Bundesfeieranlässe im Ausland

Il y a des moments heureux au Parlement, surtout lorsque je pense me déclarer entièrement d'accord avec M. Schlüer. Cela n'arrive pas souvent et il vaut bien la peine de le mentionner.

Ceci dit, j'aimerais quand même souligner qu'il y a deux situations à distinguer. D'une part, il y a la question de la réception de type officiel, qui serait organisée pour les autorités du pays d'accueil à l'occasion de notre fête nationale. Là, nous estimons que c'est le rôle de l'ambassade de l'organiser, mais pas une obligation. Cela se fait dans les pays où cela correspond à une certaine tradition et, par conséquent, nous demandons à nos ambassades de se conformer aux usages locaux.

D'autre part, il y a la question de l'organisation de fêtes pour les colonies suisses établies à l'étranger. Là, nous estimons que ce n'est pas le rôle des ambassades d'organiser de telles manifestations, mais qu'il appartient à l'initiative individuelle des Suisses qui se trouvent à l'étranger de le faire. Ceci dit, il reste que nos ambassades peuvent bien sûr aider les colonies suisses à l'étranger dans l'organisation de telles fêtes. Là encore, selon les circonstances, il y a des sociétés de Suisses à l'étranger qui ont des moyens importants, [PAGE 71] d'autres qui se trouvent dans des conditions plus difficiles. L'argent doit finalement quand même être trouvé et nos ambassades disposent de moyens trop limités pour leurs frais de représentation. C'est la raison pour laquelle il est quand même nécessaire qu'on leur dise ce qui est acceptable et ce qui ne l'est pas au niveau du décompte. Nous avons modifié les dispositions en enlevant l'un ou l'autre passage qui avait peut-être quelque peu vieilli. Je puis donc vous dire que nous ne freinons pas; nous encourageons nos ambassades et nos ambassadeurs à participer ou aider à l'organisation de telles fêtes, mais nous estimons que l'essentiel de l'initiative doit être d'ordre privé.

Nachdem ich jetzt Herrn Schlüer zugehört habe, ist es mir fast unwohl geworden, weil ich mit vielen Schlussfolgerungen einig gehen kann. Ich habe mich gefragt, wie das kommt, in diesem Bereich der Aussenpolitik. In einem Punkt möchte ich nachstossen.

Ich war auch entsetzt, als ich die Texte las, die Herr Galli ausgegraben hatte. Dieses "Gipfelireglement", um die Sprache von Herrn Schlüer zu verwenden, ist wirklich kleinkariert und fast peinlich. Ich meine eigentlich - und deshalb stehe ich hier und sage etwas und möchte den Bundesrat auffordern - Folgendes: Der Bundesrat sollte nicht neue Reglemente machen und den Betrag neu festlegen, sondern er soll seine Botschaften ermuntern, sie auffordern, kreativ zu sein, sie auffordern, mit den Auslandschweizern vor Ort etwas Gutes auf die Beine zu stellen - ohne Reglemente. Er soll die Chance nutzen, mit diesen Feiern, diesen 1.-August-Anlässen, die Schweiz zu positionieren. Einige Botschafter machen das ja fantastisch. Das Beispiel Berlin ist bereits erwähnt worden. Herr Borer, der hier sonst so viel kritisiert wird, schafft es, am 1. August wirklich grosse Veranstaltungen auf die Beine zu stellen, die Schweiz zu positionieren, eine Präsenz damit zu erreichen, deren Wirkung weit über das hinausgeht, was wir mit den Krediten für Präsenz Schweiz erreichen.

Das wäre die Aufgabe des Departementes und des Departementschefs: unsere Botschafter zu ermuntern, sie aufzufordern, mehr zu tun, sich nicht zurückzuziehen auf irgendwelche Reglemente. Wir müssen diese Präsenz im Ausland - die Auslandschweizer sind auch Botschafter unseres Landes im Ausland -, diese Chance nutzen. Wir dürfen solche Veranstaltungen nicht zu einer Verwaltungsangelegenheit verkommen lassen, wie es im Ansatz in der Interpellation Galli fast den Anschein macht.

Bitte, Herr Bundesrat, ermuntern Sie unsere Botschafter! Sagen Sie, jeder braucht ein gutes Fest, und bezahlen Sie unseren Botschaftern Boni für das, was sie freiwillig zusammen mit der Wirtschaft, mit Sponsoren hereinbringen. Das gibt vielleicht auch einen Kick, und diesen Kick brauchen wir dringend bei einer grossen Zahl von Botschaftern, die wirklich noch nichts anderes kennen, als teure Champagnergläser aufzufüllen.

