Perspektiven für Berufsmilitär und Zeitsoldaten

Die Kommission beantragt einstimmig die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an.

[VS]

Abgelehnt - Rejeté

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Ich empfehle Ihnen, den Antrag der Kommission anzunehmen, weil er der Zweckmässigkeit des Verwaltungshandelns entspricht.

Herr Bundesrat, halten Sie an Ihrem Antrag fest, oder können Sie sich dem Antrag der Kommission anschliessen?

Der Bundesrat hat ursprünglich beantragt, die Motion anzunehmen, weil sie in eine Richtung stiess, die einem Bedürfnis des VBS und des Bundesrates entsprach. Der Präsident Ihrer Kommission hat bereits darauf hingewiesen, dass diese Forderungen in der Zwischenzeit weitestgehend erfüllt sind; es gibt noch einzelne - ein oder zwei - Projekte, die noch einige Zeit weiterlaufen werden, das Gros aber ist etabliert. Wir dürfen auch feststellen, dass die Anzahl der Neueintritte bei den Berufsmilitärs sowohl bei den Unteroffizieren als auch bei den Offizieren in der letzten Zeit doch wieder leicht zugenommen hat und dass wir auch wieder eine höhere Anzahl brevetieren dürfen. Das ist mindestens teilweise auch ein Produkt dieser einzelnen Projekte.

Wenn Sie die Motion annehmen, dürfte sie umgehend zur Abschreibung anstehen. Wenn Sie sie ablehnen, dann tun Sie es nicht, weil Sie das Motionsziel negieren, sondern eigentlich in der Erkenntnis - das ist auch eine Erkenntnis der Kommission -, dass in der Zwischenzeit die Ziele praktisch erfüllt sind.

Nationalrat Banga hat im Jahre 2005 eine Motion eingereicht. Er will den Bundesrat beauftragen, ein Aktionsprogramm vorzulegen, das dem militärischen Berufspersonal und den Zeitsoldaten neue Perspektiven verleiht, zukunftsgerichtete Anreize zur Stärkung der professionellen Säule der Armee XXI schafft und das Verfahren für deren Einsatz im Ausland verbessert. Der Nationalrat hat diese Motion am 1. Oktober 2008 beraten und knapp, mit 92 zu 79 Stimmen, angenommen.

Ihre Kommission hat sich mit dieser Motion intensiv befasst und auch einen Besuch bei der Truppe durchgeführt. Wir sind zum Schluss gekommen - ich verweise dazu auf Ziffer 4 unseres Berichtes -, dass die Anliegen von Herrn Banga bzw. die Anliegen der Motion bereits weitestgehend erfüllt sind. Wo es um einen Aktionsplan geht, sind sie vollkommen erfüllt. Wo es um die Umsetzung geht, sind sie weitestgehend erfüllt. In dieser Situation sind wir einstimmig der Auffassung, dass die Motion abgelehnt werden muss. Obwohl wir mit den Zielen vollständig einverstanden sind, bleibt uns nichts anderes, als die Motion abzulehnen, damit sie abgeschrieben werden kann.

Abstimmung - Vote

[NAM]

Für Annahme der Motion ... 92 Stimmen

Dagegen ... 79 Stimmen

Le Conseil fédéral est prêt à accepter la motion. La motion était combattue par Monsieur Schlüer.

La discussion vient d'avoir lieu.

Bekämpft - Combattu

(Schlüer)

[VS]

Diskussion verschoben - Discussion renvoyée