Martin Schlup · SVP

Martin Schlup, Schüpfen (SVP), Fraktionssprecher. In Schüpfen gibt es zwar kein Schloss, aber natürlich habe auch ich – oder die ganze SVP – Freude an den Schlössern. Das sind wahre Zeitzeugen aus der Geschichte und auch baulich immer sehr schöne Objekte. Es ist für uns klar, dass wir diese behalten wollen und auch dazu schauen wollen.

Zur Liegenschaftssteuer: Es wurde gesagt, dass dies eine fakultative Gemeindesteuer ist. Der Kanton sagt höchstens, wer ausgenommen ist, oder legt den maximalen Steuersatz fest.

Für uns ist es auch nicht ganz nachzuvollziehen – wie es auch die Regierung schreibt –, wieso man jetzt eine Gruppe der gemeinnützigen juristischen Personen von der Liegenschaftssteuer ausschliessen sollte, denn es gibt auch noch Heime, Spitäler, Schulen, die eigentlich einen gleichen Auftrag oder eine ähnliche Funktion haben und die doch noch Liegenschaftssteuern bezahlen müssten. Daher geht das in unseren Augen auch nicht. Das andere wäre möglich, nämlich alle auszunehmen. Aber damit entziehen wir den Gemeinden ca. 11 Mio. Franken an Steuersubstrat. Ich weiss nicht, ob die Gemeinden daran so viel Freude hätten.

Ich habe noch eine Rechnung gemacht: Ich weiss nicht, welchen amtlichen Wert ein solches Schloss hat, aber ich gehe einmal davon aus, dass er wohl irgendwo um 1 Mio. Franken oder vielleicht 2 Mio. Franken sein wird. Dann sprechen wir von einem Maximum von 1500 oder 3000 Franken. Ich glaube, mit einem sinnvollen Event kann man diesen Betrag erwirtschaften. Mit diesem Betrag können Sie auch nicht ein Schloss retten oder nicht retten, denn die Kosten für den Unterhalt sind viel höher.

Daher lehnt die SVP diese Motion einstimmig ab. Auch ein Postulat bringt nichts. Die Abklärungen sind eigentlich gemacht. Die Fakten sind auf dem Tisch. Man kann höchstens sagen, wie bei der Motion auch: Entweder man will es oder man will es nicht, aber wenn man es eben will, müsste man alle davon ausschliessen.