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Grosser Rat (TG)29.06.2022
Die Interpellation der GLP über die Thur zielt sehr einseitig auf die ökologischen Aspekte ab, ohne den Bericht über die Vernehmlassung zum Konzept "Thur " abgewartet zu haben. Alle Massnahmen, die an der Thur ergriffen werden, sollen als erstes den Hochwasserschutz sicherstellen. Meines Erachtens hat dies der Regierungsrat in der Beantwortung mit zu wenig Nachdruck festgehalten. Es wird grossmehrheitlich nur von positiven Effekten berichtet. Der Aufwand, der ergriffen werden muss, wenn die Interventionslinien erreicht werden, wird doch etwas sehr harmlos dargestellt. Die Murgmündung kann wohl zu Recht als Schlüsselstelle beim Konzept "Thur " bezeichnet werden. Das wohl eines der schwierigsten Teilstücke nun vorzeitig zur Ausführung zu bringen, sehen wir nicht als zielführend. Die Priorität muss ganz klar zuerst auf den Hochwasserschutz gelegt werden. Dies vor allem deshalb, weil "Thur " ein Generationenprojekt ist. Von den Kosten, die das Konzept verursacht, wird immer nur am Rande gesprochen. Ich kann es mir nicht verkneifen, hier die Millionen der Partizipationsscheine der Thurgauer Kantonalbank zu erwähnen. Ein Teil des Geldes wäre bei "Thur " sehr gut eingesetzt. Ausserdem befremdet es die SVP-Fraktion, wie aggressiv der Kanton beim Landerwerb entlang der Thur auftritt. Dies, obwohl er bei der Beantwortung der Einfachen Anfrage von Robert Zahnd zu diesem Thema das Gegenteil behauptete.
Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0