Nationalrat. Wahl des Präsidiums

Dans ma jeunesse, j'ai passé de nombreuses semaines de vacances chez mon oncle, au bord du lac Léman, et j'ai vécu durant deux ans à Neuchâtel, où j'ai suivi les cours de l'Ecole supérieure de droguerie.

In Ticino ho prestato molti giorni di servizio e svolto decine di campi di allenamento.

Mit Ihrer Wahl des Präsidiums, in dem nun die unterschiedlichen Sprachregionen vertreten sind, berücksichtigen Sie eine grosse Stärke unserer wunderbaren, einzigartigen Schweiz, mit der Demokratie, der Freiheit, der Vielseitigkeit und mit dem Zusammenhalt. Tragen wir zu ihr Sorge!

Jetzt möchte ich Sie einladen und schlage Ihnen gemäss der Tradition in diesem Saal vor, die Sitzung hier zu unterbrechen, damit wir als Gäste des Kantons Zürich am Apéro zur Feier meiner Wahl teilnehmen können. Der Rat wird seine Arbeiten um 16.30 Uhr wieder mit wichtigen Geschäften aufnehmen. Jetzt wird gefeiert, danach gearbeitet. Ich schlage Ihnen vor, die Sitzung hier zu unterbrechen.

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Die Sitzung wird von 16.00 Uhr bis 16.30 Uhr unterbrochen [GZ]

La séance est interrompue de 16 h 00 à 16 h 30

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Manu Steck ist ein Jugendfreund aus Winterthur. Wir haben Rock 'n' Roll aus der Zeit seiner Geburtsstunde gehört - handgemachte Musik von Lebensfreunden! Manu Steck und ich haben viele Stunden miteinander geniessen dürfen.

Kunstturnen verbinde ich mit Präzision, mit Kraft, mit Ästhetik, mit Disziplin, aber auch mit Freude. Christian Baumann wurde an diesem Gerät - ich kann Ihnen sagen: Es war genau dieses Gerät - an der Europameisterschaft hier in Bern Dritter, holte Bronze. Zusammen mit seinem Teamkollegen Eddy Yusof holte er an der Europameisterschaft auch im Teamwettkampf Bronze und vertrat die Schweiz an den Olympischen Spielen in Rio. Der junge Turner, Xeno, ist im Leistungszentrum Bern aktiv und gilt als Zukunftshoffnung.

An dieser Stelle möchte ich mich beim ehrenamtlichen Team von Reto Marthaler beim BTV Bern, Bereich Kunstturnen, aber auch bei MG Grace mit Manu Steck und seinem Pianisten Felix Widmer herzlich dafür bedanken, dass sie uns an ihren Darbietungen haben teilhaben lassen. Sie sind Vorbilder, die zugunsten unserer Gesellschaft sehr viel bewegen - merci! (Beifall)

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3. Wahl des ersten Vizepräsidenten des Nationalrates für 2016/17 [GZ]

3. Election du premier vice-président du Conseil national pour 2016/17 [GZ]

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Präsident (Stahl Jürg, Präsident): Wir kommen jetzt zur Wahl des ersten Vizepräsidenten des Nationalrates für das Jahr 2016/17. Die CVP-Fraktion, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt Ihnen Herrn Dominique de Buman, den zweiten Vizepräsidenten, zur Wahl vor. Ich bitte die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Zettel nur am Platz abgegeben werden. Nachträglich werden keine Wahlzettel mehr verteilt. [PAGE 1852]

Madame l'ancienne présidente du Conseil national, chère Christa, cari colleghi del Consiglio nazionale, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr verehrte Damen und Herren, merci pour votre confiance, vielen, vielen Dank für das Vertrauen, das Sie mir mit meiner Wahl soeben entgegengebracht haben und mit dem Sie mich für ein Jahr mit der Leitung dieses Ihres Rates betrauen. Bedanken möchte ich mich vor allem bei meiner Vorgängerin Christa Markwalder, die mich in den vergangenen zwölf Monaten sehr gut vorbereitet, mir viele Freiheiten und Aufgaben gegeben hat und mich eng an ihrem Präsidialjahr hat partizipieren lassen. Ich freue mich, gemeinsam mit Ihnen ein erfolgreiches Jahr erfüllen zu dürfen. Der Dank gilt aber auch meiner Fraktion unter der Leitung von Adrian Amstutz, die mir vor zwei Jahren das Vertrauen ausgesprochen und mir mit der Nomination zum zweiten Vizepräsidenten diese Aufgabe zugetraut hat. Ebenso bedanken möchte ich mich für die Präsenz der Regierungen meines Heimatkantons Zürich, meiner Heimatstadt Winterthur und meiner Gemeinde Brütten.

