Ulrich Schlüer

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1. Redetext
   Bauspar-Initiative sowie Eigene vier Wände dank Bausparen. VolksinitiativenNo. 09.074

   28.09.2011Schweiz

   Frau Bundesrätin, ich möchte Sie fragen: Wie kommen Sie dazu, eine Initiative als verfassungsmässig "fragwürdig" darzustellen, wenn das Parlament, das in dieser Frage zuständig ist, diese Initiative für verfassungsmässig gültig befunden hat?

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2. Redetext
   Armeebericht 2010No. 10.089

   27.09.2011Schweiz

   Frau Galladé, angesichts der Tatsache, dass Sie all jene Konzepte zur Armee vermissen, die eigentlich im Armeebericht des Langen und Breiten ausgeführt werden, möchte ich Sie fragen: Weshalb fühlen Sie sich, wenn Sie nicht in der Lage sind, diesen Armeebericht zu lesen, berufen, darüber zu urteilen, wie die Schweiz ihren Luftschirm zu gestalten hat?

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3. Redetext
   Armeebericht 2010No. 10.089

   27.09.2011Schweiz

   Frau Allemann, nach Ihren Ausführungen über die angebliche Unfinanzierbarkeit möchte ich Sie fragen: Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass die Mehrausgaben für die Armee längstens gedeckt wären, wenn der Bundesrat, wenn Ihre Bundesrätin die Verschleppungsmanöver bezüglich Umsetzung der Ausschaffungs-Initiative endlich aufgeben würde?

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4. Redetext
   Armeebericht 2010No. 10.089

   14.09.2011Schweiz

   Herr Bundesrat, eine Frage zur Praxis: Sind Sie als VBS-Chef damit glücklich geworden, dass der Bund seinerzeit die Armeewäscherei sehr, sehr gewinnbringend veräussert hat, der Ertrag aber vollumfänglich in die allgemeine Bundeskasse ging, währenddem das Militär in Thun voll auf Kosten des Militärbudgets eine neue Wäscherei zu erstellen hatte?

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5. Redetext
   Armeebericht 2010No. 10.089

   14.09.2011Schweiz

   Ein paar Sätze zur Grösse der Armee: Wir unterstützen den Antrag der Minderheit II (Miesch).

   Dass die Armee jetzt wieder Übungen durchführt, ist ein grosser Fortschritt; man kann daraus lernen. Der Flughafen Kloten wurde erwähnt: 5000 Mann konnten nur die Bewachung garantieren, ohne irgendeinen Einsatz bei einem Zwischenfall. Wir haben mehr als einen Flugplatz, wir haben Bahnhöfe, wir haben weitere Einrichtungen. 120 000 Mann ist das Richtige, 120 000 sind 80 000 weniger, als wir heute haben.

   Es geht auch um Grundsätzliches. Wir freuen uns ausgesprochen, dass der Sprecher der SP-Fraktion neuerdings SVP-Papiere studiert - er kann dabei tatsächlich nur lernen, das sollte er auch tun. Er sollte dabei aber nicht vergessen, auch die Papiere seiner eigenen Partei zu lesen. Dort steht, Herr Kollege Chopard-Acklin, dass Sie für die Abschaffung der Armee sind; Sie wollen keine Armee! Ich glaube Frau Allemann, dass sie verwirrt darüber ist, was es jetzt eigentlich zu tun gibt. Sie glaube, den SP-Standpunkt für die Armeeabschaffung hier nicht präsentieren zu können - sie vertritt etwas anderes -, sie sagt dann aber, weil sie das, was sie sagt, gemäss ihrem Programm gar nicht will, man könne Gewolltes nicht finanzieren. Ich glaube Ihnen, dass man da verwirrt sein kann, Frau Allemann; Sie werden es weiterhin sein.

   Nach der heutigen Diskussion werfe ich Ihnen von der Linken vor, dass Sie bewusst ein Chaos anrichten wollen. Die Armee hat aus ihrem Chaos herausgefunden; die Armee hat Boden gefunden, und das ist gut so. Sie von der Linken wollen die Sicherheit in diesem Land untergraben. Da niemand weiss, wie Europa nur schon in einem Jahr aussehen wird, treibt jeder, der zum heutigen Zeitpunkt sagt, wir könnten bei der Sicherheit abbauen, es komme überhaupt nicht darauf an, ob wir vorbereitet seien, Raubbau an der Sicherheit, darüber muss er sich im Klaren sein.

   Es ist positiv - und das würdigen wir -, dass die Armee heute wieder Bewachung übt und nicht nur Theoretisches in Lehrbüchern liest. Es ist positiv, dass die heutige Armee den Verteidigungsauftrag wieder ernst nimmt. Es ist mehr als positiv, dass die Armee endlich auf das Phantom Aufwuchs verzichtet hat und alle ausrüstet, die eingeteilt sind. Und es ist mehr als positiv, dass die Armee wieder ein Mobilisierungssystem aufbaut. Das ist der grosse Unterschied gegenüber vor zwei Jahren. Damit die Armee auf diesem Weg, für den sie jetzt noch die entsprechende Mannschaft braucht, fortschreiten kann, unterstützen wir den VBS-Chef vorbehaltlos. Das tun wir auch mit dem grösseren finanziellen Rahmen, denn das ist gut angelegtes Geld.

   Unterstützen Sie den Minderheitsantrag Miesch, es ist der einzig verantwortbare.

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• Motion
  Mitunterzeichner(-in)

  KVG Art. 102: Verlängerung der ÜbergangsfristNo. 96.3074

  14.03.1996ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Interpellation
  Urheber(-in)

  Bestandesprobleme in Ausbildungs- und Wiederholungskursen der ArmeeNo. 96.3146

  22.03.1996ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Interpellation
  Mitunterzeichner(-in)

  Abkommen über den Eisenbahnverkehr in den Grenzregionen zwischen der Schweiz und DeutschlandNo. 96.3404

  17.09.1996ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichner(-in)

  Öffnung des ElektrizitätsmarktesNo. 96.3439

  26.09.1996ErledigtSVPSchweizOfficial record
• Motion
  Mitunterzeichner(-in)

  Winterolympiade 2006. Unterstützung der Schweizer KandidaturNo. 96.3627

  11.12.1996ErledigtSVPSchweizOfficial record

• Ständig
  Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat(SiK-N)

  Schweiz

  • Mitglied02.03.2009 – 04.12.2011
  • Vizepräsident/in28.11.2005 – 02.12.2007
  • Mitglied19.12.2003 – 27.11.2005
  • Mitglied06.12.1999 – 30.11.2003
• Ständig
  Aussenpolitische Kommission Nationalrat(APK-N)

  Schweiz

  • Mitglied02.03.2009 – 04.12.2011
  • Mitglied01.12.2003 – 02.12.2007
  • Mitglied04.12.1995 – 30.11.2003
• Rat
  Nationalrat(NR)

  Schweiz

  • Parlament (Legislativrat)02.03.2009 – 04.12.2011
  • Parlament (Legislativrat)01.12.2003 – 02.12.2007
  • Parlament (Legislativrat)04.12.1995 – 30.11.2003
• Ständig
  Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der NATO(Del-NATO)

  Schweiz

  • Stellvertreter/in05.03.2007 – 02.12.2007
• Spezial
  Kommission 04.066-NR(04.066-N)

  Schweiz

  • Mitglied05.10.2004 – 17.12.2004