David Böhner · Alternative Linke Bern
David Böhner (AL) für die Fraktion: Der 14. Juni hat sich in den letzten Jahren nicht nur in der Stadt Bern zum Grossanlass entwickelt. Die feministische Streikbewegung ist zur lebendigsten und stärksten linken Basisbewegung der Schweiz herangewachsen. Die Forderungen des Streikkomitees werden in der Öffentlichkeit laut und deutlich wahrgenommen. Auf politischer und sozialer Ebene bleibt aber noch viel zu tun, wie auch einige meiner Vorredner*innen dargelegt haben, bis die Ziele erreicht sind und gleichzeitig wird der reaktionäre Gegenwind auch wieder stärker.
Wir stellen fest, dass der Gemeinderat die Wichtigkeit des Feministischen Streiks anerkennt. Das ist schon mal eine gute Voraussetzung. Leider ist er nicht bereit, den nächsten Schritt zu tun und den 14. Juni jeweils dick in seine Agenda zu schreiben und den Bundesplatz dafür freizugeben. Das Postulat fordert ja nicht mal, dass das zwingend gesetzlich festgelegt werden muss. Eine grundsätzliche Bewilligung mit langfristiger Gültigkeit wäre ja auch eine im Postulat erwähnte Option. Darum verstehen wir nicht, warum der Gemeinderat das Postulat zur Ablehnung empfiehlt.
Das Veranstaltungsmanagement hat sicher eine Agenda, die über die nächsten zehn Jahre hinausgeht, und könnte darin den 14. Juni jeweils rot markieren und den Bundesplatz reservieren dafür. Sicherlich muss das für den 14. Juni 2027 gelten, dann rufen die feministischen Streikkollektive zum Care-Streik auf. Es wird gross, es wird famos, es wird historisch. Der 14. Juni 2027 ist ein Montag und der Nationalrat hat Session. Auch wenn das gewisse bürgerliche Politiker im Bundeshaus wieder stören wird, sie werden es nicht ignorieren können – und das ist gut so. Die Demokratie gehört nicht nur ins Bundeshaus, sondern auch auf die Strassen und auf den Bundesplatz. Selbstverständlich stimmt die Fraktion AL/PdA/TIF dem Postulat zu.