Priska Wismer-Felder

Eigentlich wollte ich zuerst von der Situation zuhause erzählen. Dieser Sommer, ich sage es Ihnen, ist noch in den Knochen, und ich glaube, bei Ihnen allen. Kühe, die über Monate nicht mehr auf die Weide können, und Wintervorräte für das Vieh, die bereits im Sommer aufgebraucht sind. Das ist etwas, das unter die Haut geht und das ich zumindest nicht mehr so schnell vergesse. Aber wir haben ja auch von anderen Leuten in diesem Raum schon gehört, wie es sich in diesem Sommer gezeigt hat. Nach all dem, was jetzt gesagt wurde, möchte ich mich auf zwei Punkte beschränken, und zwar möchte ich von Kosten und von Verantwortung sprechen.

Wir haben sehr viele Zahlen gehört, und wir haben auch gehört, was uns das kostet. Ja, die Anpassung an die veränderte Situation, wie wir sie in Zukunft vermutlich vermehrt erleben werden, kostet. Sie kostet uns etwas, unser ganzes Leben kostet. Und wir müssen ganz klar sagen: Auch wenn wir einfach nichts machen, wird es kosten, und es ist gut möglich, dass dies sogar die teuerste Variante sein wird. Um etwas Klarheit in dieses ganze Kostenkonstrukt zu bringen, hat ja das BAFU eine Studie ausgearbeitet, in der es darum geht, wie sich diese Kosten dann zeigen werden. Es freut mich, dass diese Studie bereit liegt. Leider wurde sie noch nicht publiziert, und auf eine Frage, die ich am Montag gestellt habe, hat der Herr Bundesrat geantwortet: "Das Bundesamt für Umwelt war durch die Kommunikation zur Trockenheit im Sommer stark gefordert. Aufgrund dieser Situation wurde die Publikation der erwähnten Studie zu den Kosten des Klimawandels verschoben." Die Studie wird aber in den nächsten Wochen veröffentlicht, und ich hoffe, dass wir dann wieder etwas mehr Fakten haben, worüber wir sprechen können.

Wir haben aber auch eine Verantwortung, und das möchte ich als Zweites noch erwähnen. Wir haben eine Verantwortung zu tragen und wir in diesem Raum vielleicht etwas mehr als auch die Menschen draussen, deshalb haben wir uns ja auch ins Parlament wählen lassen. Wir haben eine Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in diesem Land. Darüber haben wir heute Morgen schon gesprochen. Wir haben eine Verantwortung für finanzielle Stabilität, sodass auch kommende Generationen gute Grundlagen haben. Auch das müssen wir ernst nehmen. Und wir haben eine Verantwortung für ein lebenswertes Leben, damit wir mit den neuen Situationen umgehen können. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung fürs Klima. All diese Verantwortlichkeiten dürfen wir nicht gegeneinander ausspielen, sie sind alle real, und sie sind es alle wert, dass wir sie ernst nehmen. Gerade die Verantwortung fürs Klima, das haben wir auch mehrmals gehört, können wir nicht alleine tragen, das ist eine globale Verantwortung. Auch da bin ich aber ein bisschen enttäuscht, dass auf eine weitere Frage, die ich am Montag gestellt habe, ob unser Bundespräsident am COP 31 in Antalya teilnehmen wird, die Antwort kam: "Eine Teilnahme des Bundespräsidenten am diesjährigen Leader's Summit der COP 31 in Antalya ist aufgrund seiner Agenda und weiterer Verpflichtungen nicht möglich." Das finde ich sehr schade. Denn wir haben es heute in diesem Raum mehrmals gehört: Diese Verantwortung müssen wir gemeinsam tragen, und da können wir das Gespräch nur finden, wenn die verantwortlichen Personen vor Ort sind.

Abschliessend möchte ich aber alle in diesem Raum ermuntern und ermutigen: Tragen wir diese Verantwortung gemeinsam mit konstruktiven Lösungen und ohne diese gegenseitigen Schuldzuweisungen, die wir in so vielen Voten wieder gehört haben. Wir brauchen gemeinsame Lösungsansätze in offenen Diskussionen, und wir haben auch eine Verantwortung für die Arbeit und das Klima hier im Raum, in dem wir einander mit Respekt begegnen.

Wir sind in der letzten Differenz eines Erlasses, der die Beschleunigung des Netzausbaus zum Ziel hat. Dass bei einer so kleinen Differenz, die grundsätzlich nichts mit dem Erlass zu tun hat, eine solche Debatte entsteht, spricht meines Erachtens nicht unbedingt für die Kultur in diesem Saal; das finde ich sehr schade. Wenn jetzt vorgeworfen wird, die Energiestrategie sei auf dem Mist von irgendjemandem gewachsen, erlaube ich mir doch, Sie darauf hinzuweisen, dass das alles Volksentscheide waren, die unsere Stimmbevölkerung gemeinsam entschieden hat. Ich bin froh, wenn sich die Debatte etwas abkühlt.

