Susanne Vincenz-Stauffacher · FDP-Liberale
Die Schweiz hat einen Hitzesommer erlebt. Anhaltend hohe Temperaturen, Trockenheit und Wasserknappheit beschäftigen die Bevölkerung und deshalb selbstverständlich auch dieses Parlament. Trotzdem, ich möchte eines klar sagen: Hitze ist kein Wahlkampfthema, Hitze ist eine Realität, und dafür brauchen wir realistische und pragmatische Lösungen.
Für die FDP ist klar, wir stehen zu einer zielgerichteten Klimapolitik, wir stehen zum vereinbarten Netto-Null-Ziel. Unsere Priorität ist, die Menschen zu schützen, vor allem jene, die bei Hitze besonders gefährdet sind: ältere Menschen, Menschen in Pflegeheimen und Spitälern, Kinder und Personen mit Vorerkrankungen. Wenn es zum Beispiel dafür Klimaanlagen braucht, dann sollten wir sie ermöglichen und nicht mit unnötigen bürokratischen Hürden verhindern. Natürlich brauchen Klimaanlagen Strom, das wissen wir, aber genau hier zeigt sich, wie wichtig eine vernünftige Energiepolitik ist. Im Sommer können wir dank Solarenergie immer mehr Strom produzieren, und wenn wir im Sommer Strom im Überschuss haben, dann sollten wir ihn nutzen, eben zum Beispiel zur Kühlung.
Aber wir müssen selbstverständlich weiterdenken. Wir wollen die Mobilität elektrifizieren, Gebäude elektrifizieren und die Wirtschaft dekarbonisieren, wir wollen bis 2050 das Netto-null-Ziel erreichen. Deshalb müssen wir ehrlich sagen, dass wir mehr Strom brauchen. Deshalb braucht es prioritär mehr erneuerbare Energie, mehr Wasserkraft, mehr Solarenergie und dort, wo es sinnvoll ist, auch Windenergie - und auch die Kernenergie. Kernkraftwerke sollen länger betrieben werden können, solange sie sicher sind. Ich erinnere Sie gerne daran, dass die FDP die einzige Partei in diesem Saal ist, die allen Stromproduktionstechnologien offen gegenübersteht.
C'est pourquoi il faut davantage d'énergies renouvelables. Il faut davantage d'énergie hydraulique, davantage d'énergie solaire et, là où cela est pertinent, également de l'énergie éolienne. Il faut aussi de l'énergie nucléaire, les centrales nucléaires doivent pouvoir être exploitées plus longtemps, aussi longtemps qu'elles sont sûres. Je vous le rappelle volontiers, le PLR est le seul parti dans cette salle qui soit ouvert à toutes les technologies de production d'électricité.
Das ist liberal, das ist konsequent, und das ist verantwortungsvoll. Auch beim Wasser gilt: Vorsorge statt Polemik. So können wir beispielsweise Speicherseen als Mehrzweckspeicher nutzen und damit gleichzeitig mehrere Funktionen bedienen. Sie können der Energieversorgung, dem Hochwasserschutz und der Speicherung oder Rückhaltung von Wasser in Phasen von Trockenheit dienen.
Was wir aber nicht brauchen, ist polemische Angstbewirtschaftung und Wahlkampfrhetorik. Wir brauchen stattdessen neben einer effizienten Klimapolitik konkrete Anpassungen: bessere Wasserbewirtschaftung, Schutz vor Naturgefahren, die Anpassung von Infrastruktur, den Schutz der Bevölkerung und vor allem auch den konsequenten Ausbau der Stromproduktion, insbesondere für die Wintermonate.
Der Klimawandel verlangt Anpassung, aber Anpassung verlangt keine Ideologie, sie verlangt Pragmatismus und Weitsicht. Genau dafür steht die FDP. Wir schützen die Menschen, statt sie zu bevormunden. Wir wollen die Stromversorgungssicherheit stärken, statt sie zu gefährden. Wir wollen Energieprojekte ermöglichen, statt zu blockieren, und wir setzen auf Innovation statt auf Technologieverbote. Wir möchten die Probleme lösen, bevor sie zur Krise werden. Das ist unsere Antwort auf den Hitzesommer: Verantwortung und Innovation.