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DZ

David Zimmermann

Active
Schweizerische VolksparteiSVP
Grosser RatMünchwilen

Mandate
Party
Schweizerische VolksparteiSource: SVP
Parliamentary group
SVP
Electoral district
Münchwilen
Parliament page
Official profile
Personal
Gender
Male
Born
10. November 1971
Occupation
Schreiner, Gemeindepräsident
Contact
Address
Kirchensteig 14
9502 Braunau
References & source
Source body
TG
Record updated
29.10.2026
First imported
14.08.2025
Interests(6)
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Speeches(161)
  1. Kantonsrat
    Speech
    Grosser Rat
    Danke, Herr Präsident, von meiner Seite keine Bemerkungen dazu.
  2. Kantonsrat
    Speech
    Grosser Rat
    Sie sehen es aus dem Kommissionsbericht, wir hatten eine kurze Diskussion zu § 5 Abs. 1, welche sich dann in der Abstimmung erledigt hatte. Somit habe ich keine weiteren Bemerkungen.
  3. Kantonsrat
    Speech
    Grosser Rat
    Wir beraten nun in 1. Lesung den Entwurf der vorberatenden Kommission über die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes, der Bemessungsgrundlagen der Individuellen Prämienverbilligung (IPV). In der Kommission und aufgrund der Vorgeschichte durch diverse parlamentarische Vorstösse zeigte sich, dass eine grundsätzliche Überarbeitung der IPV angezeigt ist. Dies wurde aufgrund der bundesrechtlichen, bisherigen unklaren Situation aufgeschoben. In der Vorlage geht es daher nur um die Anpassung der Bezugsberechtigten, damit der Bezügerkreis erweitert wird und somit mehr Thurgauerinnen und Thurgauer in den Genuss einer IPV kommen können. Mit der Erweiterung des Bezügerkreises wird das „Kuchenstück“ für den einzel­ nen Bezüger kleiner. Damit dieses Manko der Vorlage behoben werden kann, wird die Inkraftsetzung der Änderung und somit dieses Gesetzes im Gleichschritt mit der Bundes­ vorgabe erfolgen. Abschliessend verweise ich auf den ausführlichen Kommissionsbe­ richt. Ich möchte es abschliessend nicht unterlassen, dem zuständigen Departement für die Vorbereitung und Unterstützung in der Kommissionsarbeit und den Kommissionsmit­ gliedern recht herzlich zu danken für die gute Arbeit und rege Diskussion. Somit freue ich mich auf die Beratung hier im Rat. Ich habe geschlossen.
  4. Kantonsrat
    Speech
    Grosser Rat
    Ich bin etwas erstaunt über das Votum von Kan­ tonsrat Roger Stieger. Ich möchte daran erinnern: Wir sind nicht hier, um Personen nach­ zuäffen oder Gastwirte nachzuäffen. Ich bin der Meinung, dass wir hier in einem Parla­ ment sind, wo es doch darum geht, etwas anständig zu kommunizieren untereinander. Man darf Voten vorbringen. Wenn man das Gefühl hat, mit so etwas sein Ziel zu errei­ chen, habe ich grosse Fragezeichen. Wenn man dann gleichzeitig noch den Jugend­ schutz in den Vordergrund stellt, muss ich mich fragen, was für ein Vorbild ich denn bin, wenn ich solche Voten bringe und das dementsprechend noch versuche, so zum Besten zu geben. Ich musste das sagen, Herr Präsident, es tut mir leid. Nun aber zum Antrag: Wir haben 80 Gemeinden im Kanton Thurgau. Wir haben in jeder Gemeinde wahrschein­ lich zwischen zehn und 20 Restaurants, dann kommen noch Kioskbetriebe, einzelne Ver­ anstaltungen, Dorffeste und anderes dazu. Das soll alles durch den Kanton kontrolliert werden? Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, diese Kapazität hat der Kanton Thurgau gar nicht. Aus Sicht der Gemeinde könnte ich sagen: Noch so gerne, mach es, lieber Kanton. Aber dann habe ich alle 20 Jahre in meiner Gemeinde eine Überprüfung, alles andere geht nicht. Und wenn das sogar noch delegiert werden möchte, ist dies schlicht­ weg nicht durchzuführen. Mit ein bisschen Augenmass oder Verstand müsste man sa­ gen: Gott sei Dank gibt es die 80 Gemeinden, welche – es wurde bereits gesagt – mit Leitfaden etc. sich dieser Aufgabe annehmen. Lassen Sie es bitte bei den Gemeinden. Es ist gut so, sie kennen die Veranstaltungen und ihre Kioskbetriebe etc. Im Sinne der Zeit fasse ich mich somit kurz: Dieser Antrag ist abzulehnen.
  5. Kantonsrat
    Speech
    Grosser Rat
    Ich möchte vorab herzlich danke sagen für das Votum von Kantonsrat Andreas Opprecht. Man spürt hier den Unterschied, wenn jemand in einem EW tätig ist und sich mit der Materie befassen muss. Und im Gegenteil, wenn ich hier nun auf diesen Gesetzesartikel – diesen überflüssigen – schaue, welcher einen Mehraufwand für die EW verursacht. Warum? Es wurde bereits gesagt, es ist eine stati­ sche Planung. Mit diesem Antrag verpflichten Sie sämtliche Verteilnetzbetreiber, eine Planung für die Netzinfrastruktur und die mögliche Entwicklung aufzugleisen. Das Pro­ blem ist aber, vielleicht plane ich auf die rechte Seite, und dann kommt es eben, dass auf der linken Seite jemand eine PV-Anlage erstellen möchte und erstellt. Und das bedeutet, dass eben die rechte Planung für die „Füchse“ war, denn ich muss nun links ausbauen. Wir sind täglich daran, die Zielnetzplanung in unserer Gemeinde – und ich bin überzeugt, sämtliche EW machen das – ständig den Gegebenheiten anzupassen und eine Zielnetz­ planung zu führen. Wenn dies umgesetzt werden sollte und nicht gestrichen wird, bedeu­ tet das einen Mehraufwand für sämtliche EW im Kanton Thurgau. Es bedeutet einen Mehraufwand für den Kanton Thurgau, denn alles muss geprüft werden. Wenn ich es nicht prüfe, muss ich es nicht umsetzen oder durchführen. Und die Arbeit ist vergebens, denn sie wird bereits jetzt umgesetzt mit den jeweiligen Zielnetzplanungen. Ich bitte Sie darum in aller Kürze, diesen Antrag von Kantonsrat Raphael Stutz zu unterstützen und die Streichung dieses Paragrafen vorzunehmen. Besten Dank.
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Images(2)

  • Version 1
    01.01.2025 – 04.10.2025
  • Version 2
    04.10.2025 – 31.12.2199

Data: OpenParlData · CC BY 4.0