Zum Glück kennen wir in diesem Land am 1. August jeweils keine Staatsfeiern. Zum Glück werden solche Veranstaltungen, wenn sie stattfinden, in den Gemeinden von Mitbürgerinnen und Mitbürgern organisiert, die den Wunsch haben, Bundesfeiern zu organisieren und die diesem Wunsch Gestalt geben.

So soll es doch auch im Ausland sein. Heimatliebe ist Sache des Einzelnen und ist nicht vom Staat zu verordnen. Er fände dazu ja wohl auch das Motiv nicht. Insofern verzichten wir auf offizielle, subventionierte und reglementierte Feiern, für die wir andernfalls ja gesetzliche Eckpfeiler setzen müssten. Wir überlassen das, was im Ausland geschieht, der Spontaneität der Auslandschweizer und der dortigen Botschaften, die allenfalls etwas unternehmen oder vielleicht auch nicht.

Ich habe schon an solchen Veranstaltungen teilgenommen. Im Jubiläumsjahr 1991 habe ich im Ausland den 1. August in einem Schweizer Club gefeiert, wobei auch die Botschaft vertreten war. Die dortigen Organisatoren haben Phantasie. Wir müssen ihnen zur Feier kein "Gipfelireglement" oder etwas Ähnliches verordnen, bis sie fähig sind, ein gutes, schweizerisches, interessantes und auch heiteres Fest zu feiern.

Es gibt auch die Möglichkeit, die meines Wissens in Berlin genutzt wird, dass - vielleicht sogar auf Anregung des Botschafters - Schweizer gefunden werden, die als Sponsoren auftreten und dann etwas Grösseres ermöglichen. Auch das soll doch der Phantasie der Organisatoren überlassen bleiben; das müssen wir von hier aus nicht reglementieren und nicht mit Normbeiträgen für Subventionen versehen. Ganz bestimmt werden die Organisatoren auch die Kinder nicht vergessen, die an der Bundesfeier immer spezielle Aufmerksamkeit erfahren.

Ich hege in diesem Zusammenhang einen anderen Verdacht. Das steht zwar nicht in der Interpellation, aber ich habe es übergross zwischen den Zeilen gelesen: Man möchte gerne schweizerische Delegationen - z. B. Parlamentarierdelegationen - an solche Bundesfeiern im Ausland entsenden - institutionalisiert, damit die Kosten dafür dem Staat überbürdet werden können. Denn im Erfinden von Reisegründen sind einzelne Parlamentarier in diesem Haus so phantasiereich wie sonst bei keinem anderen Geschäft.

Der Inhalt meiner Interpellation ist nicht weltbewegend, bewegt aber die Auslandschweizerinnen und -schweizer, die sich mir gegenüber - wie übrigens auch Diplomaten - betreffend Bundesunterstützung öfter enttäuscht zeigten. Anlass der Interpellation war eine Aufforderung, zumindest am 1. August mit den Auslandschweizern vermehrt Imagepflege zu machen. Da wurden die Hände verworfen und auf die Bestimmungen verwiesen, die - wie auch der Bundesrat zugibt - eher unglücklich sind, wonach u. a. auf die Durchführung von Kinderanlässen und Jungbürgerfeiern zu verzichten sei - das interessiert vielleicht auch die Jugend auf den Tribünen.

Dass für die Botschaften der Umgang mit Entscheidungsträgern und Staatsvertretern des Gastlandes Priorität hat, versteht sich. Aber auch die Auslandschweizer - ob als Privatpersonen oder als Firmen - tun viel Gutes für die Schweiz. Allerdings hapert es bei Firmen als Sponsoren der Schweizer Clubs immer mehr, sind doch die Filialleiter im Ausland vermehrt Norweger, Österreicher, Kanadier, die nicht verstehen, warum man am 1. August anstelle des Bundes noch Auslandschweizerinnen und -schweizer sponsern soll. Andere Länder sind da grosszügiger.

