Gerhard Andrey

Ich erinnere mich gut an ein Erlebnis vor etwa zwanzig Jahren, als ich René, einen befreundeten Kollegen, den ich auf der Arbeit kennengelernt hatte, beobachten konnte, wie er mit dem damals brandneuen iPhone hantieren konnte mit einer Leichtigkeit und einer Geschwindigkeit, die ihm zu unglaublich viel mehr Autonomie verholfen hat. Ich war fasziniert. Er konnte mit Voice-over plötzlich selbstständig schreiben, surfen, sich orientieren, viel autonomer als ohne Smartphone. Diese Erinnerung begleitet mich bis heute. Digitalisierung ist eines der wirksamsten Instrumente, um Teilhabe zu ermöglichen, aber nur, wenn wir sie von Anfang an mitdenken.

Auch im Cyberspace setzt die Inklusions-Initiative an. Die digitale Barrierefreiheit wird heute immer noch als Problem vor uns hergeschoben, und zwar deutlich. Fast 96 Prozent der meistbesuchten Webseiten weltweit sind nicht oder nicht vollständig barrierefrei zugänglich. Das zeigt eine kürzlich durchgeführte Analyse von der in der Fachwelt sehr respektierten WebAIM, die das analysiert hat, und das ist eben ihre jüngste Erhebung. Diesen Herbst zeigt eine Recherche der Stiftung "Zugang für alle", dass keine einzige von 70 zufällig ausgewählten Schweizer Gemeindewebsites die Anforderungen erfüllt, obwohl das Behindertengleichstellungsgesetz die öffentliche Hand seit 2004 dazu verpflichtet. Für die Privatwirtschaft gilt das erst recht, denn dort bestehen bis heute keine verbindlichen Vorgaben. 2023 habe ich mich im Rat mit der Motion 23.3582, "Digitale Barrierefreiheit im Privatsektor", dafür eingesetzt. Der Bundesrat empfahl damals die Annahme, hier im Nationalrat hat das Geschäft dann aber ganz knapp die Mehrheit verfehlt: 91 zu 87 Stimmen. Es war etwas überraschend.

Das Anliegen kehrt jetzt aber über einen anderen Weg zurück. Die Behindertenverbände haben den bundesrätlichen Gegenvorschlag zur Initiative als ungenügend kritisiert, denn die Digitalisierung fehlte darin praktisch vollständig.

Dans le contre-projet indirect, la commission compétente a décidé, enfin, d'intégrer ce genre de mesure. Les prestataires privés devront prendre des mesures raisonnables pour prévenir les désavantages d'accessibilité numérique. C'est exactement le principe de ma motion, de retour sur la table, mais pas encore gravée dans le marbre.

Il faut donc maintenant de la clarté, que ce soit par le biais de l'initiative ou celui des dispositions légales efficaces d'un contre-projet indirect. Des standards clairs et vérifiables pour l'économie privée, aussi naturels qu'ils le sont aujourd'hui pour la protection des données ou la sécurité. Je connais l'argument qui vient d'habitude : les charges, les coûts. Mais qui conçoit des offres numériques accessibles les conçoit généralement mieux pour tout le monde.

Je repense de temps en temps à René et je me demande combien de moments de libération de ce genre nous avons manqués faute d'avoir été conséquents jusqu'ici. L'accessibilité numérique est souvent oubliée dans le débat sur l'inclusion, alors qu'elle est aujourd'hui au moins aussi déterminante pour la participation que les rampes ou les ascenseurs. L'initiative pour l'inclusion nous donne la possibilité de changer cela, non pas avec des déclarations d'intention, mais avec des règles contraignantes. C'est pourquoi je dis oui à l'initiative et vous invite à recommander de faire de même.

Kollege Hurter, Ihre Aussage vorhin machte mich gerade etwas stutzig. Sie sagten, dass F-35, Rafale oder Gripen alle etwa dasselbe seien. Wenn ich es richtig erinnere, ist der F-35 in dieser Aufzählung eigentlich das einzige Kampfflugzeug der fünften Generation. Sie haben aber auch noch etwas anderes gesagt: Diese hätten alle Tarnkappen. Stimmt das? Wollen Sie hier zu Protokoll geben, dass die Rafale eine Tarnkappe hat, genauso wie das beim F-35 der Fall ist?

Geschätzter Herr Kollege Hurter, ich habe eine Frage zu den Minderheiten, die Sie anführen.

Sie haben da ein paar "Fantastilliarden" auf das Rüstungsprogramm obendrauf geknallt. Ich möchte wissen, auf Grundlage welcher vertieften Analyse Sie auf diese schlussendlich präzisen Beträge gekommen sind. Wie kommen Sie darauf, und wie geht das auf?