Es ist wirklich eine kleine Differenz. Es geht um etwas, das in der zweiten Runde im Ständerat eingefügt wurde und wozu leider keine Vernehmlassung und auch keine Anhörung gemacht werden konnte. Aus diesem Grund wäre es richtig, dies nicht in dieser Vorlage sondern in einem anderen Zusammenhang zu lösen. Nun, da es scheinbar eine gewisse zeitliche Dringlichkeit gibt, bieten wir Hand für einen Kompromiss. Wir haben Signale erhalten, dass dieser Kompromiss, so, wie er jetzt vorliegt, vom Ständerat akzeptiert werden könnte. Es wäre die letzte Differenz in einem Erlass, der sehr wichtig ist.

Ich bitte Sie, hier nicht wieder eine Diskussion über die ganze Energiestrategie vom Zaun zu reissen. Wir arbeiten nämlich genau mit diesem Netzbeschleunigungserlass an dieser Energiestrategie. Er ist wichtig, damit die Energie, die produziert wird, auch eingespeist werden kann. Es ist ein wichtiger Schritt, um in dieser Energiestrategie vorwärtszugehen. Er eignet sich eigentlich nicht, um einander vorzuwerfen, was nicht gelungen ist oder was Probleme verursacht. Wir lösen diese Probleme, aber wir lösen sie nur gemeinsam.

Ich bitte Sie, im Sinne eines Kompromisses jetzt diesem Mehrheitsantrag zuzustimmen, in der Hoffnung, dass der Ständerat dann diese letzte Differenz auch noch schliesst und wir am Ende der Session ein Gesetz verabschieden dürfen, das ein entscheidender, wichtiger Schritt ist.

Wir sind in der Differenzbereinigung einer wichtigen Vorlage, mit deren Hilfe der Ausbau des Stromnetzes beschleunigt werden kann. Gerne erinnere ich Sie an die vier tragenden Säulen einer funktionierenden Energieversorgung. Es sind dies: die Produktion, die Speicherung, die Energieeffizienz und eben das Netz. Nur im intelligenten Zusammenspiel dieser vier Säulen funktioniert die Versorgung sicher.

In dieser Vorlage hat der Bundesrat den dringenden Ausbau des Stromnetzes adressiert. Mit dieser Aussage habe ich schon etwas die Erklärung vorweggenommen, weshalb wir einige im Ständerat neu dazugekommenen Artikel wieder streichen möchten. Es ist der Mitte-Fraktion ein Anliegen, diese Vorlage kohärent und in sich geschlossen zu halten und somit auf die entscheidenden Artikel für den Stromnetzausbau zu reduzieren. Anliegen, die durchaus eine Berechtigung haben und diskussionswürdig sind, thematisch jedoch nicht in die Vorlage passen, möchten wir streichen. Das betrifft den Antrag der Minderheit Bäumle sowie Artikel 22 Absatz 2ter. Der Ständerat hat im Weiteren den Moorschutz im Sinne der Mehrheitsfähigkeit der Vorlage gelockert. Im Wissen darum, dass eine solche Lockerung nur für wenige Hochspannungsleitungen eine Beschleunigung bringen würde, hat die Kommission des Nationalrates diese Lockerungen wieder gestrichen.

Nun müssen wir nochmals auf den Freileitungsgrundsatz in Artikel 15b zu sprechen kommen. Sie erinnern sich, eine Entscheidung, die bereits bei der Erstberatung für intensiven Gesprächsstoff gesorgt hat. Die Faktenlage war jedoch erdrückend eindeutig und ist es heute noch. Erdleitungen sind um ein Vielfaches teurer, haben eine halb so lange Lebensdauer, nämlich nur 40 statt 80 Jahre, sind bei Reparaturen schwerer zugänglich und teurer in der Instandhaltung.

In der Erstberatung haben wir bereits einige Ausnahmen zum Freileitungsgrundsatz definiert. Die Minderheit Pult möchte eine weitere Ausnahme für Biotope von nationaler Bedeutung ermöglichen. Ich erinnere Sie gerne daran, dass der Freileitungsgrundsatz nur für die Netzebene 1 gilt, also für das Übertragungsnetz, das Höchstspannungsnetz. Diese Leitungen in den Boden zu legen, ist nicht mit Erdverkabelungen auf der unteren Netzebene vergleichbar, die Sie vielleicht aus Ihrem Quartier kennen. In Fällen von Erdleitungen der Höchstspannung sprechen wir von massiven Eingriffen in das Erdreich und Bodenbearbeitungen, die mehr einer Autobahn als einem Radstreifen gleichen. Diese Trassen müssen freigehalten werden und jederzeit zugänglich sein. Sie sind mit Bau- und sogar Pflanzbeschränkungen belegt. Wie diese Ausnahme in Biotopen verträglich umgesetzt werden soll, kann ich mir schlicht nicht vorstellen. Unsere Fraktion wird am Freileitungsgrundsatz, so wie er in der ersten Beratung beschlossen worden ist, festhalten, weil sonst das Ziel dieser Vorlage wohl verfehlt würde.