Der Hinweis, Schweizer Clubs sollten die 1.-August-Feiern übernehmen, macht vielerorts wenig Sinn, gibt es doch - etwa im Kongo oder in Tansania - kaum solche Clubs. In solchen Ländern zahlen Botschafter, wie sie mir geschrieben haben, die 1.-August-Feier aus dem eigenen Portemonnaie, was ich beschämend finde. Nebenbei gesagt: Die von Botschafter Borer bewirkte Wirtschaftsunterstützung in Berlin für die 1.-August-Werbefeier dort finde ich toll, aber parallel mussten in Deutschland Auslandschweizer bei Konsularfeiern gemäss Zuschriften am Nationalfeiertag für Mineralwasser in Pappbechern 6 DM bezahlen, wurden auf Stehplätze verwiesen, während die anderen Gäste sitzen durften. Das ist doch auch peinlich!

Noch etwas zur Geschichte der 1.-August-Feiern: Die erste fand 1891 zur 600-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft auf der Rütliwiese statt, nachher nicht mehr! Anders im Ausland: In Schanghai, Manila, in Ecuador feierten die Auslandschweizer den 1. August, druckten und verkauften Bundesfeierkarten. Noch heute werden in Südamerika und Ostasien Bundesfeierabzeichen verkauft! Diese Karten, in der Schweiz gedruckt, galten als Imageboten fürs Ausland; Kollege Zäch besitzt die grösste Sammlung. Nur dank der Initiative und dem Nachdoppeln der Schweizer Clubs und der Auslandschweizer führte der Bundesrat ab 1909 den ständigen Nationalfeiertag ein, aber nun sollen Auslandschweizer im Ausland am 1. August nicht gefördert werden.

Mir scheint, wir dürfen die Beziehungen zu den Auslandschweizern besser pflegen. Nicht überall sind sie so gut organisiert, und wo die Schweizer Clubs stark sind, betreiben sie auch mal Entwicklungshilfe für indigene Arme, wie etwa in Ecuador. Das sollte dazu führen, dass sich die offizielle Schweiz bei der Fünften Schweiz bedankt und nicht knausert, indem sie Getränke für maximal 15 Franken bezahlt und nicht einmal Nüssli, Sandwiches und das berühmt [PAGE 70] gewordene Gipfeli oder für Kinder ein Sugus spendiert. Das ist doch "Gugus", habe ich gehört!

Würde ich heute eine 1.-August-Rede halten, dann würde ich so anfangen: Ich nehme die Verdienste der Auslandschweizer zum Anlass festzustellen, dass diesen betreffend AHV, Rauswurf aus Krankenkassen, Probleme der Einbürgerung der Ehepartner immer grössere Schwierigkeiten erwachsen und diesbezüglich gegenüber der Fünften Schweiz mehr Sorge getragen werden muss. Dass man die erfolgreichen Imageträger der Auslandschweizerschulen besser unterstützen soll, hat das Parlament beim letzten Budget verstanden. Ich gebe die vielen Schweizer Dankeszuschriften ans Parlament weiter.

Die vielen heimatliebenden Politikerinnen und Politiker, die meine Interpellation unterschrieben haben, sind aufgerufen, bei den Budgets der Botschaften nicht zu sparen. Es ist doch seltsam, das ein Militärattaché im Ausland ein Budget hat, nicht aber die Wissenschafts- oder Kulturattachés, die für 300-Franken-Anlässe oder für die Gage eines Gastes von 500 Franken penibel einen Formular- und Gesuchskrieg führen müssen.

Unsere Aussenposten müssen konkurrieren können; kulturelle, wissenschaftliche und wirtschaftliche Anlässe als Kontaktforum für spätere Verhandlungen müssen finanzierbar sein. Dass Diplomaten, die in einem Land für die Schweiz einen Swiss-Wirtschafts-Tower, an anderem Ort einen KMU-Pool aufbauen, ihre entsprechenden Reisen zugunsten der Schweiz selbst berappen müssen, ist kein Motivationsschub. Das Parlament hilft ihnen nicht, für uns tätig zu sein. Botschaftstätigkeit ist eine Investition zugunsten der Schweiz, aber auch für Auslandschweizer, die ebenfalls kleine Botschafter sind.

Die Antwort auf die Interpellation befriedigt mich nur teilweise. Immerhin will man die Weisungstexte optimieren, Jungbürgerinnen und -bürger und Kinder nicht oder nicht mehr ausschliessen. Trotzdem erwarte ich einen konstruktiven Umgang mit den Auslandschweizerinnen und -schweizern, denen ich einen erstklassigen 1. August mit Bundeshilfe gönne. Ich wünsche auch mehr Unterstützung unserer Botschaften seitens unseres Parlamentes.

Erklärung Urheberin/Urheber: teilweise befriedigt

Déclaration auteur/auteurs: partiellement satisfait

[VS]

Diskussion verschoben - Discussion renvoyée