Tobias Vögeli · GLP
Grosser Rat (BE)14.09.2023
Tobias Vögeli, Frauenkappelen (GLP), Fraktionssprecher. Wir können dem Postulat so zustimmen. Wie wir uns beim separaten Abstimmen verhalten: entsprechend auch zweimal Ja. Wir sehen es relativ entspannt, weil es ein Postulat ist. Man kann nachher immer noch eingreifen, wenn es darum geht, dies in die Tat umzusetzen, aber eine Prüfung, wie sich das auch oben auswirkt, ist sicher nicht schlecht.
Obschon, und das soll hier auch gesagt sein: Wir sehen schon ähnliche oder die gleichen Probleme. Wenn man die schöne Grafik im Anhang der Antwort des Regierungsrates anschaut, sieht man eben, dass man dem Kanton Bern durchaus nicht vorwerfen kann, dass wir bei den oberen Einkommen ein Dumping-Kanton wären, der irgendwie extrem tiefe Steuern hätte. Im Gegenteil, wir gehören auch dort zu den Spitzenreitern. Entsprechend, obschon wir es ähnlich sehen, sind wir da etwas entspannter als unsere Kolleginnen und Kollegen und überweisen das Postulat so oder so.