Michael Elsaesser · FDP

Michael Elsaesser, Kirchberg (FDP), Fraktionssprecher. Ich nehme es vorweg: Die Planungserklärungen 1 bis 6 der GSoK-Mehrheit wird die FDP alle unterstützen. Es handelt sich dabei um überparteiliche, sorgfältig formulierte Punkte, bei denen wir vertieft hinschauen wollen und die wir der GSI für die nächsten zehn Jahre mit auf den Weg geben.

Ich werde mich nicht zu jeder einzelnen Planungserklärung äussern, sondern halte fest, dass wir seitens der FDP der Meinung sind, dass diese sechs Planungserklärungen die gewählten strategischen Stossrichtungen sowohl inhaltlich als auch vom Detaillierungsgrad her adäquat präzisieren.

Alle anderen Planungserklärungen, das heisst 1a bis 1c und 7 bis 13, erfüllen unsere vorhin erwähnten Anforderungen an strategische Planungserklärungen nicht. Entweder handelt sich es dabei um Punkte, die angesichts der Planungserklärungen 1 bis 6 redundant sind, oder es sind Punkte, die nicht der korrekten strategischen Flughöhe entsprechen. Die FDP empfiehlt Ihnen darum, die Planungserklärungen 1a bis 1c und 7 bis 13 alle abzulehnen. Danke vielmals.