FILAG modernisieren und erhöhte Lasten von Köniz besser abgelten

Katja Streiff, Oberwangen (EVP), Motionärin. Wir haben es schon gehört: Seit rund einem Vierteljahrhundert wurden am Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) keine Anpassungen mehr gemacht, doch die Städte – wie auch die Gemeinden – haben sich weiterentwickelt und verändert, so auch Köniz. Köniz als viertgrösste Gemeinde mit mittlerweile über 44’000 Einwohnern spielt in der Region eine wichtige Rolle. So ist sie in der Regionalkonferenz Bern-Mittelland (RKBM) sowohl im Vorstand als auch in verschiedenen Kommissionen vertreten und arbeitet bspw. auch im Verband Bernischer Gemeinden (VBG) oder in der Städte-Allianz mit. Auch sonst leistet Köniz viel für die umliegenden Gemeinden. Es bietet verschiedene Freizeitangebote wie das Schwimmbad, die Kunsteisbahn. Auch einen grossen Nutzen für die Bevölkerung haben die Naherholungsgebiete wie der Gurten, das Eichholz und viele mehr. Für diejenigen, die es noch nicht wussten: Wir haben sogar ein super ausgebautes Wanderwegnetz. Köniz verfügt zudem auch über ganz viele tolle Kulturlokale.

Grossrat Thomas Brönnimann hat es schon gesagt: Auch verschiedene Bundesämter haben ihren Sitz in Köniz, und das Polizeizentrum in Niederwangen wird folgen. Das hat auch Konsequenzen. Dadurch sind die Infrastrukturkosten gestiegen, ohne dass im Gegenzug eine wesentliche Wertabschöpfung generiert werden kann. Deshalb finde ich es wichtig, dass der Regierungsrat die Mehrbelastung von Köniz als viertgrösste Gemeinde des Kantons, die sie zu tragen hat, im FILAG besser berücksichtigt. Es ist wichtig, dass die Zentrumslasten neu beurteilt werden, und zwar sowohl für Köniz wie auch für die anderen Gemeinden, die sich in den letzten 25 Jahren weiterentwickelt haben. Eine Anpassung ist gerechtfertigt. Und nein: nicht wegen eines Stadt-Land-Grabens, denn Köniz ist Stadt und Land.

Im vorherigen Traktandum zum Bericht über das FILAG sind wichtige Planungserklärungen verabschiedet worden. (Die Präsidentin bittet die Rednerin, zum Schluss zu kommen. / La présidente demande à l’oratrice de conclure.) Jawohl, das komme ich. – Somit wird unser Anliegen aufgenommen. Dafür danke ich auch. Ich möchte noch Regierungsrätin Astrid Bärtschi für ihre Worte danken, dass sie die Problematik sieht und Lösungen finden will. Aus diesem Grund haben wir diese Motion zurückgezogen. Herzlichen Dank.

Präsidentin. Dann kommen wir zu Traktandum 76. Das ist eine Motion von Grossrätin Katja Streiff: «FILAG modernisieren und erhöhte Lasten von Köniz besser abgelten». Die Motion wurde zurückgezogen mit Erklärung. Die Motionärin, Grossrätin Katja Streiff, hat zwei Minuten.