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Grosser Rat (TG)30.09.2024
Ich wollte eigentlich heute kein Votum mehr abgeben, aber die Voten zu Tempo 30 haben mich nun doch veranlasst, mich zu Wort zu melden und zum letzten Mal, zumindest in diesem Umgang, den vermutlich wenig erfolgreichen Versuch zu unternehmen, vielleicht mit einigen Fakten der einen oder anderen Person noch die Vorurteile und das Nichtwissen auszutreiben. Worum geht es? Es geht um den Lärmschutz; dabei geht es nicht um einige wenige Betroffene, man schätzt gemäss unabhängigen wissenschaftlichen Studien, die zu dem Thema gemacht worden sind, dass in der Schweiz rund 1 Mio. Personen betroffen sind. Lärmbedingte Krankheiten kosten die Schweiz im Gesundheitswesen mehrere Mia. Franken. Auch das ist nicht zu negieren oder in Abrede zu stellen. Deshalb gibt es ja diesen bundesgesetzlichen Auftrag, Lärmschutz umzusetzen; dies natürlich mit Augenmass. Der Kanton Thurgau tut dies meines Erachtens auf typische Art und Weise – Schritt um Schritt, mit Augenmass. Ich gratuliere zu dieser Art und Weise, obwohl ich selber vielleicht etwas mutigere Schritte unternommen hätte. In Frauenfeld sind mehrere Tausend Personen von solchen Strassen betroffen. Das sind nicht gerade wenige. Und deshalb an alle, welche gerne Tempo-30-Tafeln abmontieren würden: Ich glaube, Sie bekämen mit der einen oder anderen Person, die an einer solchen Strasse wohnt, ziemlichen "Zoff". Ich selbst würde mich zur Verfügung stellen, nicht den "Zoff" zu schlichten, sondern mit einem Rollator möglichst langsam die Strasse zu überqueren, dies natürlich auf einem Fussgängerstreifen, damit es auch richtig korrekt ablaufen würde. Eines der Vorurteile, die es gibt, ist, dass die Fahrzeuge leiser würden. Ja, der Motor wird leiser, nicht aber das Rollgeräusch. Bekanntlich haben die einen oder anderen Elektrofahrzeuge sogar ein höheres Gewicht und breitere Reifen; zudem wurde gesagt, ab Tempo 35 übertöne das Rollgeräusch den Motor sowieso. Deshalb ist es durchaus eine sinnvolle Massnahme, Lärmbekämpfung durch Temporeduktionen anzustreben. Im Übrigen ist es auch wirklich die günstigste, denn die Flüsterbeläge halten weniger lang und sind teurer. Der Faktor beträgt etwa 1:1.5 im Verhältnis zu normalen Strassen. Wie Ratskollege Christoph Regli es zudem richtig gesagt hat, müssten dann auch häufiger die Strassen erneuert werden, was auch wieder Lärm, Umleitungen und so weiter mit sich bringen würde. Das Argument mit den leiseren Fahrzeugen stimmt demnach nicht, das Argument die Kosten betreffend stimmt ebenfalls nicht. Damit wären wir dann beim Zeitverlust. Entschuldigen Sie, aber die Sache mit dem Zeitverlust spielt auf diesen Strecken, die wir im Thurgau kennen, wirklich keine Rolle, wirklich keine. Auf den Strecken, die in Frauenfeld in Frage kommen, fährt man im Durchschnitt mit 38 km/h. Dann fährt man nachher vielleicht mit 34 km/h, also nicht viel langsamer; der Zeitverlust dürfte sich im Sekundenbereich bewegen. Seien wir ganz ehrlich: Die meisten von uns haben ein gewisses Gerät in den Taschen, und wie viele Male am Tag schauen wir darauf nach, wie viele Klicks unsere neusten Facebook-Posts etc. generiert haben? Dabei verlieren wir unendlich mehr Zeit; wir verlieren dabei Zeit auf sinnlose Weise und wir verlieren Lebenszeit. Deshalb kann Zeitverlust bei uns im Thurgau kein Thema sein. Was mit diesem Vorstoss gemacht wurde, ist typische nationale Politik. Das Votum aus der SVP-Fraktion hat dies aufgezeigt. Wir sind im Thurgau, und wir haben eine gute Lösung im Thurgau. Bleiben wir im Thurgau, machen wir hier im Grossen Rat bitte kantonale Politik und nicht nationale. In diesem Sinne haben wir heute auch nicht darüber abzustimmen, wie es vielleicht der eine oder andere gemeint hat, oder einen Antrag zu stellen, sämtliche Tempo-30-Strecken abzuschaffen, sondern wir diskutieren es lediglich. Dabei unterstütze ich die Regierung und die Verwaltung in ihren Vorhaben, respektive in der Art und Weise, wie sie vorzugehen gedenken. Im Übrigen, Ratskollegin Karin Bétrisey, in Frauenfeld sind wir nicht mehr im Streit mit dem Kanton, sondern wir sind in gutem Einvernehmen miteinander unterwegs und wollen, mit dem Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) Innenstadt, Tempo 30 auch auf diesem Abschnitt der Kantonsstrasse einführen. Es ist eine Frage der Zeit; aber wie gesagt, glauben Sie nicht, dass Sie viel Zeit verlieren würden. Sie werden sich sicherer fühlen.
Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0