Beat Kohler · GRÜNE

de
Grosser Rat (BE)04.09.2024
Beat Kohler, Meiringen (GRÜNE), Fraktionssprecher. Ja, Jürg, wenn natürlich Die Mitte das Gleiche macht wie jetzt beim Gegenvorschlag zur Initiative, nämlich hilft, eine Motion zu überweisen, und nachher, wenn es um die Inhalte geht, nicht dabei bleibt, sondern versucht, alles zu vergessen – ja, dann könnte es so herauskommen, wie du das Gefühl hast. Dann kommen wir wahrscheinlich nicht weiter, wenn wir die Motion separat behandeln.

Wir sind der Meinung, dass der Artikel so, wie er jetzt beim Gegenvorschlag zur Initiative vorliegt, zu wenig bringe. Es ist ein grosser Aufwand, ein grosser Gesetzeswulst, und wir treffen damit eine ganz kleine Fläche. Ich habe es ganz am Anfang gesagt: Das grosse Potenzial liegt in Gottes Namen nun mal auf den Bestandesdächern. Wir können es drehen und wenden, wie wir wollen, können es diskutieren, wie wir wollen: Das grosse Potenzial liegt dort.

Es ist gut, wenn wir einige Parkplätze decken können, aber die paar wenigen, die wir jetzt mit einer aufgeweichten Regelung in diesem Gegenvorschlag noch haben, retten Ihnen nicht die Menge, die mit den Bestandesbauten verlorengegangen sind. Das wiegt einander nicht auf. Und jetzt den Gegenvorschlag damit zu belasten, weil es in der Initiative nicht ist ... Deshalb sind wir inzwischen der Meinung: Nein, das wollen wir nicht hier, das wollen wir separat behandeln – hoffentlich mit Ihrer Hilfe, sodass es etwas Vernünftiges daraus gibt. So, wie es vorliegt, finden wir es nicht vernünftig. Es ist unnötig. Deshalb lehnen wir alle Artikel zu den Parkplätzen ab.

Institution
Grosser Rat

Data: OpenParlData · CC BY 4.0