Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH Zürich und Kooperationsprojekte des VBS. Rahmenkredit zur Weiterführung der Unterstützung

Das Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH Zürich ist das wichtigste Institut in der Schweiz, das sich mit solchen Fragen befasst. Es ist auch eine Abteilung, die internationales Renommee geniesst und entsprechend gut beachtet wird. Es wurde 1986 gegründet, also vor bald dreissig Jahren.

Das VBS arbeitet in verschiedenen Bereichen mit diesem Zentrum zusammen. Wir leisten auch entsprechende Beiträge. Wie Sie gehört haben, soll dieser Rahmenkredit von 15,4 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre gelten. Er wurde um jährlich 2 Millionen Franken gekürzt. Das ist eine der Massnahmen, die im Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket vorgeschlagen wurden. Wir haben das mit der ETH abgesprochen. Es gibt für die ETH keine unlösbaren Probleme.

Der verbleibende Betrag entspricht etwa den Leistungen, die wir vom Zentrum für Sicherheitspolitik beziehen. Es geht um sicherheitspolitische Diskussionen, Publikationen, Veranstaltungen, Forschung, Ausbildung und insbesondere auch um die Ausbildung der Berufsoffiziere; da können wir Leistungen von diesem Zentrum beziehen. Das wurde so abgesprochen, es sollte keine Probleme geben. Die Leistungen entsprechen den Zahlungen, die wir entsprechend machen können. Wir verzichten auf gewisse Dienstleistungen, die für uns nicht so bedeutsam sind. Die ETH ihrerseits hat auch entsprechende Einsparungen angeordnet, sodass diese Kürzung bewältigt werden kann.

Es gibt in diesem Kredit noch einen Betrag von 500 000 Franken pro Jahr, mit dem wir vom VBS entsprechend kleinere Projekte unterstützen. Kürzlich war ein Jugendanlass der Helsinki-Vereinigung in der Schweiz. Dieses Projekt haben wir beispielsweise mit diesen 500 000 Franken unterstützt. Dann gibt es Projekte, die wir regelmässig unterstützen, so die Multinational Force and Observers an der ägyptisch-israelischen und ägyptisch-palästinensischen Grenze, wo wir kleinere Projekte unterstützen. Dann ist es z. B. die Herausgabe des Jahrbuchs des Stockholmer Friedensforschungsinstituts. Dort geht es um die Ausgaben in Russisch, Ukrainisch, Chinesisch und Arabisch. Das sind kleine Beiträge für Projekte, die ebenfalls dem Frieden dienen.

Mit diesem Rahmenkredit ist die Zusammenarbeit weiterhin gesichert. Das passiert im besten Einvernehmen. Das Renommee dieses Institutes der ETH kann beibehalten werden. Es ist aber wie gesagt etwas Ausserordentliches, dass wir ausserhalb der Bildungskredite eine Hochschule direkt unterstützen. Das ist historisch gewachsen und hängt mit den von uns bezogenen Leistungen zusammen.

Ich bitte Sie, auf die Vorlage einzutreten und ihr zuzustimmen.

Der Bundesrat legt dem Parlament zum vierten Mal, nach 2002, 2007 und 2010, eine Botschaft zu einem Rahmenkredit für das Center for Security Studies vor, das im Jahre 1986 gegründet worden ist. Das Institut hat sich zu einem Kompetenzzentrum für nationale und internationale Sicherheitspolitik entwickelt und leistet im Auftrag des Bundes diverse Beiträge zur sicherheitspolitischen Forschung, Ausbildung und Diskussion, sowohl in der Schweiz wie auch im Ausland. Ende 2015 läuft der bisher gewährte Rahmenkredit aus.

Der Bundesrat hat die vorliegende Botschaft am 12. November 2014 verabschiedet und beantragt einen Rahmenkredit von 15,4 Millionen Franken für die Weiterführung der Unterstützung der Forschungsstelle für Sicherheitspolitik an der ETH und für Kooperationsprojekte des VBS für den Zeitraum 2016-2019. Im Vergleich zur Planungsperiode 2008-2011 bedeutet dies eine Kürzung um 1,25 Millionen Franken pro Jahr. Diese Kürzung steht im Zusammenhang mit dem Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket 2014. Die Kürzung ist mit der ETH abgesprochen, die ETH hat intern entsprechende Massnahmen in Bezug auf die effiziente Zusammenführung von Internetplattformen getroffen. Die Kürzung ist für die ETH verkraftbar, auch im Zeitraum, der nun vorgesehen ist.