Als 1972 Bernhard Russi Olympiagold gewann und ich als damals Vierjähriger gleich schnell Ski fahren wollte, als ich im Frühjahr 1984 meine Lehre als Drogist begann, als ich im kalten Februar 1989 - ein gutes halbes Jahr vor dem Fall der Berliner Mauer - meine Rekrutenschule als Fallschirmaufklärer in Magadino antrat und als ich am 6. Dezember 1999 zum ersten Mal in diesem Saal als Nationalrat vereidigt wurde, hätte ich mir nie vorstellen können, dass ich einmal als Präsident des Nationalrates vor Ihnen sitzen würde.

Auf meinen Lebensstationen habe ich immer wieder versucht, eine gute Leistung zu erbringen, was einem ja nicht immer gelingt. Und heute darf ich das Amt des Nationalratspräsidenten antreten. Mein Respekt vor dieser Aufgabe ist gross; noch grösser ist jedoch mein Respekt vor der Freiheit, der Demokratie, vor unserem Land, vor den Errungenschaften und vor den Tausenden von Menschen in unserem wunderbaren Land. Sie, die Menschen, machen dieses Land aus, indem sie jeden Tag Gutes leisten und mit ihrer Schaffenskraft zum Erfolgsmodell Schweiz beitragen. Sie stehen nicht [PAGE 1851] so sehr im Vordergrund wie wir in diesem Saal. Darum denke ich an diese vielen kleineren und grösseren Zahnräder, die das so gut funktionierende Uhrwerk Schweiz tagtäglich antreiben und ausmachen. An unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger zu erinnern ist mir ein wichtiges Anliegen; sie sind ein Teil meines Präsidialjahres.

Ich freue mich aber auch darauf, zusammen mit Ihnen dieses Land weiter zu gestalten, einiges zu bewegen und vieles zu erleben. Als jemand, der im Team viel besser funktioniert als im "Allein-Modus", möchte ich Sie deshalb auffordern, in diesem meinem Team mitzuarbeiten und zu helfen, unser Land für die Herausforderungen fit zu machen; es gibt genügend Herausforderungen. Dazu gehört auch, dass wir die politischen Auseinandersetzungen hart - sie müssen ja nicht immer so hart sein wie mein Nachname -, aber fair und mit der nötigen Gelassenheit austragen.

Demokratie und Freiheit sind keinesfalls selbstverständlich. Sie müssen immer wieder als höchstes Gut in das Tagesgeschäft einfliessen. Es ist unbestritten, dass es diese Auseinandersetzungen für solide, weitsichtige Lösungen braucht.

Damit alles reibungslos funktionieren kann, ist auch hier im Nationalratssaal Disziplin notwendig. Ich komme nicht darum herum, dieses Wort im Zusammenhang mit unserem Wirken zu nennen. Ich bin mir sicher, Sie teilen meine Überzeugung, dass es sich einfacher arbeiten lässt, wenn der Lärmpegel tief ist, wenn wir einander Aufmerksamkeit schenken und uns mit Respekt begegnen. Jede und jeder kann zu einem konstruktiven Politikklima beitragen. Und wenn das alle tun, so klappt es auch. Hier meine ich nicht nur den Konsens: Auch im Dissens kann man das tun. Schliesslich sitzen vor mir über 10 000 Jahre an Lebenserfahrung - über 10 000 Jahre! 3582 Jahre davon sind Ihre Jugend- und Kindheitsjahre. Darum bin ich mir sicher, dass Sie diese Lebenserfahrung anwenden können und ich Sie nicht häufig ermahnen muss - aber Sie können ebenso sicher sein, dass ich es tun werde, wenn ich es tun muss!

