Skip to main content

Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) (Änderung)

(2023.RRGR.224)DekretAnnahme
Grosser Rat Bern (BE)04.09.2023
Speeches(4)
Sorted by Speech date, Descending
4 Results
  • Speech
    Francesco Marco Rappa(Die Mitte)
    Grosser Rat
    Präsident. Sie haben die Dekretsänderungen angenommen.

    Ich mache jetzt kurz einen Unterbruch, und nachher komme ich wieder auf Sie zu.

    In der Folge wurden die drei Abstimmungen zu Traktandum 3 / Geschäft 2023.RRGR.134 wiederholt: siehe Traktandum 3 / Geschäft 2023.RRGR.134.

    Par la suite, les trois votes sur le point 3 de l’ordre du jour / sur l’affaire 2023.RRGR.134 ont été répétés : voir point 3 de l’ordre du jour / affaire 2023.RRGR.134.

    Full speechTranscript
  • Speech
    Francesco Marco Rappa(Die Mitte)
    Grosser Rat
    Präsident. Patrick Freudiger, wir haben das auch festgestellt. Wir würden jetzt noch die Schlussabstimmung über die Dekretsänderungen machen, und dann machen wir ein kurzes Time-out. Ist das gut? Wir fahren jetzt einfach weiter. Gut. – Also, damit es wirklich allen klar ist: Wir fahren jetzt weiter mit dem Traktandum 5, und nach der Schlussabstimmung machen wir schnell ein Time-out, denn da gibt es wirklich etwas, das nicht ganz klar ist. Mir war es zwar klar, aber das heisst nichts. Gut.

    Also, wir sind beim Traktandum 5. Es sind keine Voten im Raum gestanden, als ich dazu aufgerufen habe. Wir würden also jetzt in die Detailberatung einsteigen.

    Detailberatung / Délibération par article

    I.

    Art. 24 Abs. 1 Bst. c3 (neu) / Art. 24, al. 1, lit. c3 (nouveau)
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Art. 27 Abs. 4a (neu) / Art. 27, al. 4a (nouveau)
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Art. 33 Randtitel / Art. 33, titre de l’article
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Art. 33a Abs. 1 / Art. 33a, al. 1
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Art. 36 Abs. 2a (neu) / Art. 36, al. 2a (nouveau)
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Art. 105a Randtitel / Art. 105a, titre de l’article
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Art. 105a Abs. 2 / Art. 105a, al. 2
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Art. 105b Randtitel / Art. 105b, titre de l’article
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    II. (Keine Änderung anderer Erlasse) / (Aucune modification d’autres actes)

    III. (Keine Aufhebung anderer Erlasse) / (Aucune abrogation d’autres actes)

    IV. (Inkrafttreten) / (Entrée en vigueur)
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Titel und Ingress / Titre et préambule
    Stillschweigende Annahme / Adoption tacite

    Präsident. Dann würden wir jetzt die Schlussabstimmung machen: Wer die Dekretsänderungen annimmt, stimmt Ja, wer sie ablehnt, stimmt Nein.

    Full speechTranscript
  • Speech
    Patrick Freudiger(Schweizerische Volkspartei)
    Grosser Rat
    Patrick Freudiger, Langenthal (SVP), Einzelsprecher. Kolleginnen und Kollegen, Entschuldigung, dass ich schnell Ihre Aufmerksamkeit beanspruchen muss. Ich bin offen gestanden nicht ganz sicher, ob bei der Abstimmung zu Art. 74a der Kantonsverfassung (KV) alles genau so gelaufen ist, wie wir uns das vorstellen. Es ging zwar nur um eine redaktionelle Änderung, aber es gab jetzt den einen oder anderen Kollegen im Ratssaal, der mir zurückgemeldet hat, dass er wohl ein anderes Ergebnis vor Augen gehabt hatte als jenes, das herausgekommen ist.

    Vielleicht könnte die Leitung schnell sagen, ob nach ihrer Auffassung das Ergebnis aus der 1. Lesung oder der Antrag des Büros aus der 2. Lesung hätte durchkommen sollen. Es geht um Art. 74a (neu) Abs. 2 KV. Möglicherweise wäre es aus polithygienischen Gründen und weil wir uns in einer Verfassungsdebatte befinden ratsam, wenn man die Abstimmung wiederholen würde, denn wir alle wären uns einig gewesen, dass man den Antrag des Büros aus der 2. Lesung hätte annehmen sollen. Ich würde jetzt fast meinen, dass das Ergebnis wohl anders hätte sein sollen, aber vielleicht kann das jemand noch klären. Merci.

    Full speechTranscript
  • Speech
    Francesco Marco Rappa(Die Mitte)
    Grosser Rat
    Gemeinsame Beratung der Geschäfte 2023.RRGR.134, 2023.RRGR.135 und 2023.RRGR.224.
    Délibération groupée des affaires 2023.RRGR.134, 2023.RRGR.135 et 2023.RRGR.224.

    Gemeinsame Grundsatzdebatte zu den Geschäften 2023.RRGR.134, 2023.RRGR.135 und 2023.RRGR.224 bzw. zu den Traktanden 3, 4 und 5: siehe Geschäft 2023.RRGR.134 / Traktandum 3.
    Débat de principe commun sur les affaires 2023.RRGR.134, 2023.RRGR.135 et 2023.RRGR.224 / sur les points 3, 4 et 5 de l’ordre du jour : voir affaire 2023.RRGR.134 / point 3 de l’ordre du jour.

    Präsident. Dann kommen wir zu Traktandum 5: Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO), Dekret. Dazu gibt es, glaube ich, vonseiten der Sprecherin des Büros auch kein Votum mehr. Gibt es Fraktionssprecherinnen oder -sprecher, die sich noch äussern wollen? Einzelsprechende? – Dann gehen wir direkt in die Abstimmungen. – Ah, Patrick, Entschuldigung. Einzelsprecher? (Grossrat Freudiger bestätigt dies. / Le député Freudiger le confirme.)

    Full speechTranscript

Data: OpenParlData · CC BY 4.0