Ulrich Graf
SVP
Grosser RatMünchwilen
Mandate
- Party
- Schweizerische Volkspartei
- Parliamentary group
- SVP
- Parliament
- Grosser Rat (TG)
- Electoral district
- Münchwilen
- Parliament page
- Official profile
Personal
- Gender
- Male
- Born
- 26. Mai 1967
- Occupation
- Landwirt/Kaufmann
Contact
- ueligraf@leunet.ch
- Phone
- 052 724 91 01
- Address
- Burgstrasse 16
8522 Häuslenen
References & source
- Source body
- TG
- Record updated
- 10.10.2026
- First imported
- 14.08.2025
Voting record(600)
- NeinGrosser RatResult: 10 Yes · 112 No · 1 Abst. · 0 Absent
- NeinGrosser RatResult: 11 Yes · 89 No · 15 Abst. · 0 Absent
- JaGrosser RatResult: 115 Yes · 0 No · 1 Abst. · 0 Absent
- Ja
- JaGrosser RatResult: 116 Yes · 0 No · 0 Abst. · 0 Absent
Interests(2)
- —Witzig Alteco Digital Service AG, Frauenfeld · Geschäftsführer (CEO)Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
- —Sozialhilfe Behörde Aadorf · MitgliedPolitische Ämtersince 01.01.2025Grosser Rat
Access badges
No access badges issued.
Speeches(131)
- KantonsratSpeechGrosser RatGestatten Sie mir einen etwas unkonventionellen Einstieg in mein Votum: Sie sehen hier meine Startnummer der „Öpfel-Trophy“, die zehnmal pro Jahr im Kanton Thurgau durchgeführt wird. Wenn Sie ganz genau hinschauen, sehen Sie, dass da unten links eine saftproduzierende Firma aufgeführt ist, die uns hier massgeblich unterstützt. Was ich damit sagen will: Das Beispiel „Möhl“ zeigt, dass die Unterstützung recht massiv ist in diesem Bereich. Wir erwarten mehrere Tausend Franken pro Jahr, und das ist ein Beitrag an die Familien. Ein Drittel der 8’000 Teilnehmer sind unter 20-jährig, und für läppische 10 Franken kann dank dieser Unterstützung die gesamte Familie teilnehmen und verliert sich nicht getrennt am Freitagabend irgendwo an suchtgefährdenden Orten. Vor Ort am Anlass wird für „Schorley“ von „Möhl“ geworben. „Schorley“ ist komplett alkoholfrei, nicht wie zum Beispiel Orangensaft. Ich könnte jetzt noch auf die Unterstützung aus Werbung für Produkte mit weniger als 15 Volumenprozent Alkohol für die Turnvereine, Schwingfeste etc. eingehen oder auf unsere Gaststättenbetreiber und Winzer. Sie sehen, auch wenn der Antrag das Verbot am Ort der Herstellung explizit in Abs. 2 ausnimmt, sollten wir es mit der bestehenden Gesetzesversion belassen. Sonst würgen wir unser sonst schon schwächelndes Vereinsleben noch mehr ab. Öffnen wir nicht weitere Türen, so dass unsere Jugendlichen nicht mehr wissen, was sie in der Freizeit machen sollen. Nehmen wir unseren initiativen Veranstaltern nicht die Möglichkeit, uns mit einer Vielfalt von Anlässen zu erfreuen. So einfach springen nicht andere Sponsoren ein. Unser Leben besteht aus Abwägung und Eigenverantwortung, je nachdem geht es dann in eine gute oder schlechte Richtung. Aus meiner Sicht sollten wir gute Wege anbieten und nicht mit Verboten brüskieren. Gestatten Sie mir noch eine kleine Randnotiz: Wenn wir den Antrag annehmen würden, könnten zum Beispiel Brauereien mit Bier über 15 Volumenprozent oder Kellereien mit entsprechenden Weinen gemäss Abs. 2 in Zukunft neu diese Produkte vor Ort bewerben. Das ist sicher nicht im Sinne dieses Antrags. Ich bitte Sie, den Antrag Rickenbach abzulehnen.
