Fredy Louis · SVP

Louis Fredy-Nesslau (im Namen von Louis Fredy-Nesslau / Vogel-Bütschwil-Ganterschwil): Die Interpellanten sind mit der Antwort der Regierung teilweise zufrieden. Ich lege meine Interessen offen: Ich war acht Jahre Präsident der Ortsgemeinde und war im Einbürgerungsrat unserer Gemeinde.

Einen Schweizer Pass zu haben, ist etwas vom Wertvollsten, das man besitzen kann. Zuverlässigkeit, Sicherheit, Wohlstand, direkte Demokratie, Mitspracherecht und einen lebenslangen Schutz vor Landesverweisen machen ihn so wertvoll. Der Schweizer Pass soll u.E. nur mit grossen Hürden und knallharten Anforderungen erlangt werden können. Als Mitglied des Einbürgerungsrates unserer Gemeinde habe ich eins zu eins erlebt, mit welchen teilweise laschen Voraussetzungen die gesetzlichen Grundlagen erfüllt wurden. Das Sprachniveau und die Integration in der Bevölkerung lassen vielfach zu wünschen übrig. Als Einbürgerungsrat habe ich mehrmals erlebt, wie unsere Einbürgerungswilligen ihre Integration aufgezeigt haben. Im Nachgang erlebte man jedoch nur selten, wie dieselben Leute am Dorfleben teilnehmen.

Im Kanton St.Gallen kann der Schweizer Pass auch erlangt werden, wenn kurze Zeit vorher noch Sozialhilfe bezogen wurde. In vielen anderen Kantonen sind langjährige Wartefristen nach dem Bezug von Sozialhilfe nötig, um den Pass zu erlangen. Die Regierung schreibt, dass dies nicht verschärft werden soll, es sei unverhältnismässig. Es kann doch nicht sein, dass der Schweizer Pass ausgehändigt wird, obwohl kurze Zeit vorher noch Sozialhilfe bezogen wurde und die Leute kaum auf eigenen Füssen stehen. Auch das Sprachniveau zu erhöhen erachtet die Regierung als nicht nötig, was uns enttäuscht. Wir dürfen den Schweizer Pass nicht zum Fenster rauswerfen, sonst werden wir fremd im eigenen Land.