Integration erleichtern und Fachkräfte gewinnen!

Im europäischen Vergleich haben wir eine der tiefsten Erwerbsquoten bei Menschen aus der Ukraine mit Schutzstatus S. Das ist ein Problem, weil es viel Geld kostet. Es ist akut und wird uns auch im Rahmen der Budgetdebatte nochmals beschäftigen.

Meine parlamentarische Initiative wollte den grösstmöglichen Anreiz für den Eintritt dieser Menschen ins Erwerbsleben schaffen. So soll eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz bereits nach drei Jahren erteilt werden können, wenn die Person erwerbstätig ist. Es hätte also eine Koppelung von Aufenthalt und Erwerbstätigkeit stattgefunden. Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber - übrigens viele Hoteliers, Gastrobetriebe usw. - hätten damit auch eine höhere Sicherheit erhalten, dass die Betroffenen beim möglichen Auslaufen des Schutzstatus S nicht von einem Tag auf den anderen in der Unternehmung fehlen und nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Flüchtlinge mit Schutzstatus S hätten den maximalen Anreiz erhalten, ins Erwerbsleben einzutreten.

Die Forderung ist klug und sinnvoll, aber leider nicht mehrheitsfähig. Die Mehrheit will auch nach vier Jahren Krieg an der Rückkehrorientierung des Schutzstatus S festhalten. Ich bin deshalb gespannt auf klügere und bessere Lösungen. Weil ich mit einer Ablehnung der Initiative kein negatives Zeichen riskieren will und hier nicht einen besseren Weg verbauen will, ziehe ich die Initiative zurück.