Christian Wasserfallen · FDP-Liberale
Ja, das ist mir sehr wohl bewusst. Aber Sie wissen, Herr Müller, dass die Oberaufsicht die Überprüfung der Bundesbehörden beinhaltet. Die GPK-Arbeitsgruppe - die Kommissionssprecher haben es gesagt - hat die UBS-Verantwortlichen angehört. Meinen Sie im Ernst, dass die UBS-Verantwortlichen vor einer PUK viel mehr oder etwas anderes sagen würden, als sie vor der GPK-Arbeitsgruppe gesagt haben? Ich gehe nicht davon aus. Und zu Ihrer anfänglichen Bemerkung, man solle die UBS nicht so weiterarbeiten lassen: Haben Sie die Empfehlung 19 wirklich studiert? Dort wird gesagt, dass sich jetzt ein unabhängiges Expertengremium um die UBS kümmern solle. Man will mit dem Bundesrat zusammen die UBS zwingen, etwas zu unternehmen.
Die GPK können nicht Gericht spielen; genau deshalb ist die Übernahme von Prozessrisiken und Verfahrenskosten durch den Bund in Aussicht gestellt worden. Das ist die Bahn, die man frei macht, um die UBS eben auch belangen zu können. Das ist der Weg, den man beschreiten muss, aber doch nicht der, zweimal dieselbe Kontrolle zu machen; Sie finden mit einer PUK nicht mehr heraus!