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Martin Salvisberg · SVP

deMitglied GR
Grosser Rat (TG)06.12.2023
Ich spreche hier als ehemaliger Stadtpräsident von Amriswil und damaliger Verhandlungspartner mit dem DBU. Wir haben nun anlässlich der Debatte Argumente für oder gegen den Neubau Werkhof Amriswil mitverfolgt, und polarisierende Argumente liessen verschiedentlich noch eine Sicht in die Vergangenheit offen. Ich werfe noch einen kurzen Blick in die Vergangenheit der Entwicklung dieser beiden Standorte. Schon im Jahre 2012 haben das Tief- und das Hochbauamt des Kantons einen Projektwettbewerb für die dringende Erweiterung des Werkhofs in Kesswil durchgeführt. Kesswil spielte dabei eine wichtige Rolle. Um das Werkhofprojekt in Kesswil realisieren zu können, wäre damals eine Umzonung nördlich des bestehenden Werkhofs nötig gewesen. Die Gemeinde Kesswil war aber im Zusammenhang mit der Revision der Ortsplanung nicht bereit, das Umnutzungsgesuch als Einzelgeschäft der Gemeindeversammlung zur Abstimmung vorzubringen, was die Realisierung des dringend notwendigen Werkhofs auf unbestimmte Zeit verzögerte. Der Standort Kesswil wurde vom Tiefbauamt deshalb in Frage gestellt, und es mussten andernorts aussichtsreichere Lösungen untersucht werden. Der Stadtrat von Amriswil hat dann an seiner Sitzung vom 16. August 2016 in einer langen Diskussion entschieden, dass innerhalb einer Arbeitsgruppe zwischen Stadt und Kanton auch mögliche Synergien in der Erstellung eines gemeinsamen Werkhofes geprüft werden müssen, und diese Überprüfung hat dann wieder eine Zeit von einem Jahr in Anspruch genommen. Das Ergebnis war aus Sicht der Stadt Amriswil mangels Synergien negativ. Erfolgreich waren jedoch die Verhandlungen über den gleichwertigen Landabtausch von Amriswil mit dem Kanton Thurgau. Am 10. Februar 2019, also drei Jahre nach Verhandlungsbeginn, gab das Amriswiler Stimmvolk mit über 82 % Zustimmung grünes Licht für diesen Landabtausch mit dem Kanton Thurgau, damit dieser seinen neuen Werkhof im östlichen Teil des Kantons bauen kann. Jetzt sind nochmals vier Jahre vergangen. Der alte Werkhof in Kesswil ist in einem bedenklichen Zustand, denn die letzten elf Jahre wurde aus planerischen Gründen in Kesswil nichts mehr erneuert, und so ist es jetzt an uns, für die Zukunft die richtigen Weichen zu stellen, wenn wir dem Projekt mit den genannten Vorbehalten zustimmen. Diese Vorbehalte wurden an dieser Augenscheinsitzung vor zwei Wochen genau betrachtet. Die Argumente sind dann eingeflossen in den Antrag von Ratskollege Peter Dransfeld. So hat das Personal im Werkhof eine realistische Perspektive, in gut zwei Jahren zeitgemässe Arbeitsplätze zu erhalten und seinen Auftrag im Oberthurgau auch zu erfüllen. Unsere Bedenken rechtfertigen es nicht, einen grossen Teil der Vorarbeit zunichte zu machen und dem Personal jahrelang unwürdige Arbeitsplätze zuzumuten. Ich danke an dieser Stelle auch dem Departementschef, seiner Vorgängerin Carmen Haag und dem heute hier anwesenden Kantonsingenieur. Es war eine schwierige Verhandlungszeit. Es gibt da natürlich auch die Argumente, die Ratskollegin Karin Bétrisey angefügt hat, wegen der Wertigkeit dieser Industrieflächen. Aber wir sind damals wirklich zur Überzeugung gelangt, dass dies der richtige Standort ist, und deshalb hat die Stadt Amriswil und deren Bevölkerung auch zugestimmt. Ich bitte den Rat, dem Antrag Macedo zuzustimmen.
Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0