Michael Schöbi · Die Mitte

Schöbi-Altstätten (im Namen der Mitte-EVP-Fraktion): Auf die Motion ist einzutreten.

Ich möchte nicht auf ideologische Grabenkämpfe zwischen Stadt und Land eingehen. Es geht hier um ein rein sachliches Thema. Es geht um die Frage der Strassenhierarchie. Strassen haben die Siedlungsflächen zu erschliessen. Dazu müssen sie leistungsfähig sein. Dies wird u.a. durch die Signalisation gesichert.

Die Stadt St.Gallen ist ein Verkehrsknotenpunkt mit einer überörtlichen, regionalen und nationalen Bedeutung. Dazu müssen die Hauptverkehrsachsen ihre Leistungsfähigkeit im Interesse des ganzen Kantons erhalten. Somit muss das Gesamtgefüge auch durch den Kanton redigiert und bestimmt werden. Dabei ist es Nebensache und für die Verkehrsbewältigung und die Erreichbarkeit sekundär, wie etwa Kantons- und Stadtpolizei in ihrer Zusammenarbeit geregelt werden. Es bleibt Zeit, das zu prüfen. Bleiben wir beim Verkehr.