Felix Meier

• —
  Regionales Pflegeheim, Romanshorn · Betriebskommission, Mitglied.

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
• —
  PG Romanshorn · Einbürgerungskommission, Präsidium

  Politische Ämtersince 01.01.2025Grosser Rat

No access badges issued.

1. Mitglied GR
   Speech

   20.12.2023Grosser Rat

   Ich wurde gebeten, bei meinen Voten nicht emotional zu sein. Ich kann Sie beruhigen. Ich werde mich nicht daranhalten, weil Politik ohne Emotionen meines Erachtens unmöglich Politik sein kann. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Rationalität und Emotion ist natürlich sehr wichtig. Parlament heisst jedoch auch "parlare", sprich Rede und Gegenrede. Zwei der vorherigen Voten rufen, ja schreien geradezu nach einer Entgegnung oder zumindest nach einer Korrektur. Zu Kantonsrätin Cornelia Büchi: Etwas Falsches wird nicht wahr, nur, weil man es permanent wiederholt. Man muss sehr vorsichtig sein, wenn man versucht, solche Dinge herbeizuzwingen. Zu Kantonsrat Marcel Witter: Es tut mir sehr leid um seine Depression. Eine solche ist sehr unangenehm. Das weiss ich aus eigener Erfahrung. Er hat jedoch von christlichen Werten und von der Schöpfung gesprochen. Niemand hat ein Monopol, sich um die Schöpfung zu kümmern, schon gar nicht ein politisches Monopol. Die Wege des Herrn sind verschlungen, und es gibt verschiedene Möglichkeiten. Wenn man aber von einem Ökopolizeistaat spricht, begibt man sich auf ziemlich dünnes Eis, ganz nach dem Motto: "Haltet den Dieb." Das ist meines Erachtens nicht ganz zulässig. Ich kann einen Tipp mitgeben, der aus der christlichen Ecke stammt, nämlich ein Zitat des grossen Philosophen Martin Buber. Das gilt auch für die gleiche Argumentation, dass zuerst einmal in China und in Afrika aufgeräumt werden soll und man dann wieder auf die Schweiz schauen könne. Martin Buber hat einmal geschrieben: "Es kommt auf dich an, aber es hängt nicht von dir ab." Dem würde ich, in aller Bescheidenheit, nichts hinzufügen.

