Heinz Keller

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  Überbauung Palme AG, Schönenberg · Verwaltungsrat, Mitglied

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat
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  PG Kradolf-Schönenberg · Gemeinderat, Präsident

  Politische Ämtersince 01.01.2025Grosser Rat
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  Denkmal Stiftung Thurgau, Schönenberg · Stiftungsrat, Vizepräsident.

  Führungs- und Aufsichtsgremiensince 01.01.2025Grosser Rat

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1. Kantonsrat
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   03.12.2025Grosser Rat

   Es scheint, dass nur die Mitglieder der Subkommission DEK hier aus der GFK sprechen. Im Rahmen der Beratungen über das Budget wurde das Departement Erziehung und Kultur komplett von Sparvorschlägen verschont, weil uns die Bildung und die Familien wichtig sind. Als klares Zeichen für den Sparwillen schätzen wir jedoch die Anstrengungen im Departement in allen Bildungsstandorten, welche wir in diversen Sitzungen bereits diskutiert haben. Hier auf die Tränendrüse zu drücken und pauschale Anträge zur Erhöhung zu machen, ist meines Erachtens der falsche Weg. Man schnallt den Gürtel enger, auch in den Bildungseinrichtungen, ohne zu jammern. Hier wäre das ein komplett falscher Weg, meiner Meinung nach, auch ein unnötiger Weg und ein falsches Zeichen, die Globalbudgets zu erhöhen. Ich bitte Sie, im Namen der einstimmigen SVP-Fraktion, den Antrag abzulehnen.

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2. Mitglied GR
   Speech

   13.08.2025Grosser Rat

   Ich vertrete die grossmehrheitliche Meinung der SVP-Fraktion. Wir danken den Motionären, dass sie sich dieses wichtigen Themas angenommen haben, und der Regierung für die Beantwortung, wobei wir bei letzterer nicht ganz mit dem Antrag einverstanden sind. Es geht hier absolut nicht darum, Bürgerinnen und Bürgern zu sagen, wer wie zu schreiben und sich auszudrücken hat. Hier geht es lediglich darum, auf die Anwendung der Gendersprache und deren Sonderzeichen in Schulen und im öffentlichen Gebrauch zu verzichten. In der Beantwortung nimmt sich der Regierungsrat des Begriffs "Gendersprache" an und macht geltend, dass es sich dabei lediglich um ein sprachliches Konzept handelt. Die Regierung rät, dieser Motion nicht zuzustimmen. Eine Verankerung sei nicht notwendig, da man sich an die Vorgaben des Rates der deutschen Sprache halte – wobei diese in den Schulen sehr unterschiedlich angewendet werden. Wir sehen das ein bisschen anders. Pro Gendersprache werden ja vielfach Argumente wie die Förderung der Offenheit des Denkens, des gesellschaftlichen Wandels, der Sensibilisierung des Bewusstseins für Inklusion oder eine gerechte Gesellschaft ins Feld geführt. Der Vorwurf, dass wir gegen diese Punkte sein sollen, ist Blödsinn. Entschuldigen Sie den Ausdruck. Es geht hier nicht um den Ausschluss von Menschen, die sich nicht in das binäre System einfügen können. Darum geht es nicht. Die Anwendung von Gendersprache ist für diese auch nicht hilfreich, eher im Gegenteil. Es ist klar festzuhalten: Diese Motion richtet sich nicht gegen Menschen oder Lebensformen und schon gar nicht gegen Vielfalt. Es soll nicht bewertet oder geurteilt werden, und es soll vor allem auch nicht ausgeschlossen werden. Es hat gar nichts mit Inklusion und Ausschluss zu tun. Jeder darf und kann sein Leben gestalten, wie er möchte. Es geht lediglich darum, im öffentlichen Gebrauch und in den Schulen sicherzustellen, dass die Sprache einfach bleibt, so wie sie ist – ohne Spezialregeln, welche uns von selbsternannten Wächtern aufgezwungen werden. Im Schulunterricht ist dies extrem wichtig. Der Fokus wird nämlich hier auf die Form der Sprache beschränkt und nicht mehr auf die Inhalte. Die Komplexität erhöht sich, die Sprache wird ungelenk, und es kommt zu Stilbrüchen – und es darf auf keinen Fall in die Bewertung von Arbeiten im Schul- und Ausbildungssystem einfliessen. Die erzwungene Anwendung wirkt sich nämlich negativ aus. Wir richten uns nach dem Rat der deutschen Rechtschreibung, welcher aktuell diese Wortbinnenzeichen nicht zum Kernbestand der deutschen Orthografie zählt. Dies schliesst ja nicht eine plötzliche Anpassung aus, zumal der Rat dieses Phänomen, wie er das bezeichnet, bereits in einem Sonderzeichenkapitel beobachtet. Ein Blick über die Grenzen zeigt auch: Im deutschen Kanzleramt wurde die Anwendung von Gendersprache vor zwei Wochen verboten. In Schulen in Bayern, Hessen, Sachsen oder Schleswig-Holstein wie auch in Frankreich ist sie untersagt. Grundsätzlich ist es uns ein Anliegen, Gesetze und Vorschriften zu vermeiden oder sogar zu verhindern. Manchmal ist es jedoch notwendig, Prävention zu betreiben. Genau das ist hier der Fall. Mein Fazit ist: Die Diskussion um die geschlechterneutrale Sprache ist ein sehr komplexes Thema, welches sprachliche, aber auch sehr stark gesellschaftliche Aspekte beinhaltet. Stellen wir sicher, dass die Sprache in der reinen Form, in der sie besteht, bestehen bleibt und dass niemandem irgendetwas aufgezwungen wird – und dass vor allem auch keine Instrumentalisierung betrieben wird. Geben wir den Kindern die Möglichkeit, die Verständlichkeit der Sprache einfach zu lernen, so wie sie jetzt ist. Wir brauchen Werte wie Hilfsbereitschaft, Empathie, Nächstenliebe, gegenseitige Toleranz und gegenseitiges Verständnis – aber von allen. Die SVP-Fraktion unterstützt beide Anliegen der Motion grossmehrheitlich.

