Priska Weber-Grunder · Die Mitte
Ich möchte Ihnen dazu einmal gerne zwei Beispiele aus der Praxis geben: Gehen wir mal davon aus, es wird eine Alterssiedlung neugebaut oder neu saniert, in der viele ältere Menschen, die beim Auszug aus ihrem Haus trotzdem weiterhin gerne genug Platz haben. Die meisten ziehen nachher in eine grosse 2-Zimmer- oder in eine 3-Zimmer-Wohnung. Jetzt ist es aber so: Wenn in einer solchen Siedlung bereits zwei oder drei 3-Zimmer-Wohnungen bei z. B. total 30 Wohnungen sind, also ein Zehntel davon, so ist nach heutigem Gesetz des Kantons Bern ein Spielplatz in dieser Alterssiedlung Pflicht. Da stellt sich uns schon die Frage, wie sinnvoll ein Spielplatz überhaupt in einer Alterssiedlung ist und ob dann Grosskinder dieser älteren Leute diesen Spielplatz überhaupt brauchen dürfen. Denn sie wohnen ja nicht dort. Also, wer würde dann haften? Leider konnten wir auf diese Frage bis jetzt keine Antwort finden.
Ein anderes Beispiel ist: Es wird eine Überbauung an zentraler Lage gebaut. Egal, ob in der Stadt, in der Agglomeration oder auf dem Land. Diese Wohnungen wurden aber eher für kinderlose Paare und für Homeoffice konzipiert, was heutzutage schon normal ist. Es wurden 3- und 4-Zimmer-Wohnungen gebaut. In unmittelbarer Fussnähe – gehen wir einmal von etwa 200, 300 Meter aus – befindet sich der Dorfspielplatz oder eine Schulanlage mit Spielplatz und Sportplatz, der für alle öffentlich zugänglich ist. Weil aber das Gesamtgrundstück dieser Überbauung gerade so knapp die Grösse für einen Spielplatz aufweist, muss jetzt dort auf Biegen und Brechen ein Spielplatz realisiert werden, obwohl dieser Spielplatz mit grösster Wahrscheinlichkeit nie benutzt und irgendwann abgerissen wird. Wäre in einer solchen Situation oder in der Situation der Alterssiedlungen nicht eine Ersatzabgabe viel sinnvoller?
Es gibt in praktisch jedem Dorf einen oder mehrere Spielplätze, ein Schulhaus oder mehrere Sportplätze, die öffentlich genutzt werden können und, wie Tabea Bossard-Jenni auch schon gesagt hat, sehr rege genutzt werden. Auch diese Anlagen müssen regelmässig instand gehalten werden. Warum soll jetzt der Bauherr Geld in einen nicht genutzten Spielplatz investieren, wenn er stattdessen eine Ersatzabgabe an die Gemeinde zahlen könnte, damit die Gemeinde die öffentlichen Spielplätze, Schulhausplätze oder Sportplätze, die meistens in Fussnähe sind, regelmässig unterhalten oder erneuern kann?
Wir von Die Mitte finden, dass eine Ersatzabgabe aus ökonomischer und ökologischer Sicht viel sinnvoller ist als das aktuell geltende Gesetz, nach dem auf Biegen und Brechen ein solcher Spielplatz realisiert werden muss. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.