Vereidigung

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Prisca Birrer-Heimo, von Herrn Beat Jans und von Frau Maja Ingold formell festzustellen. Ein anderer Antrag liegt nicht vor; so beschlossen.

Wir schreiten zur Vereidigung. Ich bitte Frau Birrer-Heimo, Herrn Jans und Frau Ingold, in die Mitte des Ratssaales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder sowie die Besucherinnen und Besucher auf den Tribünen, sich zu erheben. Frau Birrer-Heimo, Herr Jans und Frau Ingold werden das Gelübde ablegen. Ich bitte den Generalsekretär, die Gelübdeformel zu verlesen.

[VS]

Lanz Christoph, Generalsekretär der Bundesversammlung, verliest die Gelübdeformel:

Lanz Christoph, secrétaire général de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule de la promesse:

Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS] [PAGE 590]

Birrer-Heimo Prisca, Jans Beat und Ingold Maja legen das Gelübde ab

Birrer-Heimo Prisca, Jans Beat et Ingold Maja font la promesse requise

[VS]

Präsidentin (Bruderer Wyss Pascale, Präsidentin): Meine Damen Nationalrätinnen, Herr Nationalrat, der Rat nimmt von Ihrem Gelübde Kenntnis. In seinem Namen heisse ich Sie herzlich willkommen und wünsche Ihnen viel Erfolg, Durchhaltevermögen und alles Gute. (Beifall)

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Prisca Birrer-Heimo, geboren am 4. Februar 1959, Bürgerin von Emmen im Kanton Luzern, wohnhaft in Rothenburg, gültig zustande gekommen ist. Frau Birrer-Heimo ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Hans Widmer. Frau Birrer-Heimo ist erster Ersatz auf der Liste 02, "Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften". Sie ist Wirtschaftsingenieurin und Gemeinderätin. Die Regierung des Kantons Luzern hat sie mit Beschluss vom 23. März 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Kantonsblatt des Kantons Luzern vom 27. März 2010, Nr. 12, veröffentlicht worden.

Das Büro hat weiter festgestellt, dass die Wahl von Herrn Beat Jans, geboren am 12. Juli 1964, Bürger von Riehen und Mosen, wohnhaft in Basel, gültig zustande gekommen ist. Herr Beat Jans ersetzt unseren Kollegen Rudolf Rechsteiner. Herr Beat Jans ist erster Ersatz auf der Liste 5, "Sozialdemokratische Partei Basel-Stadt". Er ist diplomierter Naturwissenschafter, Umweltberater und Mitglied des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt. Die Regierung des Kantons Basel-Stadt hat ihn mit Beschluss vom 16. März 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Kantonsblatt des Kantons Basel-Stadt vom 20. März 2010 veröffentlicht worden.

Ebenso hat das Büro festgestellt, dass die Wahl von Frau Maja Ingold, geboren am 23. Mai 1948, Bürgerin von Winterthur, Kanton Zürich, wohnhaft in Winterthur, gültig zustande gekommen ist. Frau Ingold ersetzt unseren Kollegen Ruedi Aeschbacher. Frau Ingold ist erster Ersatz auf der Liste 7, "Evangelische Volkspartei". Sie war bis vor Kurzem Stadträtin. Die Regierung des Kantons Zürich hat sie mit Beschluss vom 14. April 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Zürich vom 23. April 2010 veröffentlicht worden.

Aufgrund der Angaben von Frau Birrer-Heimo, Herrn Jans und Frau Ingold hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Birrer-Heimo, von Herrn Jans und von Frau Ingold formell festzustellen.

In der vergangenen Wintersession haben wir von drei Mitgliedern unseres Rates Abschied genommen: Unsere Kollegen Ruedi Aeschbacher, Ruedi Rechsteiner und Hans Widmer haben ihren Rücktritt erklärt. Wir haben jetzt die Wahlfeststellung von zwei Nachfolgerinnen und einem Nachfolger vorzunehmen.