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3. Mitglied GR
   Speech

   04.12.2024Grosser Rat

   Im Namen der einstimmigen SVP-Fraktion bitte ich Sie, diesen Antrag abzulehnen und den GFK-Vorschlag zu behalten. Mit 50 %-Stellen für "Thur3", Ausscheidung Gewässerräume, Abfalldeponieplanung, Überprüfung Schutzzonen: Der Aufgabenkatalog, welcher aus dem Amt für Umwelt auf die Gemeinden kommt, wird stetig grösser. Und es ist nicht mehr "handlebar" für die Gemeinden, ohne zusätzliches Personal einzustellen. Wir müssen alle sparen, und dies muss noch schneller gehen. Zu viele Leute haben zu viele Ideen. Deshalb kam dieser Antrag. Eine Verzichtsplanung von unnötigen Aufgaben würde enorm entlasten. Den Aufgabenkatalog und das Übermass an Kontrollen könnte und müsste überdacht werden.

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4. Mitglied GR
   Speech

   28.08.2024Grosser Rat

   Ich spreche im Namen einer sehr grossen Mehrheit der SVPFraktion. Wir danken der Regierung für die ausführliche Botschaft zum Nachtragskredit zur Erhöhung des Globalbudgets 2024 der kantonalen Steuerverwaltung. Es ist positiv zu werten, dass die Regierung gemeinsam mit der Taskforce und der Steuerverwaltung ein Papier als Entscheidungsgrundlage zur Aufarbeitung dieser schwerwiegenden Problematik erarbeitet hat. Die offensichtlichen Auswirkungen des Veranlagungsrückstands wurden bereits intensiv diskutiert. Welche Einflüsse dieser Rückstand dann auf die tatsächlichen Steuererträge hat, ist nicht absehbar, und die Gemeinden und der Kanton befinden sich in der Budgetphase irgendwie in einem Blindflug. Auf der Suche nach möglichen Ursachen wird man von den heutigen Verantwortlichen auf die Umstände und auf die Situationen verwiesen. Die Verantwortlichen der vergangenen Jahre verweisen – und wen wundert es – in ihrer Stellungnahme an die GFK genau in umgekehrter Weise. Die Wahrheit wird wohl irgendwo in der Mitte liegen. Was mich persönlich sehr irritiert und auch enttäuscht, ist die Tatsache, dass in dieser Sache alle alles richtig gemacht haben wollen, und niemand Fehler und Versäumnisse einräumen kann. Da müsste doch alles perfekt sein. Ist es das? Etwas Selbstkritik hüben und drüben würde doch auch Vertrauen schaffen und gut tun. Es können doch Fehler passieren. Hier erinnere ich mich noch gut an die Diskussion, als man unbedingt die Quellensteuer von den Gemeinden zum Kanton holen musste. Unsere Hinweise, abzuwarten, bis die Steuerverwaltung den Laden wieder im Griff habe, wurden mit Kommentaren abgetan, dass man das schnell im Griff haben würde mit den beantragten Stellen. Aber siehe da: Nun werden wieder zusätzliche Stellen beantragt. Nun genug der Schelte, diese bringt uns ja nicht weiter. Wir haben ein Problem zu lösen und dies rasch. Forderungen nach Optimierung der Abläufe, Einsatz von KI und all die anderen gutgemeinten Ratschläge müssen geprüft und auch umgesetzt werden, wenn sie dienlich sind. Auch möchten wir, dass die Führungskultur im Amt überprüft wird, und sind uns sicher, dass diese überprüft werden muss. Wir müssen uns selber hinterfragen: Woran liegen diese Fluktuationen? Es hilft aber tatsächlich nur eine Personalaufstockung. Nach intensiven Verhandlungen in der GFK haben wir uns überparteilich auf diesen beantragten Kompromiss geeinigt, mit der klaren Auflage des halbjährlichen Reportings, um zu sehen, wie sich die Situation entwickelt. Die SVPFraktion ist einstimmig für Eintreten, und sie wird den Vorschlag der GFK grossmehrheitlich unterstützen.

