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Für eine Aufhebung des Planungsstopps bei der Bahn 2000, zweite Etappe (3. Juradurchstich Wisenberg)

(07.302)StandesinitiativeErledigt
Schweiz10.01.2007
Profile
Type
Standesinitiative
State
Erledigt
Parliament
Schweiz
Number
07.302
Start
10.01.2007
References & source
Official record
Official profile
External ID
20070302
Contributions(3)
  • Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen NRZuständige Kommission
  • Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SRZuständige Kommission
  • StänderatInitialer Rat
Timeline(4)
  • Keine Folge gegeben
    Nationalrat
  • Erledigt
  • Behandelt vom Ständerat
  • Im Rat noch nicht behandelt
Texts(2)
  • Titel des GeschäftesTEXT
    Für eine Aufhebung des Planungsstopps bei der Bahn 2000, zweite Etappe (3. Juradurchstich Wisenberg)
  • Eingereichter TextTEXT

    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Basel-Stadt gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft folgende Standesinitiative ein:

    Die Bundesbehörden werden ersucht, im Rahmen der "Zukünftigen Entwicklung der Bahngrossprojekte" (ZEB) Artikel 2 Buchstabe c des Bundesgesetzes vom 19. Dezember 1986 betreffend das Konzept Bahn 2000 als Gesetzesgrundlage unverändert zu belassen. Damit soll erreicht werden, dass der entwicklungshemmende Schienenkapazitätsengpass im Nord-Süd-Verkehr durch eine geeignete Juraquerung, vorzugsweise durch den Bau des Wisenbergtunnels (Olten-Liestal), beseitigt wird.

Data: OpenParlData · CC BY 4.0