Der Beitrag des VBS an die ETH ist, wie uns Herr Bundesrat Maurer an der Kommissionssitzung erklärte, eine Art Fremdkörper, denn die Beiträge an die ETH laufen sonst über das WBF. Das VBS unterstützt dieses Institut seit 1986, da es mit den Leuten der ETH in verschiedenen Projekten zusammenarbeitet, insbesondere auch bei der Ausbildung der Berufsoffiziere. Die ETH ist mit diesem Sicherheitszentrum eine ideale Plattform, um Sicherheitspolitik auch ausserhalb der Armee international zu diskutieren; zudem ermöglicht dieses Sicherheitszentrum es, die Tätigkeit des VBS von aussen zu betrachten. Insgesamt handelt es sich in der reduzierten Fassung um ein wirkungsvolles Projekt, das mit einem bescheidenen Betrag die wissenschaftliche Arbeit im Bereich der Friedenspolitik unterstützt und von dem wir auch profitieren.

Ich beantrage Ihnen, diesem Rahmenkredit von 15,4 Millionen Franken für die Periode 2016-2019 zuzustimmen. Der Nationalrat war Erstrat, er hat den Bundesbeschluss am 17. März 2014 mit 162 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen. Ebenso hat unsere Kommission dem Bundesbeschluss einstimmig zugestimmt.

Das Wesentliche wurde jetzt bereits gesagt. Das VBS arbeitet seit dreissig Jahren mit dem Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH Zürich zusammen. Das ist etwas, das sich sehr gut eingespielt hat. Das Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH hat ein sehr gutes internationales Renommee; es geht auch um die Veröffentlichung von Artikeln auf dieser ganzen Plattform. Es wird auch für die Ausbildung von Berufsoffizieren eingesetzt, für Teilelemente. Sonst gibt es den einen oder anderen kleineren Auftrag von uns oder die eine oder andere kleinere Zusammenarbeit mit uns. Wir sind mit dieser Zusammenarbeit zufrieden; sie dient uns, und das gilt auch umgekehrt.

Wir kürzen diesen jährlichen Kredit um 2 Millionen Franken. Das wurde von langer Hand vorbereitet. Wie schon gesagt, ist die ETH damit einverstanden. Sie spart den Betrag ein, indem sie Internetplattformen zusammenführt. Somit ist das eigentlich ohne Leistungsabbau möglich. Wir beziehen Leistungen für den Betrag, den wir pro Jahr zahlen, das sind 3,35 Millionen Franken. Daneben haben wir die Möglichkeit, aus diesem Kredit kleinere Projekte im VBS zu unterstützen. Das funktioniert. Auf diese Vorlage kann eingetreten und es kann ihr zugestimmt werden.

Was die Frage von Frau Galladé zum Cyberthema betrifft: Das Zentrum an der ETH forscht nicht eigentlich in diesem Bereich. Wir arbeiten zusammen in Bezug auf die Publikation von Artikeln, in Bezug auf Podien, Panels, gemeinsame Veranstaltungen usw. Da ist es ein Partner. Aber für den Bereich Forschung gibt es andere Plattformen. Wir konzentrieren uns einzig auf die Cyber Defence im Bereich des Militärs. Die Cyberstrategie des Bundes geht weiter; da gibt es andere Partner. Aber ich kann durchaus bestätigen, dass das natürlich eines der Themen ist, in die wir in der Zukunft noch mehr investieren müssen, bei denen wir noch mehr machen müssen. Es besteht hier nur ein kleiner Berührungspunkt in Bezug auf Cyber Defence.

Zusammengefasst: Es ist ein gekürzter Beitrag, mit dem trotzdem die Leistungen gewährleistet sind, und es ist eine erfreuliche Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe zwischen VBS/Armee und dem Zentrum für Sicherheitspolitik der ETH Zürich. Ich bitte Sie, dem Kredit so zuzustimmen.

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates beantragt ohne Gegenstimme, dem Entwurf des Bundesrates zuzustimmen. Wir beantragen, dass die Unterstützung des Zentrums für Sicherheitspolitik an der ETH Zürich nun zum vierten Mal weitergeführt werden soll. Der Bundesrat beantragt dazu [PAGE 421] beim Parlament einen Rahmenkredit von 15,4 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre. Ein kleiner Teil des Kredits ist für Projekte des VBS zur zivilen Friedensförderung vorgesehen.

Der Bund unterstützt das Zentrum für Sicherheitspolitik bzw. Center for Security Studies (CSS) an der ETH Zürich seit seiner Gründung 1986. Das Institut hat sich zu einem Kompetenzzentrum für nationale und internationale Sicherheitspolitik entwickelt. Es leistet im Auftrag des VBS diverse Beiträge an die sicherheitspolitische Forschung, Ausbildung und Diskussion im In- und Ausland. Auch ist das Institut an der Ausbildung von Berufsoffizieren an der Militärakademie beteiligt.