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5. Mitglied GR
   Speech

   05.06.2024Grosser Rat

   Einleitend möchte die SVP-Fraktion dem Regierungsrat danken. Sie schätzt die rasche Reaktion auf die düsteren Wolken am Finanzhimmel. Der Regierungsrat nimmt die Verantwortung für die langfristige finanzielle Planung des Kantons wahr, auch wenn seine Einschätzungen eher vorsichtig und pessimistisch erscheinen. Unser Finanzminister hat dies ja schon öfter und seit Längerem prophezeit. Die Lage kann durchaus als ernst bezeichnet werden, Panikmache ist jedoch fehl am Platz. Der Kanton verfügt über ein gesundes Polster, ein Eigenkapital. Die Wolken ziehen aber auch vorüber. Massnahmen, welche durch eine Umlagerung den Kanton entlasten, jedoch andere Körperschaften wie Schul- oder Politische Gemeinden dazu zwingen, Steuern zu erhöhen, sind nicht zielführend, da sehr aufwendig. Und sie belasten den Steuerzahler einfach von einer anderen Seite. Unsere Finanzstrategie soll mit massvollen Schritten eine Verbesserung herbeiführen, muss unbedingt flexibel bleiben und mit sich verändernden Umständen angepasst werden können. Wichtig ist uns, klar zu machen: Die SVPFraktion spricht sich ganz klar gegen eine sofortige Steuererhöhung aus. Mieten, Strom, Energie, Hypotheken und die allgemeine Teuerung treffen den Mittelstand bereits genug. Im Verlauf der Ämterbesuche der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK) wurde festgestellt, dass der Miteinbezug der Verwaltung hätte optimiert werden können. Und auch die Aussagen, dass wir ein Einnahmenproblem hätten und kein Ausgabenproblem, sehen wir etwas differenzierter. Uns fehlt der Blick auf die Ausgaben, insbesondere eine konsequente Ausgabendisziplin; uns fehlt der Blick auf das ungebremste Stellenwachstum in der Verwaltung. Wir Kolleginnen und Kollegen im Grossen Rat sollten uns manchmal auch fragen, welche Kosten wir verursachen, wenn wir unsere Vorstösse eingeben. Wir fordern eine Verzichtsplanung für Stellen und Aufgaben. Ich bin fest davon überzeugt: Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der kantonalen Verwaltung arbeiten sehr motiviert, sind sehr leistungsbereit, freuen sich, etwas bewegen zu können, und an ihren guten Resultaten und Ergebnissen. Wenn man sie lässt, was bedeutet das? Die Führung ist gefordert und zwar über alle Stufen, unnötige Schritte abzubauen, vor allem die ganzen Vorschriften, welche das Leben und die Verordnungen so mit sich bringen, die das Leben schwer machen und als kleine "Arbeitsbeschaffer" das Leben verkomplizieren. Wir freuen uns auf die Detaildiskussion.

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• Motion
  Mitunterzeichnende

  Anpassung Ausbildungsverpflichtung (Umsetzung Phase 1 der Pflegeinitiative)No. 24/MO 18/119

  19.02.2025InBearbeitungSVPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Parkierungsanlagen unter Boden - kein Tiefgaragenbonus mehr?No. 20/EA 15/49

  26.08.2020 – 18.11.2020AbgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Mitunterzeichnende

  Corona-Krise: Massnahmen für Lehrstellensuchende und Lehrstellensuchende und LehrabgängerInnenNo. 20/EA 35/83

  18.11.2020 – 27.01.2021AbgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record
• Einfache Anfrage
  Erstunterzeichner/Erstunterzeichnerin

  Private Spitex-Anbieter erwirtschaften Dividenden auf Kosten von Kanton und GemeindenNo. 24/EA 4/31

  19.06.2024 – 14.08.2024AbgeschlossenSVPGrosser RatOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichnende

  Kostenlose Coronatests im Kanton ThurgauNo. 20/MO 21/226

  04.10.2021AbgeschlossenGrosser RatOfficial record

• Spezialkommission
  Änderung des Gesundheitsgesetzes und des Krankenversicherungsgesetzes(24/GE11/230)

  Grosser RatSource

  • Mitgliedsince 03.12.2025ongoing
• Spezialkommission
  Änderung TG KVG (Ambulante Versorgung und Pflegefinanzierung)(GREM285)

  Grosser RatSource

  • Mitglied15.04.2024 – 08.05.2025
• Spezialkommission
  Konzept der Neuausrichtung Denkmalpflege(GREM265)

  Grosser RatSource

  • Mitglied27.04.2023 – 12.04.2024
• Spezialkommission
  Änderung Verordnung des Grossen Rates über die Besoldung der Lehrpersonen(GREM74)

  Grosser RatSource

  • Mitglied15.08.2022 – 26.01.2023
• Spezialkommission
  Änderung des Gesetzes über die Strassen und Wege (StrWG)(GREM68)

  Grosser RatSource

  • Mitglied14.02.2022 – 16.02.2023