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Plurilaterales Abkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr

(2026/76)VernehmlassungGeplant
Schweiz04.08.2026
Profile
Type
Vernehmlassung
State
Geplant
Parliament
Schweiz
Number
2026/76
Start
04.08.2026
References & source
Official record
Official profile
External ID
proj/2026/76/cons_1
Contributions(2)
  • Staatssekretariat für WirtschaftFederführendes Departement
  • BundesratUrheber/in
Timeline(3)
  • Frist geplant
  • Eröffnung geplant
  • Eingereicht
Texts(1)
  • LeadTEXT
    4. August 2026
    Die Verhandlungen zum plurilateralen Abkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr (E Commerce Abkommen, ECA) wurden im Rahmen der WTO in der Substanz im Jahr 2024 abgeschlossen. Am 28. März 2026 haben anlässlich der 14. ordentlichen WTO-Ministerkonferenz 67 Mitglieder, darunter die Schweiz, entschieden, das Abkommen mit einem Anhang über Interimvereinbarungen umzusetzen. Ziel bleibt die derzeit von einzelnen WTO-Mitgliedern blockierte formelle Integration des Abkommens in den WTO Rechtsrahmen (Anhang 4 des WTO Abkommens). Das ECA dient der Vereinfachung des digitalen Handels zwischen den Mitgliedern und gleichzeitig der Stärkung der Rechtssicherheit.

Data: OpenParlData · CC BY 4.0