftigungsprogrammen teilnehmen.

   Diese Programme sind für viele Menschen im Verfahren eine willkommene Abwechslung. Diese Programme werden auch von den Standortgemeinden geschätzt. Wir alle wissen aus unseren eigenen Erfahrungen, dass Arbeit und Beschäftigung für die psychische Gesundheit wichtig sind. Stellen Sie sich vor, wie es Ihnen gehen würde, wenn Sie zum Nichtstun verdammt wären! Vielfach ist Arbeit oder Beschäftigung gerade für Menschen, die schreckliche Erlebnisse verarbeiten müssen, ein wohltuender Ausgleich. Es ist auch so, entgegen den vielen Behauptungen, die immer wieder gemacht werden, dass Asylsuchende ihre Hausarbeiten selber machen. Diese Beschäftigungsprogramme dürfen aber keine Konkurrenz zum einheimischen Gewerbe sein. Schon in der Asylgesetzrevision vor drei Jahren konnten diese Beschäftigungsprogramme auf meinen Antrag hin verankert werden. Sie haben sich bewährt. Es braucht keine zusätzlichen Erweiterungen im Gesetz.

   Darum lehnt die SP-Fraktion den Antrag der Minderheit Bugnon zu Artikel 43 Absatz 4 ab.

   Bei Artikel 45 Absatz 2 bitte ich Sie, den Minderheitsantrag Schenker Silvia zu unterstützen. Die Festlegung der Ausreisefrist von 7 bis 30 Tagen ergibt sich ja bereits aus den Vorgaben der Rückführungsrichtlinien, sie entsprechen also bereits der heutigen Praxis.

   Die restlichen vier Minderheitsanträge wurden mit klaren Mehrheiten in der Kommission abgelehnt; ich verzichte auf weitere Ausführungen. Die SP-Fraktion war immer mit der Mehrheit dabei. Ich bitte Sie, das Gleiche zu tun.

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• Postulat
  Mitunterzeichner(-in)

  Aktivitäten fremder Streitkräfte in der SchweizNo. 07.3313

  07.06.2007ErledigtSPSchweizOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichner(-in)

  Mosquito. Schallwellen in hohen Frequenzbereichen. Folgen für Mensch und UmweltNo. 07.3323

  13.06.2007ErledigtSPSchweizOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichner(-in)

  Koordination der Master-StudiengängeNo. 07.3370

  20.06.2007ErledigtSPSchweizOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichner(-in)

  Solidarhaftung bei Verstössen gegen das Entsendegesetz und die flankierenden MassnahmenNo. 07.3431

  21.06.2007ErledigtSPSchweizOfficial record
• Postulat
  Mitunterzeichner(-in)

  Faire Regelungen bei der WasserkraftsanierungNo. 07.3433

  21.06.2007ErledigtSPSchweizOfficial record

• Ständig
  Staatspolitische Kommission Nationalrat(SPK-N)

  Schweiz

  • Mitglied25.11.2013 – 29.11.2015
  • Vizepräsident/in15.12.2011 – 24.11.2013
  • Mitglied03.12.2007 – 04.12.2011
• Ständig
  Neat-Aufsichtsdelegation(NAD-V)

  Schweiz

  • Mitglied12.04.2013 – 29.11.2015
• Ständig
  Büro Nationalrat(Bü-N)

  Schweiz

  • Fraktionspräsident/in20.02.2012 – 29.11.2015
• Ständig
  Geschäftsprüfungskommission Nationalrat Subkommission EFD/WBF(GPK-N EFD/WBF)

  Schweiz

  • Mitglied23.12.2011 – 29.11.2015
• Ständig
  Geschäftsprüfungskommission Nationalrat Subkommission EJPD/BK(GPK-N EJPD/BK)

  Schweiz

  • Mitglied23.12.2011 – 29.11.2015