- KantonsratSpeechGrosser RatGerne werde ich meine Äusserungen zum Antrag von Kantonsrat Roger Stieger machen. Auf die Entflechtung von Gemeinden und Kanton wurde diesbezüglich bei den Änderungen grossen Wert gelegt. Dass nun der Kanton die Verantwortung und Ausführung übernehmen soll, ist aus unserer Sicht nicht nachvoll ziehbar. Der Antrag suggeriert, dass wohl das Vertrauen in die Gemeinden nicht da ist. Von Willkür ist die Rede, von der Gefahr der Uneinheitlichkeit, man traut den Gemeinden das nicht zu. Aber für Wohnhygiene und gesundheitspolizeiliche Massnahmen sind sie dann gut genug. Beim Votum zum Antrag sind einige Unterstellungen mit Blick auf die Gemeinden gefallen. Zur Erinnerung: Es braucht Bewilligungen, die eingehalten werden müssen, und diese werden auch kontrolliert. Würde die Verantwortung aber dem Kanton abgetreten, entstünden deutliche Mehrkosten. Ob dann die Qualität des Jugendschutzes besser würde, muss bezweifelt werden. Zudem gibt es mit dem neuen Leitfaden schon gewisse Leitplanken, die eine grundsätzlich verbesserte Einheitlichkeit mit sich bringen. Gestattet sei auch die Frage, warum denn nicht gemäss dem Ansinnen des Antrags an dere Aufgaben, wie Wohnhygiene, Bestattungswesen etc., und nicht nur Testkäufe an den Kanton abgetreten werden. Sie sehen, das führt zu weit. Eine klare Aufgabentren nung ist hier gefragt. Ich bitte Sie, diesen Antrag abzulehnen.
- KantonsratSpeechGrosser RatIch spreche im Namen der SVP-Fraktion. Es kommt nicht oft vor, dass bestehende Gesetze und Verordnungen ersatzlos aufgehoben werden kön nen. Dies darf an dieser Stelle lobend erwähnt werden. Die Gesundheitsvorsorge wird mit der vorliegenden Fassung neu gegliedert, und die Aufgaben zwischen Gemeinden und Kanton werden kostenneutral entflechtet. Wir stehen klar hinter dem Ansinnen, die Verantwortung der Gemeinden hochzuhalten. Die Vereinbarungen mit den entsprechen den Leistungserbringern, wie zum Beispiel der Perspektive Thurgau und weiteren, beste hen und funktionieren. Gerade in der Suchtprävention ist es wichtig, als Gemeinde oder Stadt nahe am Geschehen zu sein. In der anschliessenden 1. Lesung werden wir bei den entsprechenden Anträgen darauf achten, dass wir bei daraus entstehenden, zusätzlichen administrativen Aufwänden für Gemeinden und Kanton oder weitergehenden Einschrän kungen, zum Beispiel einem Werbeverbot für alkoholische Getränke, dagegenhalten. Stand heute werden wir keine Anträge einreichen. In diesem Sinne ist die SVP-Fraktion für Eintreten.
- KantonsratSpeechGrosser RatIn Anbetracht der Zeit will ich das Votum von Kantonsrat Thomas Niederberger nicht wiederholen. Ich schliesse mich diesem Votum zu 100 % an. Ich verweise auch auf die Diskussion in der Kommission, wir müssen auch diese nicht wiederholen. Die SVP-Fraktion empfiehlt Ihnen, den Antrag abzulehnen.