Wir sprechen heute über 3,4 Milliarden Franken, über Kanonen, Pistolen und Flugzeuge, über Dinge, die man sehen kann, von denen jede und jeder im Saal sofort ein Bild im Kopf hat. Genau das ist oft das Problem: Vorstellbarkeit ist nicht dasselbe wie Wirksamkeit. Der F-35 ist der Beweis dafür, der Bundesrat setzt alles auf eine Karte, einen Typen, einen Lieferanten, ein Land. Letzte Woche hat die GPK bestätigt, dass es nie einen Fixpreis gab und die Betriebskosten für 10 von 30 Jahren offeriert sind. In Dänemark stellte der Rechnungshof im Juni fest, dass die Lebenszykluskosten um 25 Prozent höher sind und ein Parlament im Unklaren gelassen wurde. Zwei Länder, dasselbe Flugzeug, derselbe Befund.

Dennoch war es damals einfach, Mehrheiten zu finden, weil es um etwas Greifbares ging; die Entscheidung war dennoch falsch. Ein Nato-Tarnkappenbomber, gebaut für den Erstschlag tief im Feindesland, mit der Möglichkeit einer Atomwaffen-Trägerschaft, das bleibt das falsche Flugzeug für ein neutrales Land, das sich verteidigen und nicht angreifen will. Wir Grünen sind überzeugt, dass die Schweiz mehr Sicherheit schafft, wenn sie Sicherheitspolitik als aktiv betriebenen Multilateralismus versteht, im Sinne von "Smart Power for Hard Power", von Friedensförderung, im Sinne von Bereitstellung von guten Diensten oder von Vermittlungsdiensten, wenn sonst niemand mehr vermittelt, von Pflege jener internationalen Institutionen, die in Genf ihren Sitz haben und gerade zerfallen, im Sinne der Fähigkeit, den grossen Risiken dieses Jahrzehnts zu begegnen: der Klimakrise, den Risiken der künstlichen Intelligenz, der Erosion des Völkerrechts. Nächstes Jahr empfängt die Schweiz den KI-Gipfel in Genf, eine sicherheitspolitische Chance, die der Bundesrat wie eine Nebensache behandelt; das ist im Kern eigentliche Sicherheitspolitik, nur lässt sie sich schlechter fotografieren.

Schauen wir uns die Kostenkurven an, zuerst diejenigen der Armee: Hier im Rat haben wir vor einigen Jahren beschlossen, dass 2035 ein Prozent BIP für die Armee erreicht werden soll. Wir haben dann zurückgespult, oder besser gesagt, Sie haben zurückgespult, auf 2032. Nach den neuesten Beschlüssen, also den 970 Millionen Franken, die dieses Jahr auch noch in die Armee fliessen werden, wird dieses eine Prozent bereits im nächsten Jahr erreicht sein.

Die andere Kurve, die internationale Zusammenarbeit und die Asylkosten, sinkt in drei Jahren - 2023 mit noch 0,43 Prozent, 2024 mit noch 0,38 Prozent und 2025 mit noch 0,36 Prozent - dreimal, und die Kürzungen der Finanzplanung wirken erst noch. Für die Subsahara-Afrika-Region steht bis 2028 rund ein Drittel weniger Mittel zur Verfügung.

Das UNO-Ziel, zu dem sich die Schweiz verpflichtet hat, liegt bei 0,7 Prozent. Erreicht haben es Norwegen, Luxemburg, Schweden und Dänemark. Die Schweiz nicht, und sie entfernt sich mit jedem Budget weiter davon. 1 Prozent für Waffen, Tendenz aufwärts; 0,36 Prozent für die Welt, Tendenz abwärts. Das ist die einzige Entscheidung, die dieses Parlament in Etappen trifft, ohne sie je als Ganzes zu debattieren. Wir bauen Luftverteidigung auf und Institutionen ab, die Konflikte verhindern können, bevor die Luftverteidigung nötig wird. Diese Weichenstellung hat massiv Schlagseite.

Nun, die Grüne Fraktion bestreitet nicht, dass die Lage ernst ist. Der Bundesrat priorisiert in der Armeebotschaft dieses Jahres das militärisch Wahrscheinliche statt nur das Gefährliche. Das anerkennen wir ausdrücklich. Aber wir bestreiten, dass mehr Hardware automatisch mehr Sicherheit bedeutet; dass Tempo Sicherheit schafft, wenn wir mitten im überhitzten Rüstungsmarkt massiv beschaffen.

Wir treten auf die Entwürfe zu den Bundesbeschlüssen 1 und 2 ein. Wir beraten sie kritisch, aber konstruktiv. Beim Entwurf zum Bundesbeschluss 3 zum F-35A bleibt unsere Ablehnung grundsätzlich, das habe ich vorhin klargemacht.