Nun komme ich noch zur Minderheit Candan Hasan zu Artikel 15d. In diesem Artikel hat der Ständerat nachgebessert und die Ausweitung des nationalen Interesses für das Verteilnetz zwar bestätigt, die unterste Netzebene 7 jedoch ausgenommen; das war sinnvoll und richtig. Die Minderheit Candan Hasan will jedoch auch die Netzebenen 5 und 6 ausnehmen. Wir haben bereits im Energiegesetz festgehalten, dass Netzverstärkungen von nationalem Interesse sind, wenn sie für den Anschluss von erneuerbaren Energien notwendig sind. Genau da gibt es heute lange Verzögerungen. Hier wollen die Minderheit Candan Hasan und der Einzelantrag Wyssmann wieder Steine in den Weg legen. Aber um kohärent zu sein, ist auch in diesem Gesetz eine entsprechende Bestimmung notwendig. Deshalb müssen sich alle entscheiden, ob sie nun die erneuerbaren Energien beschleunigt ausbauen wollen oder nicht. Ich bitte Sie, den Minderheitsantrag Candan Hasan abzulehnen.

Am 26. Januar 2026 hat Ihre Kommission die Motion 26.3011 der UREK-N, "Geothermieprojekte praxisnah fördern und Rechtssicherheit schaffen", beraten. Geothermieprojekte sind wertvoll für die Dekarbonisierung und können den Stromverbrauch vor allem auch im Winter senken.

Mit dieser Kommissionsmotion wird der Bundesrat beauftragt, sicherzustellen, dass Geothermieprojekte auch dann gefördert werden können, wenn eine Doppelnutzung vorliegt. Mit der Doppelnutzung ist gemeint, dass die geförderte Wärme zuerst direkt mittels Wärmetauscher ins Fernwärmenetz übertragen wird und das etwas abgekühlte Wasser in einem zweiten Schritt mittels Wärmepumpe nochmals für die Wärmeübertragung genutzt wird. Dies klingt etwas technisch, ich versuche es jedoch mit möglichst einfachen Worten zu erklären.

Heute gelten nur jene Geothermieprojekte, bei welchen die Temperatur des Geothermiefluids höher als die Vorlauftemperatur ist, als Projekte zur direkten Nutzung. Sie können gemäss geltendem Recht in Artikel 34a Absatz 1 Buchstabe a des CO2-Gesetzes gefördert werden. Es gibt jedoch Geothermieprojekte, bei denen bei der Bohrung festgestellt wird, dass die Temperatur nicht ganz so hoch ist wie erwartet und unter der Vorlauftemperatur liegt, jedoch - und das ist bei dieser Motion entscheidend - noch über der Rücklauftemperatur. Bei diesen Projekten muss die Nutzung mit einem Wärmetauscher und einer Wärmepumpe kombiniert werden. Somit gelten diese Projekte nach heutiger Schweizer Praxis nicht mehr als Projekte zur direkten Nutzung und verlieren die Förderberechtigung. Sie sind zwar nicht genau gleich effizient wie jene Geothermieprojekte, bei denen die Temperatur über der Vorlauftemperatur liegt. Die Projekte mit Doppelnutzung tragen aber gleichwohl dazu bei, dass Fernwärmenetze errichtet werden können, welche umweltschonend und energiesparend funktionieren.

Die vorliegende Motion beabsichtigt nun, dass die Gesetzgebung so angepasst wird, dass nebst den Projekten zur direkten Nutzung auch die Projekte zur Doppelnutzung unterstützt werden können. Ich betone jedoch nochmals, dass gemäss dem Willen der Kommission nur jene Projekte gemeint sind, bei denen die Temperatur über der Rücklauftemperatur liegt.

Gemäss Aussagen der Branche besteht mit der heutigen Förderpraxis die Gefahr, dass Projekte in der Erkundungsphase zwar unterstützt werden, anschliessend aber ohne Mehrwert wieder eingestellt werden, da sie die Förderberechtigung verlieren. Dies will die Motion verhindern.

