Viola Amherd

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1. Redetext
   Offset-Geschäfte. Worin besteht die tatsächliche Wertschöpfung für die Schweizer Sicherheitsindustrie?No. 24.4343

   20.03.2025Schweiz

   Les affaires compensatoires visent à promouvoir les technologies prioritaires en matière de sécurité ainsi que les capacités clés qui renforcent la capacité de défense et la résilience de l'armée suisse. Elles servent ainsi à la sécurité de notre pays et renforcent la capacité de défense de l'armée.

   Lors de l'acquisition des nouveaux avions de combat de type F-35A, Armasuisse a conclu un engagement en matière d'affaires compensatoires avec le constructeur des avions: la société Lockheed Martin. Lockheed Martin doit compenser 60 pour cent de la valeur du contrat en Suisse par l'attribution de contrats et d'autres prestations, comme le financement de projets ou le transfert de technologies, ce qui est très important pour les hautes écoles spécialisées. L'entreprise a jusqu'en 2035, soit encore environ neuf ans, pour remplir son engagement en matière d'affaires compensatoires. Lockheed Martin assume la responsabilité du respect de cette obligation. [PAGE 334]

   Bisher wurden bereits Offset-Geschäfte in der Höhe von 959 Millionen US-Dollar realisiert. Dies entspricht 32 Prozent der gesamten Offset-Verpflichtung. Einen grossen Auftrag hat der Triebwerkhersteller Pratt and Whitney, ein Offset-Partner von Lockheed Martin, an die Firma SR Technics vergeben. Die Firma wird die Triebwerke des Airbus A320neo in der Schweiz warten. Damit kann eine neue Werkstätte in Kloten eröffnet und insgesamt 400 Arbeitsplätze geschaffen werden. Ein weiteres grosses Projekt hat die Armasuisse vorgenehmigt. Die Ruag soll vier Schweizer F-35A teilweise endmontieren. Das ist auch wichtig, um Technologietransfer zu erreichen und Know-how bei der Ruag zu schaffen.

   Sie sehen also: Es läuft einiges. Selbstverständlich wird die Armasuisse aber dranbleiben, damit die Offset-Verpflichtungen umgesetzt werden, und zwar in Bereichen, die der Schweizer Wirtschaft, aber auch der Schweizer Sicherheit[NB]dienen.

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2. Redetext
   Beteiligung der Schweizer KMU und Berücksichtigung der Sprachregionen bei Rüstungsbeschaffungen im Ausland (Offset)No. 24.4329

   20.03.2025Schweiz

   Ich halte mich relativ kurz. Die Offset-Policy ist bekannt, sie ist einsehbar, und auch das Offset-Register ist im Internet publiziert. Sie, Herr Ständerat Regazzi, sagen, dass es nicht aktuell sei. Das ist mir nicht bekannt, aber ich glaube Ihnen das. Ich werde bei Armasuisse nachfragen, und Sie werden unmittelbar in den nächsten[NB]Tagen[NB]eine[NB]Antwort bekommen, warum es nicht aktuell ist.

   Es soll aktualisiert werden, das ist ja Sinn und Zweck dieses Offset-Registers. Ich unterstreiche, was Sie sagten: In erster Linie sind die Lieferanten vertraglich zur Einhaltung und Durchführung von Offset-Geschäften verpflichtet. Das ist Bestandteil des Vertrags. Die Verantwortung für die Umsetzung der Offset-Geschäfte liegt damit beim ausländischen Lieferanten. Und diese Lieferanten entscheiden anhand von verschiedenen Faktoren wie Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit selbst, mit welchen Unternehmen sie eine Zusammenarbeit eingehen wollen.

   Das VBS und das federführende Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) unterstützen die Industrie und damit auch die Schweizer KMU. So finden z.[NB]B. regelmässige Austausche zwischen Armasuisse und Schweizer KMU, die im sicherheitsrelevanten Bereich tätig sind, statt. Dieselben Austausche führt Armasuisse auch mit den ausländischen Lieferanten, welche in der Offset-Pflicht stehen. Und übrigens: Ich war selber an vielen solchen Veranstaltungen dabei, wo die KMU die Möglichkeit hatten, sich zu informieren und auch Kontakte zu knüpfen.

