Pfefferfleisch

Im Raum steht ja der Vorwurf, dass gewisse Fleischimporteure am Zolltarif vorbei importieren und danach den Pfeffer von den Fleischstücken wegputzen. Bisher hat die Zollbehörde das nicht festgestellt. Das wäre aber natürlich ungesetzlich, es wäre auch strafbar. Deshalb habe ich alles Interesse daran, dass korrekt und nicht zu falschen Zollansätzen und gegen die Interessen der Schweizer Landwirtschaft importiert wird.

Ja, Frau Bundespräsidentin, es ist ja nicht so einfach mit dem Pfefferfleisch. Aber ich habe die neuesten Zahlen der Zollverwaltung bis letzte Woche: Es sind schon 220 Tonnen! Aber können Sie mir bestätigen, dass es sich hier um etwas anderes handelt, also um eine Schlaumeierei und eine Täuschung, die jetzt extrem rapide zunimmt?

Also, ich versuche es noch einmal. Die gesamte Importmenge schwankt von Monat zu Monat stark. Seit 2007 sind die Importe rückläufig. Im Januar 2010 ist die Menge wieder angestiegen. Das ist aber nur ein Monat. Die Februarzahlen liegen noch nicht vor. Die Oberzolldirektion liefert die Zahlen jeweils zwei Monate später. Aufgrund der Zahlen für einen Monat kann ich jetzt nicht den Teufel an die Wand malen und sagen, dass da ein Missbrauch vorliege. Wir beobachten das sehr genau. Die Zollbehörde macht Kontrollen, damit tatsächlich kein Missbrauch stattfindet. Ich muss mich aber auf die Zahlen der Zollbehörde verlassen und kann nicht auf irgendwelche Mutmassungen eingehen.

Frau Bundespräsidentin, danke für diese Ausführungen. Sie gehen also mit mir einig, dass in den ersten zwei Monaten dieses Jahres ungefähr fünfmal mehr von solchem Fleisch importiert worden ist als in den ersten zwei Monaten des letzten Jahres. Was kann man konkret dagegen tun?

Das Pfefferfleisch sorgt weiterhin für Schlagzeilen. Wie in der Fragestunde von vergangener Woche dargelegt wurde, sind nicht alle Importe innerhalb der Zolltarifnummer 1602.5099 gewürzte Fleischstücke. Effektiv ist es so, dass die Importe von gewürztem Fleisch seit 2007 im Jahresdurchschnitt abgenommen haben. In der Zwischenzeit liegen die Einfuhrzahlen für den Januar 2010 vor: Im Vergleich mit dem Vormonat stieg die Importmenge um rund 75 Tonnen. Insgesamt wurden im Januar 2010 rund 100 Tonnen gewürzte Fleischstücke importiert.

Die Analyse der monatlichen Einfuhrmengen seit 2007 zeigt sehr grosse monatliche Schwankungen. Von den Einfuhren [PAGE 372] im Januar 2010 kann daher kein eindeutiger Trend abgeleitet werden; auch im Januar 2008 wurden fast 90 Tonnen eingeführt.

Der Bundesrat verfügt über korrekte Einfuhrdaten, und er wird die Entwicklung der Einfuhren von gewürztem Fleisch weiterhin im Auge behalten. Die Zollbehörden nehmen diesbezüglich vermehrt Kontrollen vor, um die korrekte Verzollung zu überprüfen.