   Full speech
2. Mitglied GR
   Speech

   06.12.2023Grosser Rat

   In dieser emotional und intellektuell etwas achterbahnmässig anmutenden sogenannten Debatte, komme ich jetzt zu einem ganz anderen Thema. Ich bin nicht bei der Jagd. Ich war zunächst versucht, zu glauben, es sei schon Fasnacht oder vielleicht 1. April beim Votum beziehungsweise bei dem doch etwas spontanen Antrag von Paul Koch, nämlich aus einem Budgetposten 600'000 Franken und noch etwas mehr zu nehmen und das irgendwo anders hin zu verschieben. Das kann ich so nicht unbedingt stehenlassen. Als genau diese Art von Kuhhandel möchte ich es bezeichnen, nach meinen doch etwa zwölf Jahren, die ich im Mittleren Osten gewohnt habe. Es erinnert mich fatal an einen orientalischen Basar. Man beginnt da irgendwie irgendetwas miteinander zu verknüpfen, das überhaupt nichts, aber schon gerade gar nichts, miteinander zu tun hat. Allenfalls, dass ein Museum in den Bereich der Kultur gehört, und die Jagd auch Bestandteil der Volkskultur ist. Aber das ist dann ein schon ganz weit hergeholter Zusammenhang. Es ist einfach, auf die Kultur loszugehen. Die Kultur hat keine Lobby, wie das andere haben. Es gibt viele, die sich dafür interessieren. Aber eine eigentliche Lobby, die fähig ist, die Leute mit Mails zu jeder Tages- und Nachtzeit zu bedienen und auch andere aufwendige PR-Kampagnen zu fahren, haben die Kulturschaffenden nicht. Es ist aber noch viel mehr. Eine Schlussfolgerung aus diesem Vorgang, der mir wirklich Probleme macht, ist, dass unsere Politik hier im Rat extrem iterativ und extrem zufällig ist, und nicht einer langen Linie folgt. Dies aus einem relativ einfachen Grund, wie ich denke, in dem der § 8 des Finanzhaushaltgesetzes nicht erfüllt wird. Ich möchte eindeutig sagen, dass dies nicht nur der Fehler des Regierungsrates ist. Es liegt vielmehr bei uns, auch wenn ich mich jetzt zum Nestbeschmutzer mache. Wir als Rat haben keine eigentliche Aufgabenplanung. Wir haben eine Finanzplanung, und insofern, lieber Ratskollege Ueli Fisch, sind wir wirklich ein "Durchwinkerorgan". Wir tun zwar so, als würden wir im Budget massiv eingreifen. Wir nehmen da hunderttausend Franken weg und dort vielleicht etwas, aber nicht im Sinne, Aufgaben und Prioritäten festzulegen. Ich bin erst seit zweieinhalb Jahren Ratsmitglied – vorher habe ich die Sitzungen aus der Ferne etwas verfolgt –, aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass dieses Vorgehen je gewählt wurde. Ich habe letzthin einmal die Traktandenlisten ausgezählt –können Sie gerne auch einmal machen. Etwa 80 % all unserer Geschäfte, die wir behandeln, sind Vorstösse. Sie alle wissen, wie wir diese Vorstösse machen. Irgendwo in China ist ein Reissack umgefallen, und wir kümmern uns sofort um – nicht die geistige, sondern – die materielle Landesversorgung und fragen Regierungsrat Walter Schönholzer, ob er ein Reislager angelegt hat. Wir machen sofort ein neues Gesetz daraus. Aber das ist doch nicht das, was man unter Politik versteht. "Gouverner", das ist nicht nur die Regierung, das sind wir. Und "gouverner c'est prévoir" heisst vorausschauen und sich etwas überlegen, nicht nur gerade bis zur Nasenspitze. Insofern sind solche Vorstösse einfach unbrauchbar, um es diplomatisch auszudrücken. Eine Gesellschaft, die ihre Geschichte nicht kennt, diese nicht pflegt und sie nicht unter die Leute bringt, muss sich nicht darüber wundern, wenn von Politikverdrossenheit oder von Gesellschaftsverdrossenheit die Rede ist. Woher sollen die Leute wissen, dass Berichte über Freiwilligenarbeit usw. erstellt werden müssen. Man kennt solche Dinge nur von intelligenten Museen. Jeder, der will, kann sich davon überzeugen, dass das Museum in Arbon genau dies leisten wird. Der Kanton Thurgau ist wahnsinnig gut finanzpolitisch, wenn ich den Bericht zum wirtschaftlichen Standort lese. Wenn ich mir dort die SWAT-Analyse anschaue, dann wird als Stärke das stabile finanzielle Konzept des Kantons genannt. Das hat heute Vormittag aber anders getönt. Aber wenn wir das sind, dann müssen wir so etwas machen. Eine Investition in die Geschichte ist die Investition in die Zukunft. Gestern sind die Resultate der PISA-Studie herausgekommen. Die muss man nicht einmal genau anschauen. Es reicht, was wir hören und sehen: eine vollständige Geschichtslosigkeit. Wir sind uns nicht bewusst, dass wir eine Geschichte haben, jeder von uns. Keiner ist einfach vom Himmel gefallen. Ich meine jetzt nicht eine Aufklärungstheorie für biologische Fortpflanzung, sondern dass wir gesellschaftlich von irgendwo herkommen. Wenn wir das nicht wissen, wenn wir uns dessen nicht bewusst sind, und wenn wir das gar nicht einmal mehr darstellen wollen, dann haben wir auch als Gesellschaft versagt. In diesem Sinne finde ich das fahrlässig. Wenn wir anfangen, beim Budget zu sagen, dass man da noch 250'000 Franken gefunden habe, geht es in eine schlechte Richtung. Ich weiss nicht, ob alle viel Freude daran haben, wenn ich es dort wegnehme. Das wäre zudem falsch. Wir müssen wieder irgendwie einen Weg finden, wie wir seriös Politik machen. Ich schliesse mich ein, ich finde es nicht seriös, was wir da machen. Wir stolpern durch die thurgauische Politlandschaft, machen mal hier, mal da etwas, aber einen Zug oder eine gerade Linie oder einen strategischen Ansatz haben wir mitnichten. Ich bitte Sie, den Antrag von Ratskollege Paul Koch dorthin zu schicken, wo er hingehört.

