Esther Friedli · SVP
Wir sind ja hier wiederum beim Nachtrag I zum Voranschlag 2026. Sie erlauben mir den Hinweis: Es war ziemlich genau vor einem Jahr, als wir beim Nachtrag I auch schon eine Diskussion zu Horizon geführt haben; wie Sie wissen, war die Schweiz vorübergehend nicht dabei. Im Jahr 2020 hatten wir hier einen Verpflichtungskredit für die Teilnahme am Horizon-Paket von 5,42 Milliarden Franken beschlossen. In den Jahren 2021 bis 2024 wurden 2,65 Milliarden Franken für die Übergangsmassnahmen in der Schweiz ausgegeben. Seit dem Jahr 2025 ist die Schweiz wieder bei Horizon dabei, und ziemlich genau vor einem Jahr haben wir im Nachtrag I eben 1666 Millionen Franken gesprochen. Gemäss der Rechnung 2025 sind dann 637,4 Millionen Franken gebraucht worden; es gibt also in der Rechnung 2025 für den Pflichtbeitrag einen Kreditrest.
Wenn man den Pflichtbeitrag und die Übergangsmassnahmen jetzt zusammenrechnet, haben wir im Jahr 2025 für den Forschungsplatz Schweiz und das Horizon-Paket über 1 Milliarde Franken respektive 1118 Millionen Franken ausgegeben.
Im Voranschlag 2026 sind 629 Millionen Franken für den Pflichtbeitrag und 300 Millionen Franken für Übergangsmassnahmen budgetiert - erneut über 1 Milliarde Franken. Nun kommt noch ein Nachtrag von 67,3 Millionen Franken. Gemäss unseren Informationen, das hat die Kommissionssprecherin gesagt, wusste der Bundesrat bereits im November 2025, dass die EU die Beiträge, die sie von den Ländern verlangt, für Horizon 2026 erhöht.
Es ist sehr störend, dass der Bundesrat unsere Kommission und auch unseren Rat nicht über diese Vorgänge informiert hat. Faktisch geht es jetzt eigentlich um diese 39,4 Millionen Franken, die fehlen und um die der Pflichtbeitrag erhöht wurde. Wenn man das den Kreditresten gegenüberstellt, sieht man, dass man das eigentlich dort verrechnen könnte.
Ein weiterer Punkt, der mich sehr stört - und das hat die Kommissionssprecherin auch angesprochen -, ist das Thema Währungsreserven. Hier ist ein Betrag von 18,2 Millionen Franken eingebucht, den wir eigentlich "nur" - in Anführungszeichen - verloren haben respektive mehr ausgeben müssen, weil quasi am falschen Tag die Umrechnung gemacht wurde. Denn im Budget wurde der Eurokurs mit 0,9 Franken gewählt, und dann hat man bei 0,93 Punkten abgeschlossen.
Wir hatten zu dieser Währungsabsicherung eine intensive Diskussion in der Kommission. Eigentlich macht doch eine Währungsabsicherung nur Sinn, wenn die Währungen tendenziell steigen würden. Doch gerade beim Dollar und vor allem beim Euro haben wir seit Jahren eine sinkende Tendenz. Ich störe mich sehr daran, dass wir Mehrkosten von fast 20 Millionen Franken für eine falsche Währungsabsicherung vorsehen.
Dann zum Schluss noch: Wir haben uns in der Kommission auch die Frage gestellt, ob denn eigentlich alle Kredite gebraucht werden. Gemäss der Verwaltung werden im Durchschnitt 4 Prozent des Budgets respektive der Projektkosten im Bereich von Horizon nicht benötigt. Wenn man das auf den Parlamentsbeschluss aus dem Dezember 2020 anwendet, rechnet man mit 800 Millionen Franken, die übrig bleiben würden. Vor diesem Hintergrund beantrage ich Ihnen, dass wir diesen Betrag von 67,3 Millionen respektive jetzt noch 58,3 Millionen Franken, der sich aus der Erhöhung des Pflichtbeitrags und der Währungsabsicherung ergibt, nicht gewähren, und dass dieser Betrag, wenn schon, irgendwo bei dieser einen Milliarde Franken, die das Gesamtbudget für das Jahr 2026 betrifft, eingespart werden muss.