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Genügend Unterrichtszeit für alle

(23.5229)MotionIn Bearbeitung
Grosser Rat Basel-Stadt (BS)26.04.2023
Speeches(3)
Sorted by Speech date, Descending
3 Results
  • Speech
    Bülent Pekerman(Grünliberale Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Bülent Pekerman, Grossratspräsident: Auch in der zweiten Runde verzichtet der Regierungsrat auf ein Votum. Es wurde kein anderer Antrag gestellt.

    Der Grosse Rat beschliesst

    die Motion in einen Anzug umzuwandeln und diesen dem Regierungsrat zu überweisen.

  • Speech
    Franziska Roth(Sozialdemokratische Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Franziska Roth (SP): Ich erkläre mich zähneknirschend einverstanden, die Motion als Anzug weiterzuverfolgen. Die Begründung, warum die Motion rechtlich nicht zulässig ist, ist doch recht spitzfindig und hätte ich eine leicht andere Formulierung geschrieben, würde sie wohl als zulässig gelten. Mir ist Inhalt aber wichtiger als Form und ich mag mich auch nicht auf einen Machtkampf einlassen. Ich möchte, dass das Anliegen umgesetzt wird, sei das jetzt in Form einer Motion oder in Form eines Anzuges. Ich erwarte darum, dass in den beiden genannten Massnahmenpaketen klar aufgezeigt wird, dass es vor allem beim Sek A-Zug, dass die Stundentafel nicht gekürzt wird und dass tatsächlich Verbesserungen herbeigeführt werden.

  • Speech
    Bülent Pekerman(Grünliberale Partei)
    Mitglied des Grossen RatesGrosser Rat

    Bülent Pekerman, Grossratspräsident: Der Regierungsrat stellt fest, dass die Motion rechtlich nicht zulässig ist und beantragt, ihm diese als Anzug zu überweisen.

    Für den Regierungsrat hätte Conradin Cramer das Wort. Er verzichtet. Erste Fraktionssprecherin für die SP ist Franziska Roth.

Data: OpenParlData · CC BY 4.0