   Full speech
3. Mitglied GR
   Speech

   21.06.2023Grosser Rat

   Ich glaube, dass ich zusammen mit dem Regierungsrat die metaphorische Absicht des Titels nicht erkannt oder offensichtlich verpasst habe, weshalb ich mich mit dem nun vorliegenden Text auseinandersetzen muss und nicht in die metaphorische Ebene aufsteigen kann. Ich möchte dem Interpellanten aber danken, dass er uns zwingt, uns zur Abwechslung einmal mit einer strategischen Frage, einer zukunftsgerichteten Thematik, auseinanderzusetzen. Denn normalerweise beschäftigen wir uns mit Themen und Vorstössen, die grossmehrheitlich bereits existierende Probleme behandeln, sich um unmittelbar anstehende Fragen drehen und vor allem Teilaspekte von Einzelbereichen beschlagen. Strategische Fragen und Auseinandersetzungen haben in diesem Saal absolut Seltenheitswert. Es wären jedoch gerade diese, die die Richtung in eine kohärente, überzeugende, begeisternde und mehrheitsfähige Politik der Zukunft weisen könnten und vor allem weisen sollten. Deshalb danke ich dem Interpellanten, dass er uns alle an diese Grundlage erinnert hat. Es stellt sich jedoch die Frage, was einerseits von der Stossrichtung der Interpellation und andererseits von der Beantwortung des Regierungsrates zu halten ist. Man kann sich dieser Beurteilung aus mehreren Richtungen nähern. Wenn man den Titel der Interpellation zum Nennwert nimmt, könnte man das Gefühl haben, dass wir vielleicht unser schlechtes Gewissen ein wenig entlasten wollen, da die Geberkantone die Steuersenkung vom Dezember 2021 doch wesentlich mitfinanziert haben. Meines Erachtens ist es jedoch nicht so, dass sich der Interpellant quasi als Ablasshändler installieren möchte. Eine ökonomische Sicht auf die Fragestellung ist sicherlich zielführender. Der Beantwortung des Regierungsrates ist zugute zu halten, dass sie ökonomisch stringent daherkommt, die wesentlichen Eckpunkte klar darstellt und die Möglichkeiten transparent aufzeigt. Sie ist umfassend und weist auf die wesentlichen Punkte hin. Natürlich könnte man auf einer Metaebene über den grundsätzlichen Aspekt solcher Instrumente diskutieren. Eingefleischte Verfechter einer "Markt-unter-allenUmständen-Doktrin" würden es wahrscheinlich ablehnen oder es würden ihnen, wie wir gehört haben, die Haare zu Berge stehen. Glücklicherweise begibt sich der Regierungsrat nicht auf dieses Glatteis. Viel wichtiger scheint mir allerdings die Betrachtung der Problematik aus einem im weiteren Sinne politischen Blickwinkel. Der Titel der Interpellation stipuliert ein Ziel, das es, ohne es zu konkretisieren, lose in der "Strategie Thurgau 2040" verortet. Das ist eben die angesprochene Metaphorik. Es handelt sich dabei um einen nicht ganz unbeträchtlichen argumentativen Sprung. Vor allem wird er dem Wort von Leo Trotzki nicht gerecht: "Wenn das Ziel die Mittel rechtfertigt, was rechtfertigt dann das Ziel." Mit anderen Worten stellt sich die Frage, weshalb der Übergang vom Nehmerzum Geberkanton überhaupt ein valables und politisch sinnvolles Ziel ist. Das erschliesst sich aus dem Text der Interpellation in keiner Weise. Ob man im Rahmen des nationalen Finanzausgleichs ein Nehmer- oder Geberkanton ist, ist keine Frage der grundsätzlichen und strategischen Zielsetzung. Es ist vielmehr das Resultat einer ausserordentlich komplexen Gleichung, die nur wenige variable, und damit beeinflussbare Grössen hat, aber umso mehr über fixe Elemente verfügt. Die Beantwortung der Interpellation ist dazu glasklar: Der Regierungsrat erachtet die explizite Zielsetzung nicht als zielführend. Da der Interpellant diesbezüglich viel näher bei der strategischen Vision ist, gehe ich mit ihm einig, dass der Thurgau gerade aufgrund fehlender Ressourcen oder speziellen Sonderlasten die Herausforderung annehmen sollte, um seine Auslagen selbst tragen zu können. Begriffe wie Eigenverantwortung, Mitsprache, Selbstfinanzierung, Selbstbestimmung und Unabhängigkeit müssen im Zentrum stehen. Ich nehme oder besser ich würde den Interpellanten noch so gerne beim Wort nehmen, denn damit würde ein Schuh daraus. Unser Vorschlag ist verhältnismässig einfach, vor allem naheliegend und effektiv: Wir sollten mit dem Ansatz des Interpellanten ernst machen, dass der Kanton seinen Haushalt selbst finanzieren muss, anstatt einem hypothetischen Ziel hinterher zu hecheln. Wir sollten das uns im Moment noch zukommende Geld daher als ausserordentliche Erträge betrachten, mit denen wir keine ordentlichen Steuern senken, sondern zukunfts- und enkeltaugliche Investitionen tätigen, über das Chancenpaket hinaus kreative Ideen entwickeln und Anschubfinanzierungen verfügbar machen, in Bildung investieren, Gleichstellung in der Gesellschaft und am Arbeitsplatz ermöglichen sowie materiell und vor allem personell eine Verwaltung sicherstellen, die ihre Aufgaben sach- und zeitgerecht erfüllen kann, und die nicht bis zu zwei Jahre hinterherhinkt. Wir haben durchaus noch einige Ideen mehr, die helfen können, den Standort Thurgau im Sinne der "Vision 2040" und der Strategie als andersartigen, exklusiven Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum am Bodensee zu positionieren. Wir freuen uns sehr auf die Unterstützung des Interpellanten, wenn wir zur Umsetzung dieser hehren Ziele ansetzen.