Heute geht es um die Weiterführung der Unterstützung des CSS und um einen Rahmenkredit für die Periode 2016-2019 über 15,4 Millionen Franken. Im Zuge des Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspakets 2014 des Bundes beschloss das VBS verschiedene Sparmassnahmen. Eine davon betrifft das CSS. Die Unterstützung wird zwar weitergeführt, der Jahresbeitrag wird aber gegenüber früheren Jahren reduziert und beträgt neu 3,35 Millionen Franken, also 2 Millionen Franken weniger. Damit soll trotzdem sichergestellt sein, dass das CSS die für das VBS wesentlichen Aufgaben weiterführen kann. Auf gewisse Dienstleistungen muss in Zukunft aber verzichtet werden, z. B. auf den Betrieb einer Internetplattform. Die Kürzungen seien angeblich, wie man uns in der Kommission gesagt hat, mit der ETH abgesprochen und längerfristig vorbereitet worden. In der SiK gab es Bedenken, bei der Cyberthematik zu kürzen, da wir uns in der Kommission einig sind, dass dieses Thema vorangetrieben werden muss. Der Bundesrat hat uns versichert, dass diese Kürzung auf die Umsetzung der Cyberplanung keine Auswirkungen haben werde. Trotzdem möchte ich im Rahmen der Kommissionsberichterstattung darauf aufmerksam machen, dass uns, der gesamten Kommission, das Cyberthema sehr wichtig ist und wir hierzu auch Forschung wünschen und unterstützen - wir unterstützen ja nicht allgemein Leistungen der ETH, sondern vergeben Aufträge zu spezifischen Fragen.

Fragen rund um das Cyberthema sind unserer Kommission wichtig. Wir möchten, dass der Bundesrat das zur Kenntnis nimmt und allenfalls dann auch so gewichtet. Ein kleiner Teil des Rahmenkredites dient zur Unterstützung einzelner Projekte, die im sicherheitspolitischen Interesse der Schweiz liegen. Dafür sind 0,5 Millionen Franken im Jahr vorgesehen.

Im Namen unserer Sicherheitspolitischen Kommission möchte ich Sie bitten, diese Vorlage zu unterstützen. Wir waren einstimmig dafür.

Le Conseil fédéral a soumis aux Chambres fédérales un projet d'arrêté fédéral qui prévoit un crédit-cadre de 15,4 millions de francs pour la période 2016 à 2019 afin de poursuivre le soutien accordé au Centre d'études sur la politique de sécurité de l'Ecole polytechnique fédérale de Zurich et les projets de coopération du Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports. La Confédération soutient le centre d'études depuis sa création en 1986.

Lors de ses débats, notre commission a reconnu la qualité du travail et les compétences qui sont développées au centre d'études de l'EPF de Zurich. Elle a également mis en avant la collaboration entre le DDPS et l'EPF de Zurich dans le domaine de la politique de sécurité, qui vise à promouvoir la recherche fondamentale, à soutenir la promotion de la relève scientifique ainsi que la formation académique des officiers de carrière. Le centre encadre les débats menés en Suisse sur la politique de sécurité à l'appui d'expertises scientifiques indépendantes.

Grâce à différentes plates-formes le centre encourage l'échange entre les milieux de la recherche, de l'administration, de la sphère politique et le public. Il suit les développements importants en matière de politique de sécurité et propose aux groupes d'experts de la politique de sécurité en Suisse un accès diversifié à un vaste réseau international.

En ce qui concerne la répartition des montants du crédit-cadre, ce dernier se répartit de la manière suivante: 13,4 millions de francs sont prévus pour le centre de sécurité et 2 millions de francs sont destinés aux projets de coopération du DDPS.

Le DDPS soutient une série de projets de promotion civile de la paix. Pour ce faire, il dispose de 0,5 million de francs par an. Il s'agit principalement de projets relatifs à la formation et au désarmement. Pour la période allant de 2016 à 2019, au nombre des projets principaux, nous pouvons citer la poursuite de l'aide en vue de maintenir une présence multinationale à la frontière Egypte-Israël-Palestine dans la péninsule du Sinaï, cela en commun avec le Département fédérale des affaires étrangères.

A chaque nouvelle législature, les Chambres fédérales doivent se prononcer, en l'occurrence pour la période 2016 à 2019. Cette procédure garantit que l'engagement de la Confédération est examiné par le Parlement au moins une fois par législature. Les crédits alloués sont inscrits au budget annuel de la Confédération.

La commission recommande l'acceptation de cette demande d'un crédit-cadre de 15,4 millions de francs, qu'elle a d'ailleurs approuvée à l'unanimité.