Urs Martin
SVP
Grosser RatArbon
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- Schweizerische Volkspartei
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- Grosser Rat (TG)
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- Arbon
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Personal
- Gender
- Male
- Born
- 6. Februar 1979
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- info@ursmartin.ch
- Phone
- 044 388 85 77
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- Hafenstrasse 60
8590 Romanshorn
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- TG
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- 10.06.2026
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- 14.08.2025
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Speeches(444)
- RegierungsratSpeechGrosser RatDanke für die Frage. Die Steuerverwaltung setzt bei Veranlagungen der natürlichen Personen seit dem Jahr 2006 ein automatisiertes, regelbasiertes System ein. Für 2027 sind so 10 % der Veranlagungen durch das regelbasierte System geplant. Wobei es sich dabei noch nicht um den Einsatz von künstlicher Intelligenz handelt. Der Einsatz von KI stellt keinen Systemwechsel dar, sondern eine gezielte, schrittweise Weiterentwicklung dieses bewährten Verfahrens. Vorgesehen ist, dass im Zeitraum 2027–2029 ein Forschungsprojekt zu risikobasierten KI umgesetzt werden kann. Beim Einsatz von KI muss die Rechtssicherheit, die Nachvollziehbarkeit des staatlichen Handelns, die Vermeidung systematischer Verzerrungen und die Datenqualität gewährleistet sein. Die Einführung von KI in der Steuerverwaltung ist damit nicht primär eine technologische, sondern eine rechtsstaatliche und organisatorische Herausforderung. Entsprechend steht nicht die Geschwindigkeit, sondern die Verlässlichkeit und die Nachvollziehbarkeit im Vordergrund.
- RegierungsratSpeechGrosser RatKantonsrat Turi Schallenberg, das ist eine wichtige Frage. Im November 2025 wurden dem Regierungsrat im Rahmen des Projekts „Schnittstellenmanagement Akut- und Langzeitpflege“ 16 Vorschläge zur Optimierung des Thurgauer Gesundheitswesens vorgelegt, mit Regierungsratsbeschluss Nr. 593 vom 4. November 2025. Eine dieser Massnahmen lautet: Entwicklung von Plätzen für betreuungsintensive, komplexe Fälle in sozialen Einrichtungen und Altersheimen. Dazu gehören auch ältere Menschen, die unter psychischen Erkrankungen und verhaltensbezogenen Herausforderungen leiden. Die 16 erarbeiteten Vorschläge werden in den kommenden Monaten im Rahmen eines Multiprojektmanagements priorisiert und in Teilprojekten koordiniert umgesetzt.
- RegierungsratSpeechGrosser RatIch verweise hier auf die Budgetbotschaft im Amt für Gesundheit. Sie sehen das in den entsprechenden Kontengruppen.
- RegierungsratSpeechGrosser RatDem Votum von Kantonsrätin Edith Wohlfender-Oertig kann ich mich nur anschliessen. Noch eine Ergänzung zum Votum des Subkommissionspräsidenten: Er hat völlig zu Recht auf die Eigenkapitalquote hingewiesen. In absoluten Zahlen ist das anrechenbare Eigenkapital über eine Milliarde grösser, als es sein müsste. Sie sehen, da ist ausserordentlich viel Sicherheit da, und das ist gut so.
- RegierungsratSpeechGrosser RatDanke für diese wertvolle Frage, Kantonsrat Stefan Leuthold. Die heutige Praxis im Kanton Thurgau, Guthaben aus der Verrechnungssteuer auszuzahlen, ist historisch gewachsen und auch überholt. Insbesondere die separate Auszahlung der provisorischen Verrechnungssteuer führt zu Mehraufwand und wurde auch durch die eidgenössische Steuerverwaltung wiederholt kritisiert. Mit der Einführung der neuen einheitlichen Bezugssoftware sollen die Guthaben aus der Verrechnungssteuer spätestens ab 2029 nicht mehr separat ausbezahlt, sondern direkt mit den geschuldeten Staats- und Gemeindesteuern verrechnet werden. Dieses Vorgehen entspricht dem in allen anderen Kantonen etablierten Standard und führt zu einer Reduktion des administrativen Aufwandes.
Contributions(61)
- Einfache AnfrageVorstösser/Vorstösserin
- MotionVorstösser/VorstösserinStandesinitiative zur Streichung von Art. 16 ZUGNo. 8/MO 24/172
- Einfache AnfrageVorstösser/Vorstösserin
- Einfache AnfrageVorstösser/Vorstösserin
- InterpellationVorstösser/VorstösserinNeues Kunstmuseum: Wie weiter?No. 12/IN 37/365
Memberships(38)
- Spezialkommission
- Spezialkommission
- Ständige Kommission
- SpezialkommissionGrosser RatSource
- Mitglied25.03.2019 – 12.09.2019
- Spezialkommission
Images(2)
- Version 101.01.2025 – 04.10.2025
- Version 204.10.2025 – 31.12.2199
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