Schneefall legt die BVB lahm

Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Die Interpellantin ist mit der Antwort zufrieden. Die Interpellation ist erledigt.

Traktandum 56 Interpellation Nummer 146 Jean-Luc Perret betreffend Aufrechterhaltung des Trambetriebs bei extremen Wetterereignissen.

Der Interpellant hat schriftlich Stellung genommen zu den Antworten auf seine Interpellation und hat erklärt, dass er mit den Antworten zufrieden ist. Die Interpellation ist erledigt.

Daniela Stumpf Rutschmann (SVP): Ich danke dem Regierungsrat für die Beantwortung meiner Interpellation. Die Antworten aber lassen mich teilweise sehr fassungslos zurück, zeigen sie doch sehr deutlich, wie mangelhaft die BVB auf ein normales Ereignis, Schnee in einem Alpenland, vorbereitet waren. Es stimmt zwar, dass der Schneefall nicht nur in der Stadt Basel zu einem ÖV-Ausfall geführt hat, aber nirgends war der ÖV-Ausfall umfassender und nirgends in der Schweiz war er länger und das muss uns zu denken geben. Noch mehr zu denken gibt mir aber, dass die BVB nicht einmal den Notfallplan und Notfallstab aktiviert haben, wo doch schon seit Tagen vor diesem Schneefall gewarnt wurde. Ich frage mich deshalb, können die BVB keine Wetter-Apps interpretieren? Sind sie überfordert mit Wettervorhersagen oder was genau kann denn der Grund dafür sein, dass man diese Pläne nicht aktiviert hat? Auch der Umstand, dass wir in Basel über kein Schneepflugfahrzeug mehr verfügen, lässt mich etwas ratlos zurück. Es mag sein, dass ein solches Ereignis sehr selten vorkommt und es kann auch sein, dass die Kosten für ein solches Fahrzeug sehr hoch sind, aber die BVB haben in der Vergangenheit das Geld auch schon für weniger schlaue Dinge ausgegeben, so dass die Anschaffung dieses Fahrzeugs und weiterer Gerätschaften zur Bewältigung von letztlich normalen Wetterereignissen mehr als gerechtfertigt ist. Und das ist sicher erst recht gerechtfertigt, wenn man sieht, wie viele Menschen am 21. November kaum mehr nach Hause kommen konnten und in der Stadt gestrandet sind. Ich bin mit der Beantwortung meiner Interpellation zufrieden und hoffe, dass die BVB beim nächsten Mal besser vorbereitet ist.

Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Die Beantwortung der Interpellation wurde Ihnen schriftlich zugestellt. Die Interpellantin hat nun Gelegenheit zu erklären, ob sie mit der Antwort zufrieden ist.

Claudio Miozzari, Grossratspräsident: Der Regierungsrat wird die Interpellation schriftlich beantworten. Die Interpellantin verzichtet auf eine Begründung.