Kantonsbeitrag an die Mobimo AG in 8700 Küsnacht für die Erstellung des Plusenergiequartiers «Papillon» in 3172 Köniz (Niederwangen bei Bern) (Gesuch Nr. 128337)

Präsident. Sie haben diesem Kredit zugestimmt.

Präsident. Sie haben es gehört, die BaK ist einstimmig. Gibt es Fraktionssprecherinnen oder -sprecher, die sich dazu äussern wollen? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Wir führen eine reduzierte Debatte, darum gibt es auch keine Einzelsprecherinnen oder Einzelsprecher. Dann schaue ich zum Herrn Regierungsrat hinüber. Möchtest du dazu reden, oder ist es gut? – Das ist gut, dann können wir in diesem Fall direkt zur Abstimmung kommen. Ich warte noch 15 Sekunden. (Kurze Pause. / Courte pause.) – Die 15 Sekunden sind um.

Dann stimmen wir über den Kredit ab: Wer dem Antrag des Regierungsrates zu diesem vorliegenden Kredit zustimmen will, stimmt Ja, wer ihn ablehnt, stimmt Nein.

Tabea Bossard-Jenni, Oberburg (EVP), BaK-Sprecherin. Bei diesem Kreditgeschäft geht es um einen Förderbeitrag für das Plusenergiequartier «Papillon». Eigentlich hat der Herr Grossratspräsident schon alles erwähnt und wir könnten direkt zur Abstimmung übergehen. Ich sage Ihnen trotzdem noch: Der Kredit beläuft sich auf 1,5 Mio. Franken. Das Quartier besteht aus 6 Mehrfamilienhäusern, die alle die Anforderungen des Plusenergiequartiers im Sinne des kantonalen Förderprogramms erfüllen.

Pro Gebäude wird der Maximalbeitrag von 250’000 Franken an Fördergeldern ausbezahlt. Der Kanton erwartet im Gegenzug Globalbeiträge von 55 Prozent oder 825’000 Franken. Das ist immer mit einer gewissen Unsicherheit verbunden, weil die Beträge erst im Nachhinein vom Bund zugesprochen werden. Wir verpflichten uns jetzt aber hier, heute, für die Kreditsumme von 1,5 Mio Franken. Die Auszahlung des Geldes ist je nach Baufortschritt in den Jahren 2023 bis 2026 vorgesehen. Die Gelder sind im Budget und auch im Aufgaben- und Finanzplan eingestellt. Gültigkeitsdauer dieses Gesuchs sind drei Jahre und auf Begründung hin könnte das auch noch verlängert werden. Wenn die Förderbedingungen nicht erfüllt würden, dann behält sich der Kanton vor, dass er die Leistungen zurückverlangt.

Zum Gebäudepark: Die eigene Stromproduktion ist ein wichtiger Bestandteil des Konzepts. Das Heizsystem läuft über eine Wärmepumpe, die Energie kommt aus der Erdwärme und im Sommer wird die Erdsonde mittels Geo-Cooling regeneriert. Abgesehen von der Haustechnik ist es ein sehr ganzheitliches Konzept, inklusive Elektromobilität und Gesamtmobilitätskonzept. Die CO₂-Einsparung gebührt dem Kanton Bern. Das konnten wir in den Unterlagen lesen. Das bedeutet unter anderem, dass die CO₂-Einsparung nicht anderweitig für CO₂-Zertifikate weiterverkauft werden könnte.

Auch wenn das Fördergesuch unspektakulär ist, in dem Sinne, wie wir es hier behandeln, gilt es zu betonen, dass das ein Leuchtturmgeschäft ist. Der Kanton ist jetzt daran, das zweite Plusenergiequartier zu bewilligen oder dafür die Förderung zu sprechen. Das macht uns, glaube ich, schweizweit zum führenden Kanton in Plusenergiequartieren. Die BaK empfiehlt dem Grossen Rat einstimmig, diesen Kredit zu genehmigen.

Präsident. Dann gehen wir in diesem Fall weiter und kommen zu Traktandum Nr. 46. Das ist ein Kreditgeschäft: «Kantonsbeitrag an die Mobimo AG in 8700 Küsnacht für die Erstellung des Plusenergiequartiers ‹Papillon› in 3172 Köniz (Niederwangen bei Bern) (Gesuch Nr. 128337)». Das ist ein Verpflichtungskredit und eine Beitragszusicherung. Wir führen eine reduzierte Debatte.

Ich übergebe das Wort der Sprecherin der BaK, Grossrätin Tabea Bossard-Jenni.