Felix Meier · SP

In dieser emotional und intellektuell etwas achterbahnmässig anmutenden sogenannten Debatte, komme ich jetzt zu einem ganz anderen Thema. Ich bin nicht bei der Jagd. Ich war zunächst versucht, zu glauben, es sei schon Fasnacht oder vielleicht 1. April beim Votum beziehungsweise bei dem doch etwas spontanen Antrag von Paul Koch, nämlich aus einem Budgetposten 600'000 Franken und noch etwas mehr zu nehmen und das irgendwo anders hin zu verschieben. Das kann ich so nicht unbedingt stehenlassen. Als genau diese Art von Kuhhandel möchte ich es bezeichnen, nach meinen doch etwa zwölf Jahren, die ich im Mittleren Osten gewohnt habe. Es erinnert mich fatal an einen orientalischen Basar. Man beginnt da irgendwie irgendetwas miteinander zu verknüpfen, das überhaupt nichts, aber schon gerade gar nichts, miteinander zu tun hat. Allenfalls, dass ein Museum in den Bereich der Kultur gehört, und die Jagd auch Bestandteil der Volkskultur ist. Aber das ist dann ein schon ganz weit hergeholter Zusammenhang. Es ist einfach, auf die Kultur loszugehen. Die Kultur hat keine Lobby, wie das andere haben. Es gibt viele, die sich dafür interessieren. Aber eine eigentliche Lobby, die fähig ist, die Leute mit Mails zu jeder Tages- und Nachtzeit zu bedienen und auch andere aufwendige PR-Kampagnen zu fahren, haben die Kulturschaffenden nicht. Es ist aber noch viel mehr. Eine Schlussfolgerung aus diesem Vorgang, der mir wirklich Probleme macht, ist, dass unsere Politik hier im Rat extrem iterativ und extrem zufällig ist, und nicht einer langen Linie folgt. Dies aus einem relativ einfachen Grund, wie ich denke, in dem der § 8 des Finanzhaushaltgesetzes nicht erfüllt wird. Ich möchte eindeutig sagen, dass dies nicht nur der Fehler des Regierungsrates ist. Es liegt vielmehr bei uns, auch wenn ich mich jetzt zum Nestbeschmutzer mache. Wir als Rat haben keine eigentliche Aufgabenplanung. Wir haben eine Finanzplanung, und insofern, lieber Ratskollege Ueli Fisch, sind wir wirklich ein "Durchwinkerorgan". Wir tun zwar so, als würden wir im Budget massiv eingreifen. Wir nehmen da hunderttausend Franken weg und dort vielleicht etwas, aber nicht im Sinne, Aufgaben und Prioritäten festzulegen. Ich bin erst seit zweieinhalb Jahren Ratsmitglied – vorher habe ich die Sitzungen aus der Ferne etwas verfolgt –, aber ich kann mich nicht daran erinnern, dass dieses Vorgehen je gewählt wurde. Ich habe letzthin einmal die Traktandenlisten ausgezählt –können Sie gerne auch einmal machen. Etwa 80 % all unserer Geschäfte, die wir behandeln, sind Vorstösse. Sie alle wissen, wie wir diese Vorstösse machen. Irgendwo in China ist ein Reissack umgefallen, und wir kümmern uns sofort um – nicht die geistige, sondern – die materielle Landesversorgung und fragen Regierungsrat Walter Schönholzer, ob er ein Reislager angelegt hat. Wir machen sofort ein neues Gesetz daraus. Aber das ist doch nicht das, was man unter Politik versteht. "Gouverner", das ist nicht nur die Regierung, das sind wir. Und "gouverner c'est prévoir" heisst vorausschauen und sich etwas überlegen, nicht nur gerade bis zur Nasenspitze. Insofern sind solche Vorstösse einfach unbrauchbar, um es diplomatisch auszudrücken. Eine Gesellschaft, die ihre Geschichte nicht kennt, diese nicht pflegt und sie nicht unter die Leute bringt, muss sich nicht darüber wundern, wenn von Politikverdrossenheit oder von Gesellschaftsverdrossenheit die Rede ist. Woher sollen die Leute wissen, dass Berichte über Freiwilligenarbeit usw. erstellt werden müssen. Man kennt solche Dinge nur von intelligenten Museen. Jeder, der will, kann sich davon überzeugen, dass das Museum in Arbon genau dies leisten wird. Der Kanton Thurgau ist wahnsinnig gut finanzpolitisch, wenn ich den Bericht zum wirtschaftlichen Standort lese. Wenn ich mir dort die SWAT-Analyse anschaue, dann wird als Stärke das stabile finanzielle Konzept des Kantons genannt. Das hat heute Vormittag aber anders getönt. Aber wenn wir das sind, dann müssen wir so etwas machen. Eine Investition in die Geschichte ist die Investition in die Zukunft. Gestern sind die Resultate der PISA-Studie herausgekommen. Die muss man nicht einmal genau anschauen. Es reicht, was wir hören und sehen: eine vollständige Geschichtslosigkeit. Wir sind uns nicht bewusst, dass wir eine Geschichte haben, jeder von uns. Keiner ist einfach vom Himmel gefallen. Ich meine jetzt nicht eine Aufklärungstheorie für biologische Fortpflanzung, sondern dass wir gesellschaftlich von irgendwo herkommen. Wenn wir das nicht wissen, wenn wir uns dessen nicht bewusst sind, und wenn wir das gar nicht einmal mehr darstellen wollen, dann haben wir auch als Gesellschaft versagt. In diesem Sinne finde ich das fahrlässig. Wenn wir anfangen, beim Budget zu sagen, dass man da noch 250'000 Franken gefunden habe, geht es in eine schlechte Richtung. Ich weiss nicht, ob alle viel Freude daran haben, wenn ich es dort wegnehme. Das wäre zudem falsch. Wir müssen wieder irgendwie einen Weg finden, wie wir seriös Politik machen. Ich schliesse mich ein, ich finde es nicht seriös, was wir da machen. Wir stolpern durch die thurgauische Politlandschaft, machen mal hier, mal da etwas, aber einen Zug oder eine gerade Linie oder einen strategischen Ansatz haben wir mitnichten. Ich bitte Sie, den Antrag von Ratskollege Paul Koch dorthin zu schicken, wo er hingehört.