Ich wünsche den Menschen in unserem Land den Mut, Unspektakuläres und Bewährtes vorzuleben und zu geniessen, ohne dabei die Baustellen und Schattenseiten auszublenden. Letztlich ist es vor allem das Alltägliche, das uns erdet und Halt gibt. Und Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, wünsche ich die Motivation und die Freude, an der Erfolgsgeschichte Schweiz weiterzuschreiben, den Menschen in unserem Land Gutes zu tun, damit sie der Demokratie, der Freiheit sowie der Institution Parlament und ihren Akteurinnen und Akteuren Vertrauen schenken können.

Bevor ich zum Schluss komme, möchte ich an all jene erinnern, die mich in meinem Leben auf wichtigen Abschnitten begleitet und geprägt haben, leider aber nicht mehr unter uns sind: an meinen Papi, mon papa, der leider vor über zwanzig Jahren viel zu früh verstorben ist; an politische Freunde und Wegbegleiter wie This Jenny und Bruno Zuppiger; an meinen fast gleichaltrigen Cousin und Jugendfreund, der im letzten Juli von einer Velotour nicht mehr zurückgekehrt ist; oder an Viktor Gertsch, einen vorbildlichen Menschen und Freund, der vorgestern verstorben ist.

Viele Menschen haben mich bis heute begleitet. Ihnen allen möchte ich meinen herzlichen Dank aussprechen: meiner Familie und meinen Freunden, Berufskollegen, Jugendtrainern, Lehrerinnen und Lehrern, meinem Lehrmeister, meinen OK-Kollegen, Professoren, Direktionskollegen, Sportfunktionären, politischen Freunden, Vorgesetzten, Mitarbeitenden und Lernenden. Sie alle haben in den vergangenen 48 Jahren in irgendeiner Form - mehr oder weniger erfolgreich - versucht, positiv auf mich einzuwirken, auf dass es gut herauskommen soll.

Ein Sprichwort prägt mein Handeln jedoch bis heute: Quidquid agis, prudenter agas et respice finem. - Was auch immer du tust, tue es klug und bedenke das Ende. - Quoi que tu fasses, fais-le avec prudence, sans perdre de vue la fin. - Qualunque cosa tu faccia, falla con prudenza e sta attento alle conseguenze.

In diesem emotionalen Moment möchte ich mich speziell bei meiner Frau Sabine für all die Liebe, Wärme und Unterstützung bedanken; bei meiner Tochter Valérie, die mich seit einem Jahr und 17 Tagen nicht nur verzaubert und in Trab hält, sondern tagtäglich vermeintlich Wichtiges wieder relativiert. Ein grosses Dankeschön geht an mein Mami für die uneingeschränkte Herzlichkeit und Unterstützung in guten wie auch in schwierigen Zeiten.

Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Nationalrates, haben mich vor zehn Minuten beauftragt, Ihren Rat und die Bundesversammlung in den kommenden 52 Wochen zu präsidieren und zu repräsentieren. Sie können auf mich zählen, ich zähle auch auf Sie!

Jetzt lade ich Sie ein, mit Rhythmus in ein erfolgreiches Jahr zu starten, mit Rhythmus, Genuss und Lebensfreude die kommenden Minuten zusammen mit mir zu geniessen.

Danke, merci, grazie, grazia fitg! (Beifall)

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Elvis Presley [GZ]

Shake, rattle and roll [GZ]

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MG Grace [GZ]

Manuel Steck, Gitarre und Gesang [GZ]

Felix Widmer, Piano [GZ]

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Kunstturnen [GZ]

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Drei Turner führen Übungen am Pferdpauschen vor.

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Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne hiermit die Wintersession.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, chères et chers collègues, care colleghe e cari colleghi della Svizzera italiana, cars amitgs dalla Romontschia, im Jahr seit der Eröffnung der 50. Legislatur unseres Parlamentes ist viel geschehen, sowohl in unserem Parlament und in unserem Land als auch auf der ganzen Welt.

C'était un grand honneur, mais aussi un plaisir, de présider le Conseil national et l'Assemblée fédérale durant la première année de la 50e législature de notre Parlement. Je vous remercie sincèrement de votre confiance.

