Zollsenkung für Importe aus Entwicklungsländern

Die Einnahmen aus dem Aussenhandel sind auch für die Entwicklungsländer bei weitem die wichtigste Devisenquelle. Ein Ziel der Uruguay-Runde ist es, allen Ländern besseren Marktzutritt auf der ganzen Welt zu verschaffen.

Mit der Tarifizierung aller Handelshemmnisse haben die Zollpräferenzen eine neue Bedeutung erlangt, dies um so mehr, als die Vorzugszölle für ärmere Länder durch die Uruguay-Runde stark entwertet worden sind.

Durch die Zollprogression auf verarbeiteten Gütern wird zudem in den Entwicklungsländern der dringend notwendige Übergang vom reinen Rohstoffexport hin zu vermehrtem Export verarbeiteter Güter stark gehemmt.

Ich lade den Bundesrat deshalb ein:

- die Zollpräferenzen gegenüber den Entwicklungsländern im Rahmen der Uruguay-Runde zu überprüfen und die Sätze in einem wirksamen, handelsfördernden Ausmass zu senken;

- besonders die Progression der Zollbelastung mit zunehmendem Verarbeitungsgrad zu eliminieren.