Manuela Fritschi · FDP

Ich spreche für die FDP-Fraktion. Der schonende Umgang mit Rohstoffen, Materialien und Gütern ist heute keine romantische Idee mehr, sondern eine handfeste Frage von Verantwortung, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit. Wer Ressourcen spart, spart am Schluss nicht nur CO , sondern auch Kosten. Gleichzeitig ist es auch ein Beitrag zum Umweltschutz. Wenn wir Rohstoffe effizienter nutzen, Abfälle vermeiden und Materialien länger im Kreislauf halten, entlasten wir unsere Umwelt ganz konkret – mit Wirkung. Die vorliegende Parlamentarische Initiative setzt genau hier ein. Sie will die Bedeutung dieses Themas auf Verfassungsstufe sichtbar machen. Ja, man wird sich darüber streiten, ob aus heutiger Sicht, mit allen Grundlagen, die bereits vorhanden sind, die Verfassung der richtige Ort ist: Im Bundesrecht ist alles geregelt. Aber es ist unbestritten, dass wir als Kanton Thurgau eine klare Richtung setzen sollten. Bekanntlich hat der Kanton Zürich bereits früh, noch vor der Verankerung auf Bundesebene, entsprechende Schritte eingeleitet. Auch im Kanton Basel-Landschaft laufen derzeit Vorbereitungen. Das zeigt: Der Gedanke ist nachvollziehbar und entspricht einer Entwicklung. Dennoch ist es zu berücksichtigen, dass sich mit der bundesrechtlichen Verankerung die Notwendigkeit einer zusätzlichen kantonalen Regelung deutlich abgeschwächt hat. Für die FDP ist entscheidend: nicht Symbolpolitik, sondern Wirkung. Es geht hier nicht darum, neue Regelwerke zu schaffen oder zusätzliche Regulierungen auszulösen. Es geht darum, die bestehenden Regeln konsequent umzusetzen, denn nur damit schafft man die gewünschte Wirkung. Die Initianten betonen ausdrücklich, dass das rechtliche Fundament bereits vorhanden ist und keine neuen Gesetze entstehen sollen. Es geht vielmehr um eine Verankerung als Leitplanke und um eine stimmige Ergänzung in der Verfassung. Darum Ja zur Stossrichtung – jedoch stellen wir fest, wir haben kein Rechtsetzungsproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Die FDP spricht sich klar für einen wirksamen Umweltschutz auf Basis der Bundesgesetze und einstimmig gegen Annahme der Parlamentarischen Initiative aus. Danke.