   Full speech
4. Kommissionspräsident
   Speech

   07.06.2023Grosser Rat

   Die Berechtigung und Notwendigkeit für den grossflächigen Ersatz waren in der Kommission unbestritten. Einzig die Frage nach der zeitlichen Komponente und der Sicherheit der Lieferkette gab Anlass zu einer kurzen Diskussion. Das für die Ausführung verantwortliche Hochbauamt ist sich jedoch der damit verbundenen Probleme bewusst und hat bereits die notwendigen Vorkehrungen und Vorabklärungen vorgenommen. Der beantragte Betrag von 2,75 Mio. Franken errechnet sich aus den benötigten 5'500 Leuchtmitteln zu einem Durchschnittspreis von 500 Franken, weil die Gegebenheiten vor Ort jeweils unterschiedlicher Natur sind. Es kann billiger, aber auch teurer sein. Der Durchschnittspreis von 500 Franken ist jedoch realistisch. Da das Budget 2023 bereits vor längerer Zeit beschlossen worden ist und aufgrund der Dringlichkeit – Beginn der Umsetzung noch vor dem kommenden Winter – ersucht die Kommission den Grossen Rat einstimmig, dem Kreditbegehren, wie es im Beschlussesentwurf vorgeschlagen wird, zuzustimmen. Diskussion –