Unsere Kommission ist sich bewusst - und die Verwaltung hat uns ihrerseits auch darauf hingewiesen -, dass die Gelder zur Förderung begrenzt sind und gezielt eingesetzt werden müssen. In der Frühjahrssession 2026 hat das Parlament im Entlastungspaket 27 entschieden, dass die Geothermie weiterhin mit 30 Millionen Franken pro Jahr aus der Teilzweckbindung der CO2-Abgabe gefördert werden soll. Damit hat das Parlament den Finanzrahmen für die Dekarbonisierung und den Ausbau von Wärmenetzen geklärt.

Zusammenfassend kann ich sagen: Das Potenzial der Geothermie ist sehr gross. Sie wird jedoch heute noch zu wenig genutzt, obwohl sie eine grosse Chance für die Zukunft für die Energieversorgung bietet. Diese Chance will die Mehrheit der Kommission packen. Ihre Kommission hat der Motion mit 14 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt. Im Namen der Kommission bitte ich Sie ebenfalls um Zustimmung zur Motion.

Wie bereits letzte Woche beantrage ich im Namen einer starken Minderheit die Rückweisung des indirekten Gegenentwurfs an den Bundesrat mit dem Auftrag, die Finanzierung neuer Kernkraftwerke vor der Aufhebung eines Neubauverbots vertieft abzuklären.

In der Zwischenzeit hat auch die UREK des Ständerates einen Bericht beim Departement des zuständigen Bundesrates bestellt, der sich im Wesentlichen mit der Finanzierung befassen soll. Der Bundesrat hat versprochen, diesen Bericht bis Ende Jahr zu erstellen, sodass er dann bei einer allfälligen Volksabstimmung vorliegen wird. Den Mitgliedern der Kommissionsminderheit ist es aber wichtig, dass unser Parlament die Entscheidung über die Aufhebung des Neubauverbots in Kenntnis der finanziellen Auswirkungen für den Staat und allenfalls den Stromkonsumenten fällen kann, dass das also klar ist. Das gehört zwingend zu einer seriösen Entscheidfindung. Stellen Sie sich vor, Sie sagen heute Ja zu einem Gegenvorschlag in völliger Unwissenheit über die finanziellen Grössenordnungen und Finanzierungsquellen, und in diesem Bericht, der Ende Jahr vorliegen wird, lesen Sie dann eine Variante, welche für Sie nicht tragbar ist. Wie wollen Sie dann mit gutem Gewissen der Bevölkerung die Annahme des Gegenvorschlags empfehlen?

In der Botschaft zum Gegenvorschlag ist ausgeführt, dass die Gestehungskosten pro Kilowattstunde gemäss heutigen Berechnungen des BFE bei 7 bis 12 Rappen liegen würden. Wenn eine solche Gestehungskostenberechnung bereits besteht, sollte es auch möglich sein, die Finanzierung dafür aufzuzeigen und darzulegen, wie eine allfällig nötige Unterstützung aussehen kann. Nur so können wir als Parlamentarier und Parlamentarierin beurteilen, ob die Finanzierung unterstützungswürdig ist, und nur so können wir auch tatsächlich sicherstellen, dass die Finanzierung diejenige der erneuerbaren Energien nicht beeinträchtigt oder schmälert, so wie das in der Debatte jeweils betont wurde.

Immer wieder wurde gesagt, dass es zuerst ein Projekt brauche, bevor man Aussagen zur Finanzierung machen könne. Das wäre ein kompletter Systemwechsel. Bis anhin haben wir immer zuerst den Finanzrahmen und die Instrumente definiert. Die einzelnen Investoren mussten sich anschliessend an diesen Rahmenbedingungen orientieren und entscheiden, ob die Wirtschaftlichkeit, die wirtschaftliche Tragbarkeit gegeben ist. Ich betone nochmals: Wir verlieren durch diese Abklärung am Ende keine Zeit. Im Gegenteil, kein Unternehmen wird ein 100-Millionen-Projekt planen - so viel kostet nämlich alleine die Projektierung gemäss Axpo -, wenn nicht Klarheit darüber besteht, wie die Finanzhilfe aussehen wird. Wir gewinnen aber Transparenz für unsere Entscheidung, das gilt unabhängig davon, ob Sie für oder gegen neue Atomkraftwerke sind. Bereits letztes Mal habe ich ausgeführt, dass die Forderung nach der Darlegung der finanziellen Auswirkungen auch ein Anliegen der Energiedirektorenkonferenz ist und entsprechend an uns herangetragen wurde.

Der versprochene Bericht ist zu begrüssen. Ich komme aber nicht darum herum, mein Erstaunen darüber auszudrücken, dass man jetzt plötzlich auf diese Forderung eintritt. Dieser Bericht wurde nämlich auch mit dem Mitbericht der Finanzkommission gefordert. Damals wurde die Erstellung eines solchen Berichtes, auch auf Anraten des Bundesrates hin, abgelehnt.

Ich bitte Sie deshalb, den Rückweisungsantrag zu unterstützen und hoffe auf eine heute gute Entscheidung.