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Melanie Gasser · GLP

de
Grosser Rat (BE)14.03.2023
Melanie Gasser, Ostermundigen (GLP), Mitmotionärin, Fraktionssprecherin. Die GLP unterstützt diesen Vorstoss und ist selbstverständlich auch gegen die Abschreibung. Kollege Gerber hat mir gerade aus dem Herzen gesprochen vorher. Es ist zwar gut und schön zu hören, dass der Regierungsrat jetzt einen Runden Tisch einberufen hat – endlich. Aber auch für uns von der GLP ist völlig unklar, wer denn eigentlich an diesem Runden Tisch dabei ist, wer in diesen Arbeitsgruppen mitarbeitet, und insbesondere: Sind z. B. der Schweizer Pflegekongress (SBK), CURAVIVA etc. mit eingebunden? Leute, die es unbedingt bräuchte für diese Lösungserarbeitung.

Es ist bei uns auch ein bisschen auf Verwunderung gestossen, dass der Regierungsrat zur Begründung anbringt, dass ja ein regelmässiger Austausch mit den Universitären Psychiatrischen Diensten Bern (UPD) stattfinde. Das ist für uns nicht gleichzusetzen mit einer Taskforce. Ein regelmässiger Austausch mit Leistungserbringern ist für die GLP eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Wir wollen mehr Verbindlichkeit. Wir möchten vor allem wissen – und vielleicht können Sie uns dazu nachher auch noch gerade konkret Auskunft geben –, mit welchen Aufgaben jetzt eigentlich diese Arbeitsgruppen ausgestattet worden sind, welche Ziele Sie verfolgen, welche Massnahmen Sie als Nächstes ergreifen wollen. Und vor allem auch: Ist das jetzt ein gefestigtes Gefäss? Oder hat man jetzt diese Arbeitsgruppen kurzfristig einberufen und tauscht sich vor allem ein bisschen aus? Da ist uns wirklich die Form dieser Arbeitsgruppen unklar. Wir wollen Verbindlichkeit. Bitte schreiben Sie diesen Vorstoss nicht ab. Danke.

Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0