DZ

David Zimmermann

Active
Schweizerische VolksparteiSVP
Grosser RatMünchwilen

Mandate
Party
Schweizerische VolksparteiSource: SVP
Parliamentary group
SVP
Parliament
Grosser Rat
Electoral district
Münchwilen
Parliament page
Official profile
Personal
Gender
Male
Born
10. November 1971
Occupation
Schreiner, Gemeindepräsident
Contact
Address
Kirchensteig 14
9502 Braunau
References & source
Source body
TG
Record updated
04.07.2026
First imported
14.08.2025
Voting record(1051)
  1. Nein
  2. Ja
  3. Ja
  4. Ja
  5. Keine Stimmabgabe
Interests(6)
Access badges

No access badges issued.

Speeches(153)
  1. Mitglied GR
    Speech
    Grosser Rat
    Ich glaube nicht, dass es so weit kommen muss, dass der Krug zum Brunnen geht, bis er bricht. Ich glaube, als Gemeindevertreter auf der einen Seite darf ich sagen, dass das Verhältnis oder die Zusammenarbeit unter den 80 Gemeinden im Kanton Thurgau, aber auch mit dem Kanton, hervorragend ist. Wir haben ein Finanzausgleichssystem unter den Gemeinden mit dem Kanton, das sehr gut funktioniert. Das zeigt die Vergangenheit, wenn wir zurückblicken, wie es früher war, und betrachten, wo wir heute mit den Gemeindefinanzen und den Strukturen in den Gemeinden stehen. Ja, es ist richtig, es gibt immer wieder Punkte, bei denen wir nachjustieren müssen oder sollten, aber das hat wieder Auswirkungen. Dementsprechend bedankt sich die SVP-Fraktion bei den Interpellanten für die Einreichung der Interpellation und die dazu gestellten Fragen. Gleichzeitig möchte sich die SVP-Fraktion aber auch beim Regierungsrat für die ausführliche und detaillierte Beantwortung der Interpellation bedanken. Zu den sieben Städten, welche hier aufgeführt sind, könnte man vermutlich auch noch Steckborn und Bischofszell dazunehmen. Wenn deren Gemeindepräsidenten hier im Rat wären, hätten sie sicher auch unterschrieben und ihr Anliegen vertreten. Ich hatte gestern die Möglichkeit, in der Stadt Amriswil die Infrastruktur zu besichtigen. Ja, es ist so, hier stehen grosse Bauten. Ja, das kostet etwas. Ich glaube, ich habe noch gesagt, dass ich den Stadtpräsidenten einmal in eine kleine Gemeinde einlade und ihm dort die Infrastruktur der EW- oder Wasserversorgung zeige, bis in den letzten Winkel. Auch das kostet und hat seinen Aufwand. Im Bericht wird aufgeführt, dass die Zentrumsgemeinden zum Teil 17 % bis 60 % höhere Nettoaufwände als Gemeinden ohne Zentrumsfunktion aufweisen. Es ist sicher so, dass die Steuerfüsse in den letzten Jahren weniger gesunken sind. Aber es ist so, dass die Steuerfüsse gesunken sind. Man muss auch darauf hinweisen, dass der Gemeindesteuerfuss nur ein Blickwinkel ist. Aus Sicht des Stimmbürgers oder des Steuerzahlers ist der Gesamtsteuerfuss auch massgebend. Wenn ich dieses Bild nehme, zeigt sich auch auf, dass die ländlichen Gemeinden gesamthaft einen höheren Steuerfuss haben als vielleicht eine Zentrumsgemeinde. Das muss differenziert betrachtet werden. Die Finanzierung erfolgt ja durch Beiträge oder Abschöpfungen von den gut situierten Gemeinden und durch Beiträge des Kantons, ganz einfach dargelegt. Dass, wie aus dem Bericht ersichtlich wird, die Gebergemeinden nicht zufrieden sind, ist auch klar. Wir müssen auch darauf hinweisen, dass die Zentrumslasten nur ein Blickwinkel sind. Was sind denn aber die Zentrumsvorteile? Auch das müsste berücksichtigt werden. Was ist der Zentrumsgewinn, um es einmal so zu sagen? Es ist so, dass praktisch alle kantonalen Institutionen – die Berufsschulen, die Pädagogische Hochschule und die Gerichte – in der Regel in den Zentren angesiedelt sind. Hier profitieren diese Gemeinden auch wieder mit den kantonalen Bauten, welche hier errichtet und durch die Allgemeinheit genutzt werden können. Wie sind die Einkaufsmöglichkeiten? Diese sind in einem Zentrum auch besser. Dasselbe gilt für die Gesundheitsversorgung, wie zum Beispiel bei Hausärzten. Dies müsste auch berücksichtigt werden, denn die ländlichen Gemeinden können damit nicht konkurrenzieren und wären hier im Nachteil. Sie sehen: Das Thema ist sehr vielschichtig und muss differenziert betrachtet werden. Die SVP-Fraktion möchte darauf hinweisen, dass es wichtig ist, dass die 80 Thurgauer Gemeinden gemeinsame Ziele haben müssen und sie diese nur gemeinsam erreichen können. Unterschiede bestehen, gemeinsam können jedoch alle voneinander profitieren. Das muss das eigentliche Credo beim Finanzausgleich sein. Es darf nicht sein, dass bei einer Anpassung des Ausgleichs andere zu stark in Mitleidenschaft gezogen werden. In diesem Sinne danke ich für die Aufmerksamkeit.
  2. Mitglied GR
    Speech
    Grosser Rat
    Keine Bemerkungen.
  3. Mitglied GR
    Speech
    Grosser Rat
    Die vorliegende Gesetzesrevision betreffend die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (TG KVG) über die Zulassung von Leistungserbringerinnen und Leistungserbringern, die zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) abrechnen dürfen, hat einen eng begrenzten Rahmen. Der Spielraum für die Kommission lag lediglich in dem Rahmen, über die Zulassung bzw. die Zuständigkeit, wer für die Zulassung zuständig ist, zu befinden Die Kommission erachtete es jedoch als richtig, wenn dies beim zuständigen Departement vorgenommen wird. Die Vorlage konnte daher an einer Sitzung beraten werden und ich danke den Mitgliedern der Kommission für die speditive Kommissionsarbeit und den Vertreterinnen und Vertretern des Departements für die gute Vorbereitung und erneut sehr gute Begleitung der Kommissionsarbeit. Ich habe zum Eintreten keine weiteren Bemerkungen, verweise auf den vorliegenden Kommissionsbericht und freue mich auch auf die speditive – so hoffe ich – Beratung hier im Rat.
  4. Mitglied GR
    Speech
    Grosser Rat
    Besten Dank, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, für die gute Aufnahme der Vorlage. Zu den Fragen von Traudi Schönegger: Diese wurden nicht gestellt und nicht behandelt in der Kommission – ich bin das Protokoll noch kurz durchgegangen – und gebe dazu gerne weiter an den zuständigen Regierungsrat. Sonst keine weiteren Bemerkungen.
  5. Mitglied GR
    Speech
    Grosser Rat
    Danke, Herr Präsident. Da verweise ich auf den Kommissionsbericht, vor allem auf Absatz 4, indem es um die Zulassung innert sechs Monaten geht. Dies führte zu Fragen, welche im Kommissionsbericht dargelegt wurden. Sonst habe ich keine weiteren Bemerkungen.
Contributions(15)
Memberships(52)

Images(2)

  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 2
    04.10.2025 – 31.12.2199

Data: OpenParlData · CC BY 4.0