Cela a été un privilège de conduire les sessions du Conseil national et les séances de l'Assemblée fédérale, spécialement lors de l'élection au Conseil fédéral, qui s'est déroulée dans une atmosphère digne. Ce fut une expérience très positive, que je n'avais pas vécue au cours des trois dernières élections au Conseil fédéral, et je félicite les partis politiques de la collaboration constructive dont ils ont fait preuve. C'est une nécessité dans notre système démocratique.

Ich bin sehr stolz darauf, dass unser Parlament in diesem Jahr grosse und zukunftsweisende Reformen beschlossen hat, die wichtige Weichen für unsere Zukunft stellen, mit dem Ziel von Prosperität, Generationengerechtigkeit und Sicherheit der Energieversorgung. Konkret spreche ich von der Unternehmenssteuerreform III, der Altersvorsorge 2020 und der Energiestrategie 2050. Auch europapolitisch hat das Parlament grosse Verantwortung übernommen, mit der europakompatiblen Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative und der Ermächtigung des Bundesrates zur Ratifizierung des Kroatien-Protokolls. Die Stimmbevölkerung wird bei einigen dieser grossen Reformen das letzte Wort haben, und es liegt an uns Parlamentarierinnen und Parlamentariern, dabei Überzeugungsarbeit zu leisten, damit die Schweiz weiterhin prosperieren kann und Rücksicht auf die nachfolgenden Generationen nimmt. Wichtige Weichen Richtung Zukunft haben wir in diesem Jahr auch mit unseren Beschlüssen zur Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation gestellt. Internationale Solidarität haben wir mit den Beschlüssen zur Botschaft betreffend die internationale Zusammenarbeit bewiesen.

Auch aussenpolitisch hat sich in diesem Jahr viel ereignet. Wir wurden konfrontiert mit Terroranschlägen in Europa, mit dem Brexit, mit einem Putschversuch in der Türkei, mit der Beschränkung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Polen, mit Kampfhandlungen trotz Waffenstillstandsabkommen in der Ostukraine oder mit einem gehässigen amerikanischen Wahlkampf. Manchmal konnte man sich ob aller Unwägbarkeiten des Eindrucks kaum erwehren, dass die Welt aus den Fugen zu geraten droht.

Doch gerade in Zeiten voller Unsicherheiten und Unvorhersehbarkeiten ist es so wichtig, dass wir zu unseren Werten stehen, sie vorleben und verteidigen. Freiheit und Eigenverantwortung, Pionier- und Unternehmergeist, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Solidarität, Fleiss und Verlässlichkeit, Offenheit und Respekt, das sind die Pfeiler unseres Wohlstandes. Ich habe mein Präsidialjahr unter das Motto "Respekt, respect, rispetto" gestellt. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass der respektvolle Umgang miteinander unseren Alltag unkomplizierter und friedlicher macht, dass wir unseren politischen Institutionen Respekt entgegenbringen müssen - denn gerade in Zeiten der Verunsicherung ist das Parlament ein Anker der Stabilität -, dass das Völkerrecht zu respektieren ist und dass die sprachlichen Minderheiten in unserem Land Respekt verdienen.

Perché siamo fieri delle nostre lingue nazionali, e ogni maggioranza deve rispettare le minoranze.

Ich habe ein wunderbares Präsidialjahr erleben können, mit über hundert Auftritten ausserhalb des Parlamentes und mit spannenden Reisen, auf denen ich viel und Berührendes erlebt habe: In Zagreb haben wir beispielsweise erklärt, wie es um den Ratifizierungsprozess des Kroatien-Protokolls steht; in Budapest haben wir daran erinnert, dass es eine europäische Solidarität gibt und wir fast 15 000 Flüchtlinge aus [PAGE 1850] Ungarn vor sechzig Jahren mit offenen Armen empfangen haben; mit unseren britischen Kollegen haben wir im Frühjahr die 60. gemeinsame Parlamentarier-Skiwoche in Davos durchgeführt und über die komplizierten Verhältnisse unserer beiden Länder zur EU diskutiert; im Vatikan konnte ich bei der Vereidigung der neuen Schweizergardisten dabei sein; in Liechtenstein fand der Businesstag, das Wirtschaftsforum für Frauen, grossen Anklang; in Bukarest habe ich das Romania-Switzerland Investment Forum eröffnet; in China, in Guiyang, konnte ich das Eco-Forum Global eröffnen; mit Georgien, der Ukraine und Moldawien habe ich innerhalb einer Woche drei Länder besucht, die in Konflikt mit ihrem grossen Nachbarn stehen; in Sri Lanka konnte ich mir ein Bild davon machen, wie schwierig und doch konstruktiv der Versöhnungsprozess nach dreissig Jahren Bürgerkrieg ist und welchen wichtigen Beitrag die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit leistet; in Albanien erlebte ich Aufbruchstimmung in einem Land, das jahrzehntelang abgeschottet war. Ja, ich bin viel gereist in diesem Jahr. Es kommt aber nicht auf die Anzahl, sondern auf den Inhalt dieser Reisen an.

