Friedrich von Toggenburg
- Party
- Die Mitte
- Parliamentary group
- Die Mitte-EVP-Fraktion 2024/2028
- Parliament
- Kantonsrat
- Electoral district
- Werdenberg
- Parliament page
- Official profile
- Gender
- Male
- Occupation
- Arzt
- Language
- German
- Wikidata
- Q132968475
- Source body
- SG
- Source updated
- 28.01.2026
- Record updated
- 14.06.2026
- First imported
- 14.08.2025
- Nicht abgestimmtKantonsratSystemwidrige Ergänzungsleistungen ohne Rentenanspruch (Interpellation)Result: 66 Yes · 1 No · 0 Abst. · 53 Absent
- JaKantonsratIX. Nachtrag zum Strassengesetz (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 37 Yes · 78 No · 1 Abst. · 4 Absent
- NeinKantonsratIX. Nachtrag zum Strassengesetz (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 78 Yes · 37 No · 0 Abst. · 5 Absent
- JaKantonsratIII. Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Inklusive familienergänzende Kinderbetreuung) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 74 Yes · 41 No · 0 Abst. · 5 Absent
- JaKantonsratII. Nachtrag zum Gesetz über die soziale Sicherung und Integration von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsrechte) (Gesetzgebungsgeschäft)Result: 74 Yes · 41 No · 0 Abst. · 5 Absent
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- —Kantonsrat
- —Kantonsrat
- —Kantonsrat
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- Speech
- SpeechSpeechMitglied des KantonsratesKantonsrat
von Toggenburg-Buchs beantragt im Namen der Mitte-EVP-Fraktion:
- Art. 2 Abs. 1 wie folgt zu formulieren: «Das zuständige Departement
fördert gemeinsam mit weiteren zuständigen Stellen des Kantonskoordiniert die Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 13. Dezember 2006 (Behindertenrechtskonvention).»; - Abs. 2 Bst. b zu streichen;
- den Artikeltitel wie folgt zu formulieren: «
Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit BehinderungenKoordination».
Auch wenn wir die Aufnahme der UN-BRK in das kantonale Recht ausdrücklich begrüssen, sehen wir die Aufgabe des Kantons v.a. in der Koordination und nicht in der direkten Beratung. In diesem Bereich gibt es bereits Angebote von etablierten Organisationen, wie z.B. Procap und Pro Infirmis, die solche Beratungsleistungen bereits in guter Qualität erbringen. Eine zusätzliche staatliche Beratungsstelle würde diese konkurrenzieren und schwächen.
- Art. 2 Abs. 1 wie folgt zu formulieren: «Das zuständige Departement
- SpeechSpeechMitglied des KantonsratesKantonsrat
von Toggenburg-Buchs (im Namen der Mitte-EVP-Fraktion): Auf die Vorlagen ist einzutreten.
Wir begrüssen die Anerkennung der geänderten gesellschaftlichen Realitäten mit der Einführung der subjektorientierten Finanzierung ambulanter Leistungen für Menschen mit Behinderungen im Bereich Wohnen, wobei hier zumindest langfristig auch eine gewisse Dämpfung der hohen stationären Kosten durch eine Verbesserung der ambulanten Situation erreicht werden kann. Da diese Änderung der Rahmenbedingungen für die bestehenden Institutionen in den nächsten Jahren zu Unsicherheiten führt, hat die Kommission die Regierung zu Recht zur Begleitung dieser Transformation eingeladen. Die Verordnung zu diesem Nachtrag hat im Entwurf der Kommission vorgelegen. Die Präzisierung liegt eindeutig im Verantwortungsbereich der Regierung.
Die Einführung der UN-BRK in das kantonale Recht im II. Nachtrag unterstützen wir ausdrücklich. Wie die vorberatende Kommission sind wir aber auch der Meinung, dass gewisse Drittänderungen zu unnötigem Mehraufwand ohne Mehrwert führen würden. Auch sehen wir die Aufgabe des Kantons mehrheitlich in der Koordination und Überwachung der Umsetzung der Konvention und nicht in der weitergehenden Beratung öffentlicher und privater Stellen.
Beim III. Nachtrag unterstützen wir die Meinung der vorberatenden Kommission, dass die behinderungsbedingten Mehrkosten für die Betreuung behinderter Kinder zulasten des Kantons gehen sollen. Wir sehen den Kanton hier nicht nur in der Finanzierung der Beratung und Begleitung, sondern auch beim behinderungsbedingten zusätzlichen Betreuungs- und Koordinationsaufwand in der Pflicht. Der Kanton hat damit auch die Möglichkeit, eine bessere regionale und überregionale Koordination aufzubauen. Zum Schluss möchte ich mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen der vorberatenden Kommission persönlich herzlich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit bedanken, auch wenn sich diese nicht in der Anzahl eingegangener Anträge niederschlägt.
- SpeechSpeechMitglied des KantonsratesKantonsrat
von Toggenburg-Buchs (im Namen der Mitte-EVP-Fraktion): Auf die Vorlage ist einzutreten.
Die Bedeutung einer niederschwellig verfügbaren Reinraumstruktur für Forschung, Lehre und zahlreiche Unternehmen im Rheintal, im ganzen Kanton und darüber hinaus kann klar aufgezeigt werden. Durch die Zusammenarbeit von Ost, RhySearch und SIP Ost im Rahmen des «Sensor Innovation Hub» können die erneuerte und erweiterte Reinrauminfrastruktur sowie der Betrieb derselben diesen verschiedenen Anforderungen gerecht werden. Wir erwarten von allen Beteiligten, die angekündigten Anstrengungen zur Akquisition von Drittmitteln weiter voranzutreiben. Hierbei dürfte die Anerkennung als Technologiezentrum von nationaler Bedeutung sicher von Vorteil sein.
- InterpellationErstunterzeichner/-in
- Einfache AnfrageErstunterzeichner/-in
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- Vorberatende Kommission
- Vorberatende Kommission
- Mitgliedsince 02.03.2026
- Interessengruppe des Kantonsrates
- Vorberatende Kommission
- Mitgliedsince 15.09.2025
- Vorberatende Kommission
- Mitglied15.09.2025 – 03.03.2026
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- Version 101.01.2025 – 04.10.2025
- Version 204.10.2025 – 31.12.2199
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