   Full speech
5. Kommissionspräsident
   Speech

   07.06.2023Grosser Rat

   Der Titel der Vorlage ist – zumindest für mich – eine echte Versuchung. Zu offensichtlich ist sein Potential für Kalauer aller Art. Die Materie und vor allem der Betrag, um den es hier geht, nämlich um die 2,75 Mio. Franken, ist allerdings zu wichtig, als dass wir uns mit Wortspielen aufhalten sollten. Deshalb möchte ich meiner eigenen Methode treubleiben und auf einen unserer Nationaldichter, Jeremias Gotthelf, in der Form eines leicht verfremdeten Zitates zurückgreifen: "In der Verwaltung muss beginnen, was leuchten soll im Vaterland." Die Versorgung mit Energie im Allgemeinen und Elektrizität im Besonderen haben im vergangenen Jahr im Zentrum der Diskussionen, der Sorgen und politischen Überlegungen gestanden. Der Bund hat eine Energiespar-Allianz auf den Weg gebracht. Der Kanton Thurgau ist ihr beigetreten. Um dem darin formulierten Ziel, der Reduktion des Energieverbrauches in Form von Strom und Gas um 15 %, nachzukommen, wurde unter anderem die Beschleunigung des Leuchtenersatzes in der Kantonalen Verwaltung beschlossen. Das kantonale Hochbauamt hat in den vergangenen Jahren bereits begonnen, veraltete Leuchtmittel durch LEDLeuchtmittel zu ersetzen. Dieser Vorgang soll nun beschleunigt werden, da nebst dem Aspekt des Energiesparens zudem ab August 2023 der Verkauf von bisherigen Leuchtmitteln verboten werden wird. Das, was für einen Laien relativ einfach aussieht – bei mir zuhause wechsle ich einfach die Glühbirne aus – ist im vorliegenden Fall komplex. Denn insgesamt sind rund 160 Objekte betroffen, in denen der Ersatz vorgenommen werden muss. Zudem soll er in angepasster Form erfolgen. Das heisst, dass teilweise auch die Steuerungen dem Ort und den Beleuchtungsbedürfnissen angepasst werden müssen. Die Vertreter des zuständigen Hochbauamtes haben die Berechnungen von durchschnittlich 500 Franken pro Leuchte bei 5'500 zu ersetzenden Leuchten, den Leuchtentyp, die variable Lichtfarbe und die Leistungsstufe, die Form der Beschaffung, die Einladungsverfahren und die Ausschreibung in mehreren Losen überzeugend und nachvollziehbar aufgezeigt. Der Zeitplan der Umsetzung ist zwar etwas ambitiös, aber durchaus realistisch. Voraussetzung für das Gelingen ist aber auch, dass der Grosse Rat die benötigten Finanzmittel jetzt freigibt. Deshalb bitte ich Sie im Namen der einstimmigen Kommission, auf die Vorlage einzutreten.

   Full speech

• Motion
  Mitunterzeichnende

  Eigentum oder Miete - finanzpolitisch sinnvolle Regelungen für Kanton und GemeindenNo. 24/MO 31/239

  03.12.2025InBearbeitungSPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Finanzierungsprobleme für den geplanten Neubau der KVA Thurgau?No. 24/EA 82/208

  29.09.2025 – 19.11.2025AbgeschlossenSPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/Erstunterzeichnerin

  Finanz- und AufgabenplanungNo. 20/EA 246/608

  06.12.2023 – 14.02.2024AbgeschlossenSPGrosser RatOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende

  Standesinitiative für eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+No. 20/MO 55/650

  28.02.2024 – 19.06.2024AbgeschlossenSPGrosser RatOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichnende

  Handlungsalternativen im Investitionsbereich prüfenNo. 24/IN 4/45

  14.08.2024 – 07.05.2025AbgeschlossenSPGrosser RatOfficial record

• Ratsbüro
  Ratsbüro

  Grosser RatSource

  • Präsidiumsince 27.05.2026ongoing
  • Vizepräsidium21.05.2025 – 27.05.2026
• Grosser Rat
  Grosser Rat Thurgau(GR)

  Grosser Rat

  • Präsidiumsince 27.05.2026ongoing
  • Vizepräsidium21.05.2025 – 27.05.2026
  • Mitglied01.07.2021 – 21.05.2025
• Fraktionspräsidienkonferenz
  Fraktionspräsidienkonferenz(FPK)

  Grosser RatSource

  • Mitgliedsince 21.05.2025ongoing
• Spezialkommission
  Parlamentarische Initiative "Anpassung der Finanzkompetenzen"(GREM24)

  Grosser RatSource

  • Mitglied03.10.2024 – 23.10.2025
• Spezialkommission
  Regierungsrichtlinien Thurgau 2024-2028 (RRL TG 2024-2028)(GREM293)

  Grosser RatSource

  • Mitglied08.07.2024 – 06.03.2025