Reto Müller · SP

Reto Müller, Langenthal (SP), Einzelsprecher. Ich möchte etwas sagen, weil ich ein Kind mehr als Jann habe – das legitimiert mich, glaube ich –, und auch einen Bauernhof, aber das spielt keine Rolle. Wir kennen das Meccano ja bereits bei den Parkplatz-Ersatzabgaben. Dort kann ein Privater in eine Kasse einzahlen, und dafür ist die Gemeinde verantwortlich, mit dieser Parkplatzabgabe irgendwo Parkplätze zu schaffen. Diese Abgabe ist einfach selten so hoch, wie es dann wirklich Geld braucht, um einen reellen Parkplatz erstellen zu können. Also, bei uns in der Gemeinde sind das rund 11’000 Franken pro fehlenden Parkplatz. Und wenn Sie irgendwo neu einen Parkplatz erstellen wollen, wird das im heutigen städtischen Raum relativ knapp.

Insofern sind wir hier in diesem Saal auch immer ein bisschen kritisch, wenn es darum geht, für die Gemeinden neue Aufgaben zu schaffen, damit nachher die Gemeinde in die Verantwortung hineinkommt. Mit diesem Vorstoss will man aber sagen, der Private kann sich freikaufen und die Gemeinde wird nachher verantwortlich, damit man das als Ersatz erstellt, weil es der Private in diesem Zusammenhang nicht machen will oder kann. Diesbezüglich muss ich Ihnen jetzt aus linksgrüner Sicht sagen: Bei einem Parkplatz ist mir das noch egal, wenn ich den nicht gleich schaffen kann. Aber bei den Spielplätzen hat es eben in der Gesundheitsprävention, wie es hier auch schon x-fach betont worden ist, direkten Einfluss. Was wir ja auch ab und an bemängeln, dass wir hier in diesem Saal präventiv viel zu wenig machen.

Jetzt gleich auch noch: Burgdorf und Langenthal, wir machen das schon. Wenn ein Privater mit einem Verdichtungsprojekt kommt und man sieht, sinnvollerweise macht man den Spielplatz oder die Spielfläche nicht in dieser Überbauungsordnung selber, sondern wir haben in der Nähe eine Ersatzfläche z. B. eines Schulhausareals, die man dann als grosse Spielweise nachweisen kann, dann wird das heute im Grundbuch festgehalten und der Private bezahlt dafür eine Entschädigung. Aber dann ist es ein direktes Geschäft, hat wirklich in der Überbauungsordnung seinen Niederschlag und dann fliesst nachher auch Geld. Insofern braucht es das nicht. Lasten Sie diese Pflicht nicht neu den Gemeinden auf, das ist eine neue Gemeindeaufgabe. Merci.