Auch in der Schweiz hatte ich viele schöne Erlebnisse in allen Landesteilen, hielt Referate zu unseren aktuellen politischen Herausforderungen oder konnte Neuntklässlern, Lehrabgängern oder frischgebackenen Juristinnen und Juristen meine Gedanken mit auf ihren Lebensweg geben. Ich erlebte kulturelle Highlights, beispielsweise mit der Eröffnung des "Rendez-vous Bundesplatz" zum Jubiläum "150 Jahre Rotes Kreuz", dem Swiss Chamber Music Circle in Andermatt, dem Swiss Chamber Music Festival in Adelboden, dem Konzert des Orpheum Supporters Orchestra in der Tonhalle Zürich oder zusammen mit der Berner Stadtratsband Fraktionszwang am Stadtfest von Chur. Ich schätzte auch die Einladungen zu traditionsreichen Festen wie dem Sechseläuten in Zürich, der "Solätte" in Burgdorf oder der Näfelser Fahrt im Glarnerland.

Es war ein reichhaltiges und spannendes Jahr. Ich durfte mit Stolz und Genugtuung feststellen, dass die Schweiz weltweit ein sehr hohes Ansehen geniesst - ausser vielleicht in Konstanz, wo dieses Jahr zum ersten Mal eine Konferenz der deutschsprachigen Parlamentspräsidenten stattfand. Dort wird die Schweiz vor allem über die vielen Einkaufstouristen wahrgenommen, und dies nicht etwa im schmeichelhaften Sinne. Unser politisches System der Konkordanz, die direkte Demokratie, unsere finanzielle Disziplin und unsere duale Bildung werden im Ausland bewundert. Jedoch müssen wir auch hierzulande Sorge zur politischen Kultur tragen.

Zum Schluss möchte ich mich bei allen bedanken, die mich in diesem Jahr unterstützt und begleitet haben: bei meiner Familie, insbesondere bei meinen Eltern Hans-Ruedi und Claudia, bei meinem Freundeskreis, bei Irene und Chlöisu Widmer, bei meinen politischen Weggefährten, insbesondere bei der FDP, bei den FDP-Frauen und bei den Jungfreisinnigen, bei den beiden Vizepräsidenten Jürg Stahl und Dominique de Buman, bei meiner Arbeitgeberin Zürich Versicherung, beim Generalsekretär der Bundesversammlung und bei den Parlamentsdiensten, bei den Parlamentspräsidenten anderer Länder, die mich besucht oder eingeladen haben, bei allen ausländischen Botschaftern, die mir die Ehre erwiesen haben, und bei unseren Schweizer Botschaftern im Ausland, die mich jeweils empfangen und hervorragend gebrieft haben. Herzlich bedanken möchte ich mich auch für die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit dem Ständeratspräsidenten Raphaël Comte und mit unserem Bundespräsidenten Johann Schneider-Ammann. Ganz zum Schluss möchte ich mich bei Ihnen bedanken. Denn Sie, chères et chers collègues, haben mir vor einem Jahr das Vertrauen geschenkt und mir damit dieses einmalige und unvergessliche Jahr ermöglicht. Vielen herzlichen Dank!

Nun ist der Moment gekommen, um mich als Präsidentin zu verabschieden: au revoir, arrivederci, a revair, grazia fitg! (Stehende Ovation)

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1. Rede der scheidenden Präsidentin [GZ]

1. Discours de la présidente sortante