- KantonsratSpeechGrosser RatIch spreche für die SVP-Fraktion. Vielen Dank dem Regierungsrat für die umfassenden Antworten. Die SVP stellt sich dieser Diskussion und ja, es ist auch ein politisches Thema. Hier offenbaren sich gleich einige gesellschaftliche Themen, die wohl in diesem Rat sehr unterschiedlich gedeutet werden. Der Blick auf die absoluten Zahlen im Thurgau zeigt, dass die Einsätze und Deliktfälle seit 2015 gleichbleibend sind. Man könnte nun der Meinung sein: Alles gut, gehen wir zur Tagesordnung über. Aber, besorgniserregend ist die steigende Anzahl betroffener Kinder, die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Zudem zeigen Prognosen, dass die Zahl der Femizide ansteigen wird. Wir sind uns alle einig, jeder einzelne Fall häuslicher Gewalt ist einer zu viel. Der vorliegende Bericht zeigt, dass auch im Kanton Thurgau gewissenhaft in Prävention und Aufarbeitung gearbeitet wird. Die notwendigen Einrichtungen bestehen, auch wenn zum Beispiel das Frauenhaus in Winterthur genutzt wird. Der Bund empfiehlt übrigens regionale Zusammenarbeiten. So falsch liegt der Kanton Thurgau also nicht. Je mehr Zusammenarbeit, desto tiefer sind die freien Plätze, die für Notfälle bereitgehalten und mitfinanziert werden müssen. Mit geeigneter und angepasster Prävention erreichen wir bei den empfänglichen Personen durchaus Wirkung. Studien zeigen, dass gleichgestellte Beziehungen mit entsprechender Unabhängigkeit das Risiko eines Delikts deutlich verringern. Die SVP hält aber nichts von Symptombekämpfung, zusätzlichen Mitteln etc., ohne die Probleme an der Wurzel zu packen. Nennen wir es beim Wort, meine Damen und Herren, wir haben insbesondere bei häuslicher Gewalt zwei Haupttreiber, nämlich eine ungebremste Migration für Personen aus fremden Kulturen und bald keinen Platz mehr in der Schweiz, mit den entsprechend negativen Einflüssen. Wenn wir so weitermachen, haben wir in fünf bis sechs Jahren Verhältnisse wie in Deutschland, wo in regelrechten Ghettos geltendes Recht mit Füssen getreten wird. Verschiedenste Studien weisen darauf hin, dass die Gewalt dort eskaliert, wo Rollenbilder noch anders ausgelegt werden, das Bildungsniveau tief ist und Wohn- und Arbeitssituationen das Zusammenleben stark beeinträchtigen. Wir sollten weitere Fakten beleuchten, und die sprechen eine deutliche Sprache. Das Eidgenössische Büro für Gleichstellung von Frau und Mann (EBG), Fachbereich Gewalt, hat im Januar 2025 die aktuellsten Zahlen im Bereich häusliche Gewalt im Migrationskontext veröffentlicht. Diese müssen uns zu denken geben: 47 % aller Opfer sind Ausländerinnen und Ausländer, rund viermal mehr, bei einem Ausländeranteil von 25 % in der Schweiz. Das EBG fasst zusammen: Migrationshintergrund erhöht das Risiko von häuslicher Gewalt. Ausländische Frauen und Männer sind stärker betroffen. In Bezug auf die Täterschaft sind ausländische Frauen sogar stärker vertreten als Schweizer Männer. Traurig ist die Tatsache, dass ausländische Kinder doppelt so oft betroffen sind wie Schweizer Kinder. Auch dies ist statistisch bewiesen. Was macht die Schweiz? Die Istanbul-Konvention bildet auf Bundesebene den Referenzrahmen und Aktivitäten zur Prävention und Bekämpfung, etwa der Zwangsheirat. Zudem gibt es neu eine Taskforce des Bundes, aus der neue Instrumente für die Gerichte und die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden geschaffen worden sind. Die Mittel reichen, bis die Zahlen aufgrund der genannten Übermigration wohl explodieren. Die Linke wird sagen, es brauche viel mehr Mittel vom Staat für bessere Integration. Aber was machen wir mit der zunehmenden Integrationsresistenz? Wir sprechen hier von fremden Kulturen, in denen gewisse Familienformen ganz anders gedacht sind. Diese werden gemäss Statistik auch von den Frauen getragen. 4.2 % aller jungen muslimischen Frauen finden Gewalt durch den Mann und Familienoberhaupt legitim. Wollen wir den Problemen auf den Grund gehen, braucht es übergeordnete Massnahmen, die hier gar nicht mehr extra genannt werden müssen. Die SVP hat bekanntlich Vorschläge und Lösungen dazu: Weniger ist mehr. Steuerbare, verträgliche Migration und Schutz von wirklichen Flüchtlingen sollten endlich Vorrang haben. Mit Bezug auf die Interpellation könnte man versucht sein, hier anstelle von „Femizid“ von „Migrazid“ zu sprechen. Vielen Dank.
Contributions(7)
- Einfache AnfrageMitunterzeichnendeInterventionszeiten KantonspolizeiNo. 24/EA 150/368
- Einfache AnfrageMitunterzeichnende
- Einfache AnfrageErstunterzeichner/Erstunterzeichnerin
- Parlamentarische InitiativeMitunterzeichnende
- Einfache AnfrageMitunterzeichnendeIPV optimierenNo. 24/EA 49/121
Memberships(12)
Images(2)
- Version 101.01.2025 – 04.10.2025
- Version 204.10.2025 – 31.12.2199
Data: OpenParlData · CC BY 4.0