Antwort BR / Büro

Der Bund unterstützt junge und etablierte innovative Unternehmen, darunter auch solche mit langen Forschungs- und Entwicklungszeiten, in vielfältiger Weise: beispielsweise durch die Förderung von Innovationsprojekten und die entsprechenden Beratungsprogramme der Kommission für Technologie und Innovation (künftig Innosuisse), durch die Programme der Energie- und Umwelttechnologieförderung (u. a. Technologiefonds), durch wesentliche Beiträge an kantonale Programme und Plattformen im Rahmen der neuen Regionalpolitik sowie allgemein durch begünstigende Rahmenbedingungen.

Wie der Bundesrat in seiner Stellungnahme zur zitierten Motion 16.3605 ausführt, wären daneben auch direkte Förderbeiträge grundsätzlich als wirksame Unterstützungsmassnahme anzusehen. Der Bundesrat verfolgt in seiner etablierten Forschungs- und Innovationsförderpolitik jedoch keine industriepolitischen Ansätze. Er sieht auch aus ordnungspolitischen Überlegungen von derartigen direkten Beiträgen ab, was sich in der Ausgestaltung der gesetzlichen Grundlagen der Forschungs- und Innovationsförderung widerspiegelt.

In seinem Bericht zur Situation rasch wachsender Jungunternehmen in der Schweiz (in Beantwortung des Postulates Derder 13.4237) wird sich der Bundesrat detaillierter zu den vom Interpellanten vorliegend erbetenen Präzisierungen äussern.