David Zimmermann · SVP

Wir beraten nun in 1. Lesung den Entwurf der vorberatenden Kommission über die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes, der Bemessungsgrundlagen der Individuellen Prämienverbilligung (IPV). In der Kommission und aufgrund der Vorgeschichte durch diverse parlamentarische Vorstösse zeigte sich, dass eine grundsätzliche Überarbeitung der IPV angezeigt ist. Dies wurde aufgrund der bundesrechtlichen, bisherigen unklaren Situation aufgeschoben. In der Vorlage geht es daher nur um die Anpassung der Bezugsberechtigten, damit der Bezügerkreis erweitert wird und somit mehr Thurgauerinnen und Thurgauer in den Genuss einer IPV kommen können. Mit der Erweiterung des Bezügerkreises wird das „Kuchenstück“ für den einzel­ nen Bezüger kleiner. Damit dieses Manko der Vorlage behoben werden kann, wird die Inkraftsetzung der Änderung und somit dieses Gesetzes im Gleichschritt mit der Bundes­ vorgabe erfolgen. Abschliessend verweise ich auf den ausführlichen Kommissionsbe­ richt. Ich möchte es abschliessend nicht unterlassen, dem zuständigen Departement für die Vorbereitung und Unterstützung in der Kommissionsarbeit und den Kommissionsmit­ gliedern recht herzlich zu danken für die gute Arbeit und rege Diskussion. Somit freue ich mich auf die Beratung hier im Rat. Ich habe geschlossen.