   Ich nahm übrigens auch eine Wirtschaftsdelegation nach Washington mit, als wir Lockheed Martin besuchten, damit diese Vertreter dort Kontakte pflegen konnten; da waren auch Vertreter von kleinen und mittleren Unternehmen dabei. Aber diese müssen natürlich auch selber aktiv werden. Der Bund kann für diese Privatunternehmen die Verträge mit den Lieferanten nicht machen. Der Bund kann unterstützen, Kontakte herstellen und auch aufzeigen, wie das Verfahren läuft. Das Verfahren ist nicht ganz einfach, das muss auch gesagt werden, aber da unterstützt Armasuisse. Der Ansporn muss aber schon von den Unternehmen selbst ausgehen, wenn sie ein Offset-Geschäft machen wollen - wir helfen selbstverständlich und unterstützen dabei.

   Beispielsweise schloss Armasuisse eine Kooperationsvereinbarung mit dem Verein Asipro ab und tauscht sich regelmässig mit dessen Mitgliederorganisationen aus. Die Mitgliederorganisationen repräsentieren einen Grossteil der KMU im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (Stib).

   Das muss ich hier vielleicht auch sagen: Offset-Geschäfte haben eine sicherheitsrelevante Komponente; das ist eigentlich der Hauptgrund. Der Hauptgrund von Offset-Geschäften ist, dass die Stib und damit die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz gestärkt wird. Auch ergeben sich wirtschaftliche Vorteile, und da verlangt der Bund, dass diese in den Sprachregionen verteilt werden, und zwar im Verhältnis 65 Prozent Deutschschweiz, 30 Prozent französischsprachige Schweiz, 5 Prozent italienischsprachige Schweiz.

   Wenn wir vom F-35 reden: Das Unternehmen hat natürlich noch lange Zeit, diese Offset-Verpflichtungen zu erfüllen, nämlich bis zehn Jahre nach Lieferung des letzten Flugzeuges. Das heisst, die haben noch Zeit. Wir schauen schon[NB]darauf,[NB]dass[NB]diese Verteilung möglichst eingehalten wird, aber eben, es braucht dazu Projekte und Eingaben der KMU.

   Ich nutze hier gerne die Gelegenheit, alle kleinen und mittleren Unternehmen im Stib-Bereich aufzufordern, sich zu melden und sich zu überlegen, was sie an guten Projekten einbringen können. Dann unterstützen wir gerne - dies als Commitment von Armasuisse und VBS, unterstützen zu wollen. Aber eben, es braucht auch ein Aktivsein der Unternehmen selber.

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3. Redetext
   Sicherung der Munitionsproduktion durch Swiss P Defence in der SchweizNo. 24.4289

   20.03.2025Schweiz

   Ich halte mich ganz kurz, weise nur auf zwei Punkte hin. Der Interpellant und auch jetzt Frau Ständerätin Gmür-Schönenberger haben den Finger auf den wunden Punkt gelegt. Das Problem liegt in unserem restriktiven Kriegsmaterialgesetz. Die Swiss P Defence leidet darunter, dass sie zu wenig exportieren kann. Die Armee bestellt nach wie vor im gleichen Umfang wie früher, um hier auch eine Unterstützung zu geben und weil natürlich in der heutigen Situation auch ein Munitionsvorrat angelegt werden muss. Aber es braucht, wenn die schweizerische Rüstungsindustrie überleben will, eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes.

   Sie wissen es, der Bundesrat hat entschieden, eine Rüstungsstrategie zu erarbeiten. Armasuisse arbeitet daran, das läuft. Da werden wir auch gewisse Pisten aufzeigen können. Aber die Swiss P Defence hätte auch ein Problem, wenn sie vom Bund zurückgekauft würde. Denn auch dann müsste sie rentabel sein. Es kann ja nicht sein, dass der Bund jährlich Defizite übernehmen müsste, weil eben zu wenig exportiert oder schlussendlich nichts mehr exportiert werden könnte, wenn wir nicht mehr als verlässlicher Partner angesehen werden. Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, dass nicht ein Rückkauf dieses Unternehmens im Vordergrund steht, sondern dass eine Anpassung des Kriegsmaterialgesetzes im Vordergrund steht, die es solchen Rüstungsfirmen erlaubt, auch profitabel zu arbeiten. Das ist für uns aus unserer Sicht der wichtigste Punkt. Länger will ich nicht werden. Eigentlich war ja der Interpellant mit der Antwort des Bundesrates zufrieden. [PAGE 332]

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4. Redetext
   Eine robuste und resiliente Gesundheitsversorgung in allen LagenNo. 25.3001

   20.03.2025Schweiz

   Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion der SiK-S, wonach eine umfassende Vorbereitung des Gesundheitswesens auf Ausnahmesituationen wie Krisen, Grossereignisse, Katastrophen oder Krieg von zentraler Wichtigkeit ist. Deshalb sind die Arbeiten für die Ausrichtung des Koordinierten Sanitätsdienstes (KSD) zu einem Nationalen Verbund Katastrophenmedizin (Katamed) bereits im Gange. Die Arbeiten erfolgen unter der Leitung des Beauftragten für den KSD in Zusammenarbeit mit einem Begleitgremium. Dieses ist aus Partnern mit Aufgaben in der Bewältigung von Ausnahmesituationen wie dem Bundesamt für Gesundheit, der Armee, den Kantonen, Institutionen [PAGE 331] und Organisationen zusammengesetzt. Der Bundesrat wird voraussichtlich noch 2025 den Bericht "Neuausrichtung KSD - Nationaler Verbund Katastrophenmedizin Katamed" verabschieden, der im Sinne einer Auslegeordnung die Ausgangslage und die notwendigen Anpassungen für die Stärkung des Gesundheitswesens im Hinblick auf die Bewältigung von Ausnahmesituationen darlegen wird.

   Der Bericht befindet sich aktuell in der Konsultation bei den Kantonen und weiteren relevanten Partnern. Er analysiert die Anforderungen für die Neuausrichtung und das Verbundsystem anhand der Szenarien "konventioneller Anschlag", "Erdbeben", "bewaffneter Konflikt" und "Pandemie". Das stützt sich auf die nationale Risikoanalyse des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS). Es soll ein Nationaler Verbund Katastrophenmedizin (Katamed) geschaffen werden. Die Vision "Gemeinsam. Stärker. Helfen" legt den Fokus auf die Bedeutung der Zusammenarbeit im nationalen Verbund und die Stärkung der gemeinsamen Fähigkeit, in ausserordentlichen Lagen effizient und zielgerichtet agieren zu können. In sieben Handlungsfeldern werden anhand einer Soll-Ist-Analyse Massnahmen erarbeitet.

   En annexe, un concept de construction médicale protégée, qui décrit des propositions pour l'utilisation future des structures de protection sanitaire, est présenté pour l'infrastructure. Il s'agit de s'appuyer sur le réseau existant des douze hôpitaux dans la médecine hautement spécialisée pour le traitement des blessés graves. Ces sites sont complétés par d'autres hôpitaux et des infrastructures protégées pour les soins de base.

   Après l'adoption du rapport, un plan d'action sur cinq ans doit être élaboré en étroite collaboration avec les cantons et les partenaires. Ce plan d'action doit définir des mesures concrètes, y compris l'attribution des responsabilités, la mise en oeuvre et les ressources nécessaires. Ces travaux en cours répondent déjà à l'objectif de la motion.

   Die Arbeiten, die bereits laufen, führen zum gleichen Resultat, das diese Motion auch bezweckt. Damit es nicht zu Doppelspurigkeiten kommt, beantragt Ihnen der Bundesrat, die Motion abzulehnen, weil eben die Arbeiten zu diesem Thema am Laufen sind und auch zügig vorangetrieben werden.

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5. Redetext
   Kapazitätserweiterung der NitrochemieNo. 25.3000

   20.03.2025Schweiz

   Die Ausführungen des Kommissionssprechers waren sehr ausführlich, entsprechend kann ich mich kurzhalten. Ich werde mich auch zum Business Case nicht im Detail äussern. Es wurde dargelegt, der ist sehr[NB]positiv.

   Die Nitrochemie ist ein Gemeinschaftsunternehmen der Rheinmetall und der Ruag MRO. Sie stellt - das wurde gesagt - in erster Linie Treibladungspulver für Munition her. Rheinmetall hat nun die Ruag MRO angefragt, ob sie sich anteilsmässig an einer Kapitalerhöhung zur Kapazitätserweiterung im Gesamtumfang von über 200 Millionen Franken beteiligen wolle, und erwartet bis Ende Mai dieses Jahres [PAGE 330] eine Antwort. Beteiligt sich die Ruag nicht an der Kapitalerhöhung, sinkt ihr Anteil an der Nitrochemie automatisch. Der Bundesrat teilt die Einschätzung der Motionäre, wonach eine Reduktion der heutigen Beteiligungsverhältnisse aus sicherheits-, rüstungs- und standortpolitischer Sicht nicht zu rechtfertigen ist. Das VBS und das EFD haben zusammen mit[NB]dem[NB]Bundesamt für Justiz und der Ruag MRO mögliche Finanzierungsvarianten geprüft.

   La première option qui a été examinée est un financement par le biais de la Confédération. En l'absence de base légale, il faudrait édicter une loi spéciale sur Ruag MRO au moyen d'une procédure législative urgente. Cette option nous paraît fortement incertaine. C'est pourquoi la deuxième option est privilégiée, à savoir le financement de Ruag MRO par des crédits bancaires. Pour ce faire, il suffit que le Conseil fédéral adapte les objectifs stratégiques du groupe. En effet, contrairement aux autres entreprises liées à la Confédération, Ruag MRO a des limites très strictes en matière d'endettement extérieur.

   Die Arbeiten zur Anpassung der strategischen Ziele, die es eben der Ruag MRO erlauben würde, einen Kredit aufzunehmen, um die Kapitalerhöhung zu finanzieren, laufen in der Bundesverwaltung also bereits über die verschiedenen betroffenen Departemente hinweg.

   Die gleichlautende Motion 25.3012 wurde gestern im Nationalrat mit 124 zu 59 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

   Der Bundesrat beantragt auch dem Ständerat, die Motion anzunehmen und damit die Arbeiten, die bereits laufen, zu unterstützen.

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• Postulat
  Mitunterzeichner(-in)

  Aufnahme von Statistiken zu flexiblen Arbeitsformen in die jährliche Berichterstattung über das Personalmanagement der BundesverwaltungNo. 13.3712

  17.09.2013ErledigtM-ESchweizOfficial record
• Parlamentarische Initiative
  Mitunterzeichner(-in)

  DemonstrationsgesetzNo. 05.419

  17.06.2005ErledigtM-ESchweizOfficial record
• Parlamentarische Initiative
  Mitunterzeichner(-in)

  Mehr Effizienz im BundesstrafverfahrenNo. 05.438

  07.10.2005ErledigtM-ESchweizOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichner(-in)

  Elektrizitätsbereich. Langfristige VersorgungssicherheitNo. 05.3258

  06.06.2005ErledigtM-ESchweizOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichner(-in)

  Leistungen bei MutterschaftNo. 05.3590

  06.10.2005ErledigtM-ESchweizOfficial record

• Rat
  Bundesrat(BR)

  Schweiz01.01.2000 – 16.02.2015Source

  • Regierung (Exekutivrat)01.01.2025 – 31.03.2025
  • Regierung (Exekutivrat)01.01.2024 – 31.12.2024
  • Regierung (Exekutivrat)01.01.2023 – 31.12.2023
  • Regierung (Exekutivrat)01.01.2019 – 31.12.2022
• Ständig
  Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat(KVF-N)

  Schweiz

  • Mitglied10.12.2015 – 31.12.2018
  • Präsident/in30.11.2015 – 09.12.2015
  • Präsident/in25.11.2013 – 29.11.2015
  • Vizepräsident/in15.12.2011 – 24.11.2013
  • Mitglied03.12.2007 – 04.12.2011
• Ständig
  Immunitätskommission Nationalrat(IK-N)

  Schweiz

  • Mitglied30.11.2015 – 09.12.2015
  • Mitglied21.12.2011 – 29.11.2015
• Ständig
  Kommission für Rechtsfragen Nationalrat(RK-N)

  Schweiz

  • Mitglied30.11.2015 – 31.12.2018
  • Mitglied15.12.2011 – 29.11.2015
  • Mitglied03.12.2007 – 04.12.2011
  • Mitglied02.06.2005 – 02.12.2007
• Rat
  Nationalrat(NR)

  Schweiz

  • Parlament (Legislativrat)30.11.2015 – 31.12.2018
  • Parlament (Legislativrat)05.12.2011 – 29.11.2015
  • Parlament (Legislativrat)03.12.2007 – 04.12.2011
  • Parlament (Legislativrat)31